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Aktivisten-Gespräch: Leben unter der Assad-Belagerung

Eine Aktivistin von Adopt a Revolution hat ein Gespräch mit einem Aktivisten im Süden von Damaskus geführt. Die dortigen Stadtteile, unter anderem das Palästinensercamp Yarmouk, werden seit Anfang 2013 belagert, das heißt, dass keine Lebensmittel oder Güter des tägichen Bedarfs hinein oder heraus gelassen werden - und seit über einem Monat auch kein Trinkwasser mehr.

Pennsylvania: Gefangene per Gesetz mundtot gemacht

free speech

Am vergangenen Dienstag unterzeichnete Pennsylvanias Gouverneur Tom Corbett (Republikaner) unter lautstarkem Protest ein Gesetz, dass faktisch allen Gefangenen des Bundesstaates verbietet, öffentlich zu reden. Das Gesetz greift tief in die bundesstaatlichen Verfassungsrechte sowie in den ersten Verfassungszusatz der USA ein. Trotzdem gelang es den Republikanern, den Antrag in einem Eilverfahren ohne Aussprache innerhalb von nur drei Tagen mit überwiegender Zustimmung durch beide Kammern des Parlaments zu bringen.

 

Keine Produkte von Coca-Cola an der Uni Stuttgart

Dieser Text möchte anhand von zusammengetragenen Schilderungen die Missetaten der Coca-Cola Company aufzeigen, um einen Boykott der Firma zu motivieren, besonders an den Universitäten Deutschlands.
Zusammenfassend wurden Coca-Cola und ihre Abfüllanlagenbetreiber Mord, Erpressung, Rassismus, Umweltverschmutzung, Verstoß gegen die Menschenrechte und Verfassungen einzelner Länder vorgeworfen in Kolumbien, Indien, Guatemala, Türkei, Mexiko, Pakistan und Panama.

Café de Kraak – Leerstandstour part 2 – Eine Zusammenfassung

Solidarisch mit den Betroffenen des Verfahrens der Breite-Straße-Besetzung hat das Café de Kraak am 04.10. um 15:30 Uhr zu einem Infotisch vor der 114/116 eingeladen.

Eberswalde: Kundgebung gegen Mos Maiorum

 

Auch in Eberswalde fand am Dienstag abend (21.10.14) eine Kundgebung gegen die laufende Polizeioperation 'Mos Maiorum' statt. Mit mehreren Bannern und Redebeiträgen demonstrieren rund 70 Menschen am Bahnhofsvorplatz gegen rassistische Polizeikontrollen sowie Racial Profiling und damit für Bewegungsfreiheit für ALLE.

 

[W] Berich über den 18.Oktober in Wuppertal "AZ bleibt an der Gathe"

AZ Wuppertal bleibt an der Gathe

+++ 15:00 Uhr bis 17:20 Uhr - Wuppertal-Oberbarmen: Ca. 60 Nazis bei Kundgebung auf dem Berliner Platz vor dem Oberbarmer Bahnhof +++ 400 Antifaschist*innen halten lautstark dagegen +++ Polizei riegelt alles weiträmig ab +++ Ab 18:00 Uhr - Wuppertal-Elberfeld: Auf dem Kerstenplatz sammeln sich immer mehr Menschen für die „Kampf- und Tanzdemo“ für den Erhalt des Autonomen Zentrums an der Gathe +++ Ca. 19:00 Uhr: Die Demo setzt sich lautstark & tanzend in Bewegung +++ Über 700 Teilnehmer*innen der „Kampf-Tanz-Demo“ setzen ein starkes Zeichen für die „AZ Gathe bleibt“-Kampagne! +++

(B) Video: Neue Räumung der Ohlauer droht! Geflüchtete kündigen auf Pressekonferenz Widerstand an!

Die Grünen in Berlin-Kreuzberg wollen ihr Versprechen brechen und die verbliebenen Geflüchteten aus der Schule in der Ohlauer räumen. Doch Widerstand ist angekündigt – die Pressekonferenz der Bewohner_innen im Video!

