Netactivism

Aufruf: 01. Mai – nazifrei!

von: ESSQ am: 19.04.2026 - 18:49

Am 1. Mai 2026 wollen Neonazis der Partei Die Heimat – ehemals NPD und Die Rechte – einen bundesweiten Aktionstag in Essen durchführen. Damit sucht die neonazistische Partei schon das vierte Mal nach 2001, 2015 und 2021 unsere Stadt am Tag der Arbeit heim. 
Die Heimat ist keine harmlose Kleinpartei. Sie ist eine extrem rechte und neonazistisch geprägte Organisation, deren Ideologie programmatische Nähe zu nationalsozialistischem Denken aufweist. 
Aus ihren Reihen kommt es immer wieder zu Gewalttaten, NS-Relativierungen und Bedrohungen gegen politische Gegner:innen. Die Partei arbeitet eng mit anderen extrem rechten Strukturen zusammen, vernetzt sich über Veranstaltungen und versucht, insbesondere junge Menschen ideologisch zu gewinnen. In der Vergangenheit führte dies mehrfach zu Übergriffen auf Menschen, die sich ihren Aufmärschen entgegenstellten. 
Seit rund einem Jahr nutzt Die Heimat ihre Essener Landeszentrale verstärkt für sogenannte „offene Abende“, bei denen Vernetzungen mit anderen extrem rechten Gruppen gepflegt und politische Strategien diskutiert werden. Diese Aktivitäten schaffen Räume für Ideologisierung, tragen zur Organisierung der Szene bei und stellen eine reale Gefahr für das gesellschaftliche Klima dar. 
Dass Die Heimat ausgerechnet den 1. Mai – den Tag der Arbeit – als Bühne für ihren bundesweiten Aktionstag gewählt hat, ist kein Zufall, sondern ein politischer Affront und bewusste Provokation. Der 1. Mai ist der Tag der Gewerkschaften, der Arbeiter:innenbewegung und des sozialen Fortschritts. Heute wie damals kämpfen Menschen für gute Arbeitsbedingungen, Solidarität und soziale Gerechtigkeit. 
Gerade die historischen Erfahrungen zeigen, wie perfide rechte Strategien sind: Am 2. Mai 1933 wurden die Gewerkschaften von den Nationalsozialisten zerschlagen, ihre Häuser zerstört und ihre Funktionär:innen verhaftet. Faschistische Ideologien waren und sind arbeiter:innenfeindlich. Dieses geschichtliche Erbe macht deutlich, worum es den Faschisten der Partei Die Heimat geht: Einen Angriff auf die Rechte von Arbeitnehmer:innen, Freiheitsrechte, demokratische Strukturen und gesellschaftlichen Fortschritt. 
Wir lassen nicht zu, dass Neonazis und Faschist:innen am Tag der Arbeit in unserer Stadt präsent sind und ihren Hass verbreiten! 
Deshalb rufen wir auf, an den Gegenprotesten am 1. Mai 2026 teilzunehmen und gemeinsam ein starkes Zeichen gegen Faschismus, Rassismus und rechte Hetze zu setzen und für Solidarität, Demokratie und eine freie, offene Gesellschaft aufzustehen! 
Alle Antifaschist:innen, Gewerkschafter:innen, Demokrat:innen, Nachbar:innen und Menschen, die für eine gerechte Gesellschaft kämpfen: Seid am 1. Mai auf der Straße! Gemeinsam zeigen wir, dass rechte Hetze in Essen keinen Platz hat. 
Sobald Ort und Zeit unseres Gegenprotests feststehen, veröffentlichen wir sie auf essq.de und unseren Kanälen. 
1. Mai – Nazifrei!
Solidarität statt Hetze. Gemeinsam auf die Straße! 

