Freiräume

[B] Nachschlag zur Erklärung zum Anschlag auf das Heinrich-Hertz-Institut für Nachrichtentechnik

Am 14.4.2020 haben wir gegen fünf Uhr in einem Bauschacht Feuer gelegt. Damit die Brandsätze bei Entzündung nicht in die Erde versickern, haben wir drei Gartenkübel benutzt. Der Brand war kalkuliert und konzentriert darauf ausgerichtet, Telekommunikations- und Stromkabel zu zerstören. Eine Gefährdung für Menschenleben bestand zu keinem Zeitpunkt. Aus aktuellem Anlass werden wir hier zu Unwahrheiten aus der Berichterstattung über unsere Aktion Stellung beziehen.

Offene Solidarität statt Isolation! Vonovia angreifen!

Vonovia ist deutschlandweit in Erscheinung getreten durch seine repressive Praxis gegenüber Mieter*innen, den massiven Aufkauf von Wohnraum und damit einhergehende Luxussanierung in Stadtvierteln die vor allem von Familien und Geringverdienenden bewohnt werden, Entmietung durch das Unterlassen von Reparaturleistungen bei Schimmel und Wasserschäden und überhöhte Nebenkostenabrechnungen als Folge der Vergabe von Hausmeistertätigkeiten und ähnlichem an eigene Subunternehmen. Die Liste liesse sich noch ergänzen und es gibt eine Vielzahl von Einzelfällen die hier nicht genannt werden können.

(B) GERICHTSTERMIN UM RÄUMUNG DER LIEBIG34 VERSCHOBEN - Courtdate postponed!

ENGLISH VERSION BELOW

Gemeinsam haben wir es geschafft. Wir haben klar gemacht, dass unser Widerstand unaufhaltsam ist und der Gerichtstermin um die Räumung wurde nun auf den 03.06. verschoben.

Investa Sabotieren

Wir haben das Hauptbüro der Immobilienfirma Investa angegriffen.
Invetsa und das Land Berlin sind für die Räumung des SabotGarden verantwortlich.

Ein Beitrag zu den geforderten 5 Mio. Sachschaden!

Investa Sabotieren! Solidarity with SabotGarden!

(B) Unversöhnlich. Unverträglich. Unverhandelbar. - Urteilsverkündung am 30.04. zum Desaster machen!

----English version below----------

Die Liebig34 ist nicht nur ein Symbol der linken Szene. Die Liebig34 ist gelebter anarcha-feministischer, queerer Widerstand. Nicht nur das Haus, unser Wohnraum, sondern unsere gesamte Lebensweise in unserem hart erkämpften Freiraum stehen Ende des Monats wieder vor Gericht und sind akut bedroht. Es ist auf sozialer, politischer und menschlicher Ebene verwerflich, alles daran zu setzen uns aus der Liebig34 rauszuschmeißen, um Platz zu machen für Leute, die mehr verdienen und systemkonformer leben. Für noch mehr Gewinn für den Eigentümer.

Das Absurdum des Kapitalismus…

Wohnen ist ein Menschenrecht! Wohnraum ist keine Ware!

(B) Befangenheitsantrag abgelehnt - Liebig34 Prozess geht am 30.04. weiter

Der Befangenheitsantrag gegen den vorsitzenden Richter Vogel vom Landgericht Berlin wurde abgelehnt und der Prozess um die Räumungsklage der Liebig34 geht somit weiter. Am 30.04.2020 soll eine Entscheidung verkündet werden. Entweder ob es zu einem Versäumnisurteil kommt, wie Padoviczs Anwält*innen es gerne hätten, oder ob weiter verhandelt wird. Der Termin wurde trotz Pandemie und Einschränkung von gerichtlichen Verhandlungen bisher nicht abgesagt. Wir müssen deshalb nach wie vor davon ausgehen, dass er statt findet und bereiten uns vor.

Dieser Text ist ein Statement zur Befangenheit staatlicher Institutionen und Aufruf dazu sie weiter zu sabotieren. Wir haben es geschafft, unsere Gerichtsprozesse mehrere Male zu verhindern und werden dies auch weiterhin mit euch tun.

 

Die selektive Solidarität durchbrechen

Keine einseitige Parteinahme: Die radikale Linke sollte die staatlichen Maßnahmen gegen Covid-19 weder reflexhaft ablehnen, noch sich ihnen kritiklos unterwerfen. Vor allem braucht es eine Debatte um Formen des Ungehorsams im Corona-Ausnahmezustand. Ein Debattenauftakt von Kritik & Praxis Frankfurt.

Für grenzenlose Solidarität – Gegen Kapitalismus, Rassismus und Patriarchat! Aufruf zu dezentralen Aktionen am 30. April und 1. Mai 2020 in Berlin

#LiebigStays

Durch die Pandemie werden auch unsere Aktivitäten am 1. Mai stark beeinflusst. Wir lassen uns jedoch nicht vom Staat vorschreiben, wie unser Protest aussehen wird. Allerdings nehmen wir die Ansteckungsgefahr durch Corona ernst und wollen unsere Aktionen so gut es geht sicher gestalten, um uns und andere zu schützen. Über die genaue Umsetzung einer gemeinschaftlichen, kollektiven Aktion am 1. Mai diskutieren wir gerade im Bündnis und mit vielen anderen Strukturen. Wir wollen uns an dieser Stelle, für die vielen konstruktiven Rückmeldungen und Anregungen von verschiedenen Strukturen und Einzelpersonen bedanken. Dies hilft uns eine bessere Einschätzung vornehmen zu können. Am Montag 27. April werden wir als Bündnis unseren Plan für den Abend des 1. Mai in Berlin vorstellen.

Der 1. Mai im Ausnahmezustand – Vehikel zur Zerstörung der demokratischen Fassade

In Berlin ist der Ausnahmezustand nicht offiziell verkündet worden und im Vergleich mit Städten wie Madrid oder Paris wirken die Maßnahmen der Infektionsschutzverordnungen hier fasst gewöhnungsfähig. Dank einer im europäischen Vergleich etwas weniger kaputt gesparten Gesundheitsversorgung, noch immer vorhandenen Möglichkeiten mit staatlichen Transferleistungen zu überleben und eiligst angekündigten Geldspritzen für die Wirtschaft, konnte Deutschland bislang die ganz große Panik vermeiden; dass nur aufgrund der Fähigkeit, anderen Ländern die Finanz- und Sozialpolitik zu diktieren.
Endlich ist der ganze Party- und Tourirotz verschwunden, Grünflächen werden zunehmend von Menschen genutzt, die sich nicht um das Verbot sozialer Kontakte kümmern. Allerdings gehen auch viele mit den Einschränkungen sogenannter Grundrechte konform und wünschen sich mehr Überwachung und Kontrolle. Die Schweine paradieren an allen Orten wo sich „Unvernünftige“ zusammenfinden könnten, Sicherheitsdienste erleben einen Boom, wer sich eine Spionage App aufs Smartphone lädt, soll mit etwas mehr Bewegungsfreiheit belohnt werden …

Laufend gegen die Festung Europa /// machbare Soliaktion in Corona Zeiten

ANTIRACIST SPONSORED RUN

Am 13. April hat in Hamburg-Wilhelmsburg ein

antirassistischer Sponsored Run stattgefunden / Rund 70 Leute liefen dabei insgesamt ca. 600 Kilometer um den Spreehafen.

 

Im Folgenden eine Herleitung der Idee eines Sponsored Runs und Erfahrungswerte für die Nachahmung, explizit für Zeiten, in denen Veranstaltungen autoritär untersagt werden.

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