Freiräume

Kein Polizeigesetz Sachsen - Grüße aus Rojava

Von Rojava bis Sachsen

Während Menschen hier eine befreite Gesellschaft aufbauen und verteidigen, wird in Deutschland die Schraube der Repression angezogen. Neben einer massiven Militarisierung werden der Polizei Befugnisse zugeteilt zu überwachen, strafen und verfolgen. Die Grenze zum Polizeistaat wird spätestens mit dem Gesetzesentwurf überschritten. Davon sind nicht nur gesellschaftliche Randgruppen, sondern alle Menschen der BRD betroffen.

Doch wir dürfen die Hoffnung nicht verlieren. Eine andere Gesellschaft ist möglich - eine Gesellschaft, die nicht den Individualismus lobt, sondern die Kollektivität. Eine Gesellschaft, in der Frauen und andere Geschlechter frei von Unterdrückung leben können. Eine Gesellschaft, in der wir uns selbst verteidigen. All das zeigt uns die demokratische Konföderation Nord- und Ostsyrien, wo jeden Tag für diese Werte gekämpft wird.

Wir senden euch viel Kraft und Ausdauer in eurem Widerstand!
serkeftin!

How-to: Kein Raum der AfD!

Im Folgenden findet ihr Tipps, Hinweise und Ratschläge dazu, was gegen die Vermietung von Räumlichkeiten an rechte Strukturen möglich ist. Darüber hinaus gibt es Infos, wie sich bei Kundgebungen gegen AfD- Veranstaltungen aufgestellt werden kann und was hierbei zu beachten ist.

 

Berlin: Gefälschte Plakate am Abgeordnetenhaus

In der Frühe des heutigen Sitzungstages wurden am Abgeordnetenhaus großflächige gefälschte Werbeposter gegen die Verschärfung des “Allgemeinen Gesetzes zum Schutz der öffentlichen Sicherheit und Ordnung in Berlin” (ASOG) platziert. Aktivist*innen der “Aktion Datenentfalter” fordern damit die Berliner Abgeordneten auf, dem bundesweiten Trend zu verschärften Polizeigesetzen nicht nachzugeben.

Black Tringle

Das Black Triangle ist seit einer knapp einer Woche geräumt und nun wollen wir auch unseren Senft dazugeben. Wir sind Freunde des Nutzer*innenkolletives und haben aus der Ferne die Räumung miterlebt. Uns macht es fassungslos, wie Teile einer vermeintlichen solidarischen linken Szene, über das Kolletiv und die Räumung schreiben.

 

 

 

(B) Feuer gegen ThyssenKrupp, DB Schenker, Dr. House und Wisag – Kämpfe verbinden

brennender wisag transporter

 

Wieder einmal stehen nicht diejenigen mit dem Rücken zur Wand, die es verdient haben. Die Politik gefällt sich in der Rolle des Moderators zwischen Padovicz und der Liebig34 und Padovicz gefällt sich in der Rolle als einflussreicher Großkapitalist, der ein paar aufsässige Mieter*innen und Besetzer*innen drangsaliert. Diejenigen, die im Friedrichshainer Nordkiez eine Keimzelle für ein besseres Leben sehen, stehen da wie immer. Hinter ihnen nichts als die Wand. Da ist keine starke, helfende Hand und auch kein Ausweg.

 

 

 

Wenn etwas dazugewonnen wurde in den letzten Jahren der Rebellion gegen die Stadt der Reichen, dann ist es nur der Mut, trotzdem zu kämpfen. Und die Zuversicht, dass die autonom Kämpfenden Seite an Seite mit vielen Anderen stehen, die in einer ähnlich miserablen Lage sind. Zum Beispiel Seite an Seite mit vielen Berliner Mieter*innen. Oder mit der Bevölkerung in Rojava. Wir alle haben die Wahl: Assimilierung oder Konspiration. Militärisch werden die Schweine so oder so immer gewinnen. Und die, die gewinnen, werden immer die Schweine sein. Deswegen ist unser Ziel auch kein militärische Sieg sondern die Zersetzung der Macht, die Subversion.

 

 

Farbanschläge auf Verwaltungsgericht, Staatsanwaltschaft und Landgericht in Köln

Am Abend des 19.01.2019 wurden das Gerichtsgebäude des Verwaltungsgericht und die Brücke zwischen Staatsanwaltschaft und Landgericht Köln von AktivistInnen mit Farbe verschönert. Es wurde dabei schweres Gerät aufgefahren und eine mobile Hebebühne eingesetzt!

 

„HAMBI BLEIBT“ und „AZ BLEIBT“ ist nun in großer Höhe zu lesen.

 

[L]Zur Räumung des Black Triangle

Der Leipziger Bullenpräsident Merbitz hat seine Abschlussoffensive wahrgemacht und dass seit über 2 Jahren besetzte Black Triangle in Connewitz plattgemacht. Die Umstände der Räumung sollten Anlass zu einigen Überlegungen sein.

Black Triangle: Soli-Demo und wie geht es weiter

Eine möglichst objektive und neutrale Bewertung der "Tag X+1"-Demo und Ansätze wie es weiter gehen könnte beziehungsweise sollte.

Presseschau und Fotos - Angriff Bundesgerichtshof Leipzig (german and english)

Presseschau und Fotos (English Version below)

In der Silvesternacht wurde in Leipzig die Nacht des Ausnahmezustandes genutzt um ein Ziel anzugreifen, das bis dahin als äußerst geschützt und schwer angreifbar gelten sollte.

Das Ziel der Angreifenden war der 5. Strafsenat des Bundesgerichtshofes und des Generalbundesanwaltes.

 

 

(B) Kein Raum der AfD! Rechte Räume in Berlin Mitte benennen & bekämpfen!

Vom 18. bis 20. Januar findet in der Berliner Humboldt-Uni der Kongress „Nationalismus ist keine Alternative statt“. Als Kampagne „Kein Raum der AfD“ beteiligen wir uns an dieser wichtigen Initiative gegen den Rechtsruck mit einer Demonstration gegen die lokalen Treffpunkte der AfD.

Auch wenn sich Berlin Mitte nach außen hin schick, touristisch und multikulturell gibt, so können sich hier nach wie vor rechte Gruppen und Parteien treffen. So befinden sich in unmittelbarer Nähe von der Humboldt-Uni und dem S-Bhf. Friedrichstraße nicht nur die AfD eigene Desiderius Erasmus Stiftung (Unter den Linden 21) und das Maritim Hotel (Friedrichstraße 151), sondern auch die Restaurants La Parrilla (Albrechtstraße 11) und Kartoffelkeller (Albrechtstraße 14B). Beide Lokale zählen aktuell zu den wichtigsten Treffpunkten der Berliner AfD. Zusammen mit euch wollen wir der AfD und ihren rechtsoffenen Unterstützer*innen in der Gastronomie eine klare Ansage machen.

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