[B] Bericht Protest gegen Kriegskonferenz

Am 20. Oktober 2014 beteiligten sich etwa 50 bis 60 Leute an einer antimilitaristischen Fahrraddemo gegen die zweite „International Urban Operations Conference“, die vom 20. bis 22. Oktober im Berliner dbb forum in der Friedrichstraße 169/170 stattfindet. Diese Kriegskonferenz wird von der Deutschen Gesellschaft für Wehrtechnik, einer Lobbyorganisation der deutschen Rüstungsindustrie organisiert. Bei der Tagung treffen sich Militärs und Vertreter*innen von Rüstungsunternehmen und Forschungseinrichtungen, um sich über Kriegsstrategien in urbanen Räumen auszutauschen. Die Fahrraddemo startete am Potsdamer Platz und führte an mehreren Orten, an denen Kriegsprofiteur*innen und Kriegstrateg*innen ihren Sitz haben, vorbei.

„Hooligans gegen Salafisten“ kündigen Kundgebung mit über 1.000 Teilnehmenden an

Die Gruppe „Hooligans gegen Salafisten“ (HoGeSa) mobilisiert für Sonntag, den 26. Oktober, zu einer Kundgebung auf der Kölner Domplatte, zu der über 1.000 Personen erwartet werden. Auf der zugehörigen Facebook-Seite haben bereits um die 5.000 User_innen ihr Kommen angekündigt. Die Gruppe, die sich zuerst über Facebook vernetzt hatte, mittlerweile aber eigene Organisationsstrukturen herausgebildet hat, wurde bei Facebook bereits 24.000 mal mit „gefällt mir“ bewertet. Der Zuspruch für die „Hooligans gegen Salafisten“ ist gerade vor dem Hintergrund des barbarischen Krieges des IS in Syrien und im Irak stark. Bei vielen Sympathisant_innen vermischt sich aber die Ablehnung des Salafismus und des IS mit pauschalisierenden Abgrenzungen gegen „den Islam“ und mit zuwanderungsfeindlichen Positionen sowie einem starken Nationalismus. An den bisher stattgefundenen “Treffen” in Köln, Essen und Dortmund nahmen vorwiegend rechte Fußballfans und Hooligans sowie organisierte Neonazis und andere Akteure aus der extremen Rechten teil.

Hamburg Montagsdemonstration, weg mit Hartz IV, Solidarität mit dem Streik der GDL und den Pilotinn,en

523.te Montagsdemonstration in Hamburg, gegen Sozialabbau, jeden Montag in der Mönckebergstr. am Mönckebrunnen, heutiges Thema 0 Euro jobs und Solidaritaet mit den kämpfenden Kurd-inn,en in Kobane.

Holger Strohm will Kritik an seinem Film verbieten

Ausschnitt aus der Unterlassungserklärung der Strohm-Anwälte

Den Kampf auf Youtube hat er schon verloren: Holger Strohm hat versucht, einen kritischen Zusammenschnitt rechter und verschwörungstheoretischer Passagen seines Filmes "Friedlich in die Katastrophe" verbieten zu lassen. Doch der Macher des kritischen Film setzte sich durch. Das 17-minütige Werk ist unter http://www.youtube.com/watch?v=wLorayDYVIw wieder anzusehen. Jetzt versucht es Strohm mit einer einstweiligen Verfügung über deutsche Gerichte.

Gefängnistagebuch,14.10.2014

Solidarität...ja wer glaubt das es die in haft gibt, der braucht doch nur nach draußen gucken,gibt es dort eine Solidarität?.

Görlitz: Amboss jetzt ohne Boss

Wie die Sächsische Zeitung in ihrer Wochenendausgabe meldete, hat das Security – Unternehmen Holdinghausen den Görlitzer Neonazi-Aktivisten Benjamin Amboss gefeuert.

Solidarität mit Rojava

Es gab ein paar nächtliche Solidaritätsaktionen für Rojava in den Straßen von Berlin: Straßen- und Platzumbenennungen, Plakate und Farben und ...

Seht selbst!

Wie immer heißt das Motto: Mach mit, machs nach, machs besser!!

es lebe die progressive revolution in Rojava und überall!

 

 

 

[S] Proteste gegen "Demo für Alle"

Am gestrigen Sonntag fand erneut ein Aufmarsch der selbsternannten "Demo für Alle" in der Stuttgarter Innenstadt statt.

Etwa 2000 Personen zogen nach einer Kundgebung vom Schillerplatz über die Planie und die B14 zum Staatstheater bis vor die Oper. Die etwa 500 Meter lange Demoroute wurde geschützt von einem martialischen Polizei-Großaufgebot. Insgesamt etwa 250 Personen demonstrierten direkt gegen diese reaktionäre Versammlung.

