Antirassismus

Angriffe auf Rechte? „Kriminelle Vereinigung“ weiter im Visier

Die Ermittlungen gegen eine angebliche „kriminelle Vereinigung“ (Paragraf 129 Strafgesetzbuch) in Leipzig halten an. Das ergab eine aktuelle Anfrage im Sächsischen Landtag. Laut Antwort des Justizministeriums wird das Verfahren bei der Staatsanwaltschaft Dresden geführt und richtet sich unverändert gegen zwölf Personen, die einer „als linksextremistisch eingestuften Gruppierung“ angehören sollen.

Fotoreportage Hogesa Demo - Köln - 26.10.2014

Fotoreportage HoGeSa-Demo Köln

Am Sonntag, dem 26. Oktober 2014 hielt die Vereinigung „Hooligans gegen Salafisten“ (HoGeSa) eine Kundgebung mit anschließendem Demozug in der Kölner Innenstadt ab.  Mehrere tausend Menschen beteiligten sich an der von der rechtspopulistischen Partei Pro NRW  angemeldeten Versammlung. Darunter vor allem Hooligans aus unterschiedlichen Lagern,  Kuttenträger, Rechtsradikale und ein insgesamt deutlich brauner Brei aus diesen Gruppierungen.

Köln ist nur die Spitze des Eisbergs

Pressemeldung Liberale Vereinigung

Köln ist nur die Spitze des Eisbergs

Liberale Vereinigung sieht allgemeine Zunahme der Fremdenfeindlichkeit

Göppingen, 27. Oktober 2014 – „Ich bin entsetzt über die gestrigen Ereignisse in Köln“, erklärt Bouchra Nagla, Vorstandsmitglied der Liberalen Vereinigung. Die religiösen Extremisten seien unbestritten Feinde der freiheitlich-demokratischen Grundordnung und sie dürfen auf keinen Fall gesellschaftsfähig werden. Aber was gestern in Köln stattfand, habe nichts mit vernünftigem, richtigem und wichtigem Protest gegen diese Gruppe zu tun gehabt – es sei den Teilnehmern alleine um Gewalt gegen Ausländer gegangen.

„In Köln wurde unter dem Deckmantel eines angeblichen Protests gegen radikale Religiöse rassistische Hetze betrieben. Religion ist Privatsache. Auch wenn der Glaube des einen dem anderen nicht gefällt, darf dies nicht Vorwand für Gewalt sein“, ergänzt Susanne Kablitz, ebenfalls Mitglied des Vorstands der Liberalen Vereinigung. Sie selbst habe für Religion insgesamt wenig übrig, aber Gewalt könne niemals ein angemessenes Mittel der Religionskritik sein. Dies sei aber auch nicht das eigentliche Ziel der Kölner Randalierer gewesen. Ihnen ging es allein um nackte, fremdenfeindlich motivierte Gewalt.

„Köln ist lediglich die Spitze des Eisbergs und steht bildhaft für eine generelle Entwicklung in unserer Republik. Ausländerhass wird wieder gesellschaftsfähig und die politischen Parteien fördern diese Entwicklung sogar noch, da sie so auf Zuwächse bei der nächsten Wahl hoffen“ stellt Franz Niggemann, Vorstands-vorsitzender der Liberalen Vereinigung fest. „Wir werden uns mit aller Macht gegen diesen Trend stemmen. Eine der wichtigsten Grundideen des Liberalismus ist es, die Menschen als Individuen wahrzunehmen. Jede Einteilung von Menschen nach Hautfarbe, Rasse, Klasse oder Weltanschauung fusst auf kollektivistischen Ideen und sind einem echten Liberalen daher fremd. Die Liberale Vereinigung wird Fremdenfeindlichkeit und Ausländerhass niemals hinnehmen“, so Niggemann abschließend.

Hetzjagd an der Balduintreppe (HH)

Angriff an der Balduintreppe / Bernhardt-Nocht Strasse auf Afrikaner am Sonntag Abend.