1. Mai in Essen: Polizei rollt Neonazis den roten Teppich aus

von: Die Linke Essen am: 19.04.2026 - 18:44

Essen, 08.04.26 – Bereits seit Wochen mobilisiert die rechtsextreme Partei „Die Heimat“ zum Neonaziaufmarsch am 1. Mai in Essen. Erwartet werden bis zu 500 gewaltbereite Neonazis, die voraussichtlich durch die Innenstadt ziehen werden. Antifaschistische Bündnisse, Zivilgesellschaft und Gewerkschaften mobilisieren zum Gegenprotest. Die Polizei hält hingegen jegliche Informationen zur geplanten Route zurück. Die Linke Essen als Teil des antifaschistischen Bündisses „Essen stellt sich quer“ verurteilt das Vorgehen der Polizeibehörden.

„Der 1. Mai ist der wichtigste Feiertag für uns Arbeiter:innen. Doch nicht nur Gewerkschaften und Parteien rufen an diesem Tag seit Jahrzehnten zu Protesten auf. Auch unpolitisierte Menschen nutzen den freien Tag um das gute Frühjahrswetter mit ihren Liebsten im Freien zu verbringen“, sagt Co-Kreissprecher Tobias Umbreit und fügt hinzu: „Wer am 1. Mai durch die Innenstadt schlendert, darf nicht unvorbereitet in einen Neonaziaufmarsch hineinlaufen, nur weil Polizeibehörden wichtige Informationen zurückhalten.„

Das Vorgehen der Polizei erinnert an den 15. März 2025. Bereits damals hatte die Polizei im Rahmen eines Neonaziaufmarsches in der Essener Innenstadt Gegenproteste behindert, das Versammlungsrecht eingeschränkt und den Rechtsextremen unter Einsatz von Gewalt den Weg bereitet.

„Dann müssen wir auch darüber reden, ob die Gewerkschaft der Polizei noch Teil des DGB bleiben sollte.“

Erst am 8. August 2025 war es im Rahmen eines Naziaufmarsches an der Landesparteizentrale der Partei „Die Heimat“ in Essen-Kray zu Angriffen durch Neonazis gekommen. Nach Versammlungsende stiegen Teilnehmer der rechtsextremen Veranstaltung in einen Linienbus der Ruhrbahn zu und prügelten unvermittelt auf Teilnehmende der Gegendemonstration ein. Auch Mitglieder der Essener Linken wurden dabei verletzt.

Am 24. November 2025 kam es dann zu einem mutmaßlich rechtsextremen Angriff auf das Parteibüro des Essener Kreisverbandes der Partei Die Linke. Ein Backstein wurde durch das Fenster der Eingangstür geschmissen. Dass die Polizei ihren Umgang mit rechtsextremen Aufmärschen trotz massiv gestiegender Zahlen rechtsextremer Gewalt nicht zu ändern scheint, bezeichnet Umbreit als Beweis dafür, dass im Kampf gegen den Rechtsextremismus auf den Staat kein Verlass sei.

„Wir wissen, dass auch der DGB seit Wochen versucht, nähere Informationen bei den Polizeibehörden einzuholen“, sagt Umbreit, der erst vor kurzem zum neuen Bezirksvorsitzenden der IG BAU Mülheim-Essen-Oberhausen gewählt wurde. „Sollte die Polizei weiterhin aus Bequemlichkeit mauern, um den Gegenprotest möglichst klein zu halten und damit bewusst in Kauf nehmen, dass Neonazis am 1. Mai in Essen in Sicht- und Hörweite einer Gewerkschaftsversammlung auflaufen, dann muss das Konsequenzen haben. Dann müssen wir auch darüber reden, ob die Gewerkschaft der Polizei noch Teil des DGB bleiben sollte.„

Die Linke ruft zum Gegenprotest am 1. Mai in Essen auf

Die Linke im Kreisverband Essen ruft zum lautstarken Gegenprotest auf und will den Neonazis nicht bereitwillig die Straße überlassen. Dass Rechtsextreme ausgerechnet am 1. Mai zum Aufmarsch in die Essener Innenstadt mobilisieren, müsse allen ein Warnruf sein, bekräftigt Umbreit den Aufruf.