Güstrow: Rassist_innen hetzen mit Fackelmarsch gegen Geflüchtete

++ Fackelmarsch in Güstrow mit rund 100 Teilnehmer_innen +++ 250 Gegendemonstrant_innen gegen rassistische Hetze auf der Straße gewesen +++ Polizeieinsatz verlief nahezu friedlich +

Wolf im Schafspelz

 02.-Oktober-2014-Bonn

Die im kommenden Jahr geplante Hartz-IV-Änderung wird verharmlosend „Rechtsvereinfachung“ genannt. Dahinter verbergen sich aber etliche gravierende Verschlechterungen für Erwerbslose.

Fragen zur Ankündigung eines Seminars der Dienstleistungsgewerkschaft ver.di.

 

"Zuwanderungsformen, die Akzeptanzprobleme sowie soziale und kulturelle Verwerfungen schaffen,..." . Fragen zur Ankündigung eines Seminars der Dienstleistungsgewerkschaft ver.di.

 

 „Der europäische Traum zwischen Migration, Integration und Wertekonsens“ lautet der Titel eines Seminars der Dienstleistungsgewerkschaft verdi. Es soll im ver.di-Haus Brannenburg  vom 23.8. bis 28.8.  2015  stattfinden und ist von der ver.di-eigenen  Bildungsverein organisiert. Ein Seminar mit   ähnlichen Titel und Inhalt ist bereits im Jahr 2010 gelaufen. Als Mitglieder von Verdi und AntirasstInnen hat uns die Diktion der Seminarankündigung  gleich aus mehreren Gründen sehr überrascht. Wir  wollen daher mit Veröffentlichung eine Diskussion   über eine antirassistische Positionierung auch bei verdi anregen. Schließlich hat die vom DGB-Berlin Brandenburg verantwortete Räumung einer Gruppe Geflüchteter aus  dem Gewerkschaftshaus dazu geführt, dass sich an der Basis viele GewerkschafterInnen um ein klar antirassistisches Profil bemühen.  Die Seminarankündigung jedenfalls  lässt davon wenig ahnen. Aber lest selber:

https://bildungsportal.verdi.de/seminare_programm_einzeln.php3?si=5443b9c2afa8c&view=&lang=1&hauptkategorie=&unterkategorie=&id=542579a2ae8c5

Skandalöser Prozess gegen einen Antifaschisten in Fürth am 21. Oktober

Am Dienstag, den 21. Oktober 2014 um 13 Uhr, findet im Fürther Amtsgericht (Bäumenstraße 32) eine Verhandlung gegen einen Antifaschisten statt, der sich mit dem Vorwurf der Körperverletzung konfrontiert sieht. Der angebliche Geschädigte und Anzeigensteller ist ein Aktivist des verbotenen Nazinetzwerks „Freies Netz Süd“ und der sogenannten „Anti-Antifa“. Damit lässt sich die Justiz auf das Vorgehen der Nazis ein, die mit einer Anzeigenflut im Rahmen der Unterschriftensammlung zu den Stadtratswahlen, den Versuch unternahmen, AntifaschistInnen zu kriminalisieren und Informationen über sie zu sammeln.

Hoyerswerda 1991: Ausstellung und Vortrag in Berlin

Die Initiative “Pogrom 91” eröffnete am Donnerstag in Berlin eine Ausstellung in Erinnerung an das rassistischen Pogrom von Hoyerswerda 1991. Anschließend wurden in einem Vortrag anhand des Umgangs mit dem Herbst 1991 in Hoyerswerda Möglichkeiten und Grenzen linker Erinnerungspolitik besprochen.

Die Krise in den kolumbianischen Gefängnissen

Gefängnis

Die Krise in den kolumbianischen Gefängnissen ist ein Jahrzehnte anhaltender Verstoß gegen die Menschenrechte. Am morgigen 20.Oktober soll wieder ein Streik der Gefangenen stattfinden. Ein kurzer Überblick:

2500 bei Nachttanzdemo - "Recht auf Stadt!"

Recht auf Stadt!
in Heidelberg fand am 19.10.2014 um 18:00 Uhr die Demonstration (Nachttanzemo) zum Kongress "Recht auf Stadt!" statt.
http://rechtaufstadt2014.wordpress.com/programm/

Kö: Stoppt Mos Maiorum! Kurzbericht von Kundgebung plus X im HBF

Stop Police Control - Transparent in Bahnhof

Kundgebung mit ca. 80 Personen gegen die rassistische Polizeioperation "mos maiorum"vor dem Kölner Hauptbahnhof verwandelt sich spontan in lautstarke Demo die in und durch den Bahnhof zieht. Viele Leute bleiben stehen, zeigen Solidarität.