+ + + Warnung an alle Antifas! + + + Nazi-Randale in Köln

+ + + Warnung an alle Antifaschist_innen + + +

Heute kam es im Verlauf der "Hooligans gegen Salafisten" Kundgebung in Köln zu schweren Ausschreitungen von Neonazis und rechten Hooligans. Diese dauern auch noch bis jetzt an - wenn ihr in Köln seid passt auf euch auf und bewegt euch in großen Gruppen!

Alle anderen Städte sollten die Augen offen halten - Die Nazis werden später wieder zurück fahren. Organisiert euch und verhindert Übergriffe!

Antifa heisst Angriff!

Gemeinsam von Berlin nach Leipzig zur Demo “Erinnern heißt kämpfen!“ in Gedenken an Kamal K. - Zugtreffpunkt

Zur gemeinsamen Anreise aus Berlin zur Demo “Erinnern heißt kämpfen!“ in Leipzig am kommenden Samstag, den 25.10.2014, gibt es nun einen Zugtreffpunkt. Treff ist 10.45 Uhr am Bahnhof Berlin Alexanderplatz, Gleis 2.

Pennsylvania: Gefangene per Gesetz mundtot gemacht

free speech

Am vergangenen Dienstag unterzeichnete Pennsylvanias Gouverneur Tom Corbett (Republikaner) unter lautstarkem Protest ein Gesetz, dass faktisch allen Gefangenen des Bundesstaates verbietet, öffentlich zu reden. Das Gesetz greift tief in die bundesstaatlichen Verfassungsrechte sowie in den ersten Verfassungszusatz der USA ein. Trotzdem gelang es den Republikanern, den Antrag in einem Eilverfahren ohne Aussprache innerhalb von nur drei Tagen mit überwiegender Zustimmung durch beide Kammern des Parlaments zu bringen.

 

Child Killed In Northern Gaza

Palestinian medical sources have reported that a child was killed, after an undetonated explosive dropped by the Israeli army, during the latest aggression on Gaza, went off in Beit Hanoun, in the northern part of the Gaza Strip. The Ministry of Health in Gaza said that the child has been identified as Mohammad Sami Abu Jarad, age 4. The child suffered serious injuries to the head, face, chest and various parts of his body when the explosive went off, as he was playing near it on Zeitoun Street, in Beit Hanoun. More than 2,142 Palestinians have been killed during Israeli’s 52-day aggression on Gaza that officially began on July 8, 2014, one day after the Israeli army assassinated eight resistance fighters for firing missiles at them, in two separate attacks.

Eberswalde: Kundgebung gegen Mos Maiorum

 

Auch in Eberswalde fand am Dienstag abend (21.10.14) eine Kundgebung gegen die laufende Polizeioperation 'Mos Maiorum' statt. Mit mehreren Bannern und Redebeiträgen demonstrieren rund 70 Menschen am Bahnhofsvorplatz gegen rassistische Polizeikontrollen sowie Racial Profiling und damit für Bewegungsfreiheit für ALLE.

 

[W] Berich über den 18.Oktober in Wuppertal "AZ bleibt an der Gathe"

AZ Wuppertal bleibt an der Gathe

+++ 15:00 Uhr bis 17:20 Uhr - Wuppertal-Oberbarmen: Ca. 60 Nazis bei Kundgebung auf dem Berliner Platz vor dem Oberbarmer Bahnhof +++ 400 Antifaschist*innen halten lautstark dagegen +++ Polizei riegelt alles weiträmig ab +++ Ab 18:00 Uhr - Wuppertal-Elberfeld: Auf dem Kerstenplatz sammeln sich immer mehr Menschen für die „Kampf- und Tanzdemo“ für den Erhalt des Autonomen Zentrums an der Gathe +++ Ca. 19:00 Uhr: Die Demo setzt sich lautstark & tanzend in Bewegung +++ Über 700 Teilnehmer*innen der „Kampf-Tanz-Demo“ setzen ein starkes Zeichen für die „AZ Gathe bleibt“-Kampagne! +++

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