Hier wird durch eine laute Minderheit ganz bewusst versucht, Stück für Stück den öffentlichen Raum einzunehmen und Andersdenkende einzuschüchtern. Alle die in der Lage sind, sich am 1. Mai in die Innenstadt zu begeben, sollten sich dem solidarisch entgegenstellen. Nie wieder ist jetzt!„

Dr. Guido Arnold nach der rechten Medienhetze - Wegducken keine Option - Plädoyer für antifaschistische und feministische Gegenwehr!

von: Thomas am: 27.03.2026 - 16:19

Im Januar fand im schweizerischen Basel eine Veranstaltung unter dem Titel „BIG TECH GOES MAGA - Eine faschistoide Allianz“ statt. Der Referent Dr. Guido Arnold sprach unter anderem darüber, wie durch künstliche Intelligenz und algorithmisch verstärkte Polarisierung ,Hass, Hetze und Fake nicht nur immer mehr um sich greifen, sondern viel, viel mehr zerstören als ‚nur‘ eine gemeinsame Debattenkultur. 

Im Anschluss an die Veranstaltung gab es eine massive Kampagne in rechten Portalen gegen den Referenten Guido Arnold, die so weit ging, dass NIUS, das einflussreiche rechte Medium des ehemaligen BILD-Chefredakteur Reichelt, mit einer Kamera vor Arnolds Wohnung auftauchte sowie Bewohnende die das Haus betraten, filmte, bzw. auch namentlich benannte. Arnold wurde vorgeworfen zu Anschlägen aufgerufen zu haben. 

Die AfD im Bundestag forderte in einer Pressemitteilung, es müsse Schluss sein „mit staatlicher Förderung von Extremisten an Hochschulen“, da Arnold als Dozent tätig ist. 

Radio Dreyeckland sprach mit Dr. Guido Arnold über dessen Vortrag in Basel und die Folgen. Aber auch über die Gefahren die von Big Tech ausgehen und was es braucht, um alledem etwas wirkungsvolles entgegen zu setzen. 

Vom 10.-12. April 2026 findet genau zu diesem Themenkomplex eine Bewegungskonferenz in Berlin, unter dem Titel „Cabels of resistance“, statt.

Hier gehts zu dem Interview mit Dr. Arnold.

 

Ein Schutzraum für die Würde: Warum Schifferstadt ein inklusives Frauenhaus braucht

von: Andreas Klamm am: 22.02.2026 - 01:04
Initiative Inklusives Frauenhaus Schifferstadt

Ludwigshafen/Schifferstadt/Rhein-Pfalz-Kreis – Gewalt gegen Frauen ist keine Privatsache. Sie ist ein Bruch mit den Menschenrechten, ein Versagen unserer Gesellschaft und – im Falle des Rhein-Pfalz-Kreises – ein völkerrechtliches Defizit, das wir nicht länger schweigend hinnehmen dürfen. Es ist Zeit für ein klares Signal: Wir brauchen ein eigenes, inklusives Frauenhaus in Schifferstadt. Ein Kommentar zur Initiative Inklusives Frauenhaus Schifferstadt bei http://frauenhausschifferstadt.blogspot.com 

GrapheneOS – das Betriebssystem für bewegte Chaot:innen?

von: capulcu am: 18.01.2026 - 23:29
Die geleakte Cellebrite-Matrix zeigt, dass das Unternehmen aus gesperrten GrapheneOS-Geräten keine Daten extrahieren kann.

Die Nutzung von GraphenOS nimmt stetigzu. Wir untersuchen die Sicherheit des mobilen Betriebssystems und diskutieren die politischen Folgen seiner Benutzung.

Zoll gegen Rote Hilfe und die ganze Szene

von: anonym am: 12.01.2026 - 20:58

Der Zoll stellt Banken ein handliches Denunziationshandbuch zur Verfügung, andhand dessen angeblich einfach Geldwäsche- und "Terrorismusfinanzierungs"verdachtsfälle generiert werden können, wie kürzlich bei DKP, ABC DD uns Roter Hilfe zu sehen war.