Anarchismus in Chile

Dokumentarfilme

BESETZT, WEIL HIER PLATZ IST! - Hannover

BESETZT, WEIL HIER PLATZ IST!

 

Wir haben heute am 18.10.2014 das Haus in der Dieckbornstraße 38, Linden- Nord, Hannover besetzt. Mit dieser Aktion positionieren wir uns gegen steigende Mieten und soziale Verdrängung im Viertel, dem gesamten Stadtgebiet und vielen anderen Städten weltweit. Wir wenden uns gegen eine Stadtentwicklung, die sich nicht an den Bedürfnissen der Bewohner_innen orientiert, sondern profitorientiert arbeitet und die Quartiere nach kapitalistischer Logik entwickelt.

NSU-Enquete-Kommission in Stuttgart am Ende - Untersuchungsausschuss kommt

So schnell können sich die Dinge ändern: Am Freitag, den 17. Oktober 2014, gab Claus Schmiedel, der Chef der SPD-Fraktion im Stuttgarter Landtag, bekannt, dass die SPD einen Untersuchungsausschuss zu den Morden des "Nationalsozialistischen Untergrundes" (NSU) beantragen werde. Bisher hatten die baden-württembergischen Sozialdemokraten einen parlamentarischen Untersuchungsausschuss zum Thema abgelehnt und die im April 2014 eingerichtete "Enquete-Kommission" verteidigt.

Bericht zur Sitzung der NSU-"Enquete-Kommission" in Stuttgart am 13.10.2014

Dritte öffentliche Sitzung der Enquete-Kommission „Konsequenzen aus der Mordserie des Nationalsozialistischen Untergrunds (NSU)/ Entwicklung des Rechtsextremismus in Baden-Württemberg – Handlungsempfehlungen für den Landtag und die Zivilgesellschaft“ am 13. Oktober 2014

Am 13. Oktober 2014 beschäftigte sich die Kommission in einem öffentlichen Teil mit Strukturen und der Vernetzung der rechtsextremen Szene und der Arbeit des baden-württembergischen Aussteigerprogramms für Rechtsextreme namens „Beratungs- und Interventionsstelle gegen Rechtsextremismus (BIG Rex)“. 

In einem nichtöffentlichen Teil am Nachmittag beschäftigten sich die Kommissionsmitglieder noch einmal mit dem Bericht des Innenministeriums „Bestandsaufnahme zu den Strukturen des Rechtsextremismus in Baden-Württemberg und den Auswirkungen auf die Sicherheitsbehörden und die Zivilgesellschaft in Baden-Württemberg“. Anschließend folgte ein Bericht zum Thema „Informationsbeschaffung durch das Landesamt für Verfassungsschutz, insbesondere Führung von V-Leuten“

Dortmund: Wir haben da mal was besetzt...

In der Dortmunder Nordstadt haben wir heute abend eine ehemalige Kirche in der Braunschweiger Straße 31 besetzt.

Solidarität mit Rojava und dem kurdischen Befreiungskampf!

Es ist wieder so weit, die Welt schaut bei einem erneuten Massaker zu. Seit etwa einem Jahr versucht der IS (Islamische Staat) die Stadt/Kanton Kobanê zu erobern. Doch die Kämpfer der Selbstverteidigungseinheiten der YPG/YPJ und die PKK stellen sich ihnen in den Weg und versuchen, die Stadt zu halten. Kobanê wird so heldenhaft verteidigt, weil es zu Rojava gehört. Hier wurde eine basisdemokratische multiethnische und multireligiöse Selbstverwaltung aufgebaut, mitten im syrischen Bürgerkrieg.

Last Call: Morgen auf nach Wuppertal!

Am Mittwoch ist die Infotour zur „AZ bleibt an der Gathe!“-Kampagne und der Demonstration am 18.10. in Düsseldorf zu Ende gegangen. Weitere Stationen waren Bremen, Bochum, Siegen, Duisburg, Köln, Mülheim und Hamburg. Dort wurde u.a. für den morgigen Tag in Wuppertal geworben.

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