Offizieller Titel: Typologien der Geldwäsche und Terrorismusfinanzierung - Besondere Anhaltspunkte für das Erkennen einer möglichenTerrorismusfinanzierung

Staatliche Überwachung als Normalzustand

von: anonym am: 08.01.2026 - 11:28
Dunkle Collage: zentrales riesiges Auge mit Oberlid als Schwarz‑Rot‑Gold und Bundesadler als Pupille. Vom Auge strahlen Überwachungskameras; Drohnen und Hubschrauber im rauchigen Himmel. Schattenhafte Polizisten und Monitorwände im Vordergrund, Bildschirme zeigen Profil und Daten. Groß „ÜBERWACHUNGSSTAAT / DEUTSCHLAND“. Stadtsilhouette mit Fernsehturm und Brandenburger Tor. Rechts unten Anzugsperson mit Dollar‑Münze als Kopf und Social‑Media‑Icons; sepia‑/schwarz‑/rottonig.

Kritiker und Bürgerrechtsorganisationen konstatieren eine Transformation vom klassischen Rechtsstaat hin zu einem technokratisch-präventiven Sicherheitsstaat. Unter dem Vorwand von Terrorismusbekämpfung, Kinderschutz und digitaler Modernisierung entsteht eine Überwachungsinfrastruktur, die nicht mehr nur konkrete Gefahren abwehrt, sondern eine anlasslose Totalerfassung der Bevölkerung anstrebt.

Da heutzutage nahezu jeder Bundesbürger ein digitales Endgerät mit sich führt, ist die gesamte Bevölkerung potenziell von diesen Maßnahmen betroffen. Dies macht die Situation zu einer der drängendsten gesellschaftspolitischen Herausforderungen der Gegenwart.

Deutschlands Polizei - die digitale Gefahr

von: anonym am: 05.01.2026 - 21:03

Deutschland befindet sich 2026 an einem Scheideweg zwischen digitaler Modernisierung und umfassender staatlicher Überwachung. Unter dem Deckmantel der Sicherheit, Terrorismusbekämpfung und Digitalisierung hat sich in den vergangenen Jahren eine Infrastruktur etabliert, die tief in die Privatsphäre der Bürger*innen eingreift.

Solidarität mit HateAid – Angriff der Trump-Regierung stoppen

von: neunund20 am: 24.12.2025 - 23:00

Solidarität mit HateAid – Angriff der Trump-Regierung stoppen

https://weact.campact.de/petitions/solidaritat-mit-hate-aid-angriff-der-...

Das ist ein Angriff auf uns alle: Über Nacht hat die Trump-Regierung Sanktionen gegen die deutsche Organisation HateAid erlassen. Neben HateAid trifft es auch zwei weitere Aktivist*innen sowie den früheren Vize-Präsidenten der EU-Kommission, Thierry Breton. Unter dem Deckmantel der “Zensur” werden sie sanktioniert.

Dabei geht es um etwas ganz Anderes: Trumps Regierung mitsamt seinen Tech-Milliardären im Gepäck wollen sich den hier geltenden Regeln in Europa entziehen und blasen zum Kampf. Ihnen ist der europäische Digital Service Act ein Dorn im Auge, der die Menschen vor Gewalt im Netz, Missbrauch von Daten und anderen Dingen schützt. Doch für uns muss klar sein: Wer in Europa Geschäfte macht, muss sich an europäisches Recht halten – auch US-Konzerne.

Um das zu umgehen, greift Trump nun an. Die Trump-Regierung und die US-amerikanischen Tech-Milliardäre, allen voran Elon Musk, attackieren seit Monaten unsere Demokratie und digitale Gesetze. Vor wenigen Wochen veröffentlichte die Regierung unter Trump ihre Sicherheitsstrategie. Ihr Ziel: Ganz offiziell einen "politischen Wechsel" in Europa erzeugen – im Grunde eine Art Regimewechsel. Dafür holt die US-Regierung nun zum Rundumschlag aus und diffamiert die Mitarbeiter*innen der gemeinnützigen Organisation HateAid als “radikale Aktivisten”.

Bundeskanzler Friedrich Merz muss einschreiten. Es geht um nichts Geringeres als den Schutz unserer europäischen Digitalpolitik, unseren Rechtsstaat und unsere demokratischen Werte insgesamt.

Wir fordern die Bundesregierung unter Friedrich Merz auf:

Volle Solidarität mit HateAid und allen Betroffenen.
Die Bundesregierung muss geltendes EU-Recht gegen BigTech schützen und durchsetzen.
Die Bundesregierung muss sich dafür stark machen, dass die Sanktionen zurückgenommen werden.
Die Bundesregierung muss Konsequenzen ziehen und mit sofortiger Wirkung die Plattform X von Elon Musk verlassen.

Handeln wir jetzt!
#WirSindHateAid
Warum ist das wichtig?
HateAid kämpft im Netz für die Einhaltung von Recht und Gesetz und gegen strafbare Inhalte wie Morddrohungen oder antisemitische Volksverhetzungen. Dafür sollen sie jetzt bestraft werden. Die Sanktionen treffen in erster Linie die HateAid-Geschäftsführerinnen Anna-Lena von Hodenberg und Josephine Ballon. Ihre Einreise in die USA ist ab sofort untersagt, aber es könnte auch andere Organisationen oder Menschen treffen. Und das ist noch nicht alles: Jederzeit könnten Kontensperrungen oder andere harte Mittel auf US-Plattformen greifen.

Deshalb drängt für uns die Zeit!

Zu den Erstunterzeichnenden gehören u.a.:
Markus Beckedahl, Zentrum für Digitalrechte und Demokratie
Dr. Astrid Deilmann, Geschäftsführende Vorständin Campact e.V.
Katharina Nocun, Autorin und Politikwissenschaftlerin
Ruth Moschner, Moderatorin, Autorin
Marc Uwe Kling, Autor
Anne Rabe, Schriftstellerin
Erik Tuchtfeld, Co-Vorsitzender, D64 – Zentrum für Digitalen Fortschritt
Katja Diehl, Autorin
Kristina Lunz, Centre for Feminist Foreign Policy
Björn Staschen, Mitgründer Save Social - Networks For Democracy
Luisa Neubauer, Klimaaktivistin und Publizistin
Julia Duchrow, Amnesty International Deutschland e.V.
Frauke Distelrath, Attac Deutschland
Mario Sixtus, Filmemacher und Autor
Ralph Ruthe, Autor, Musiker, Filmemacher, Cartoonist
Daniela Sepehri, Journalistin und Moderatorin
Helena Steinhaus, Autorin und Gründerin von sanktionsfrei e.V.
Shai Hoffmann, Moderator und Sozialunternehmer
Laura Melina Berling, Autorin
Sebastian23, Buchautor und Comedian
Raul Krauthausen, Aktivist für Inklusion und Barrierefreiheit

Allianz "Rechtssicherheit für politische Willensbildung"
D64 – Zentrum für Digitalen Fortschritt
Correctiv
teilensWert e.V.
Attac Deutschland
Neuen deutschen Medienmacher*innen
Amnesty International Deutschland e.V.
Campact e.V.

https://weact.campact.de/petitions/solidaritat-mit-hate-aid-angriff-der-...

(A-Radio) Libertärer Podcast Novemberrückblick 2025

von: A-Radio Berlin am: 06.12.2025 - 12:47

Das A-Radio Berlin präsentiert den neuen Libertären Podcast mit dem Novemberrückblick 2025: unser ernster und satirischer Blick auf die Geschehnisse des Vormonats. Mit News aus aller Welt, einem Gespräch zu den Naziaufmärschen in Demmin, einem satirischen Blick auf die Weltpolitik, einem Vortrag zur KI-Kritik, Wo herrscht Anarchie, Musik u.v.m.

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