Antirassismus

Arbeitshilfe der Bundesagentur für Arbeit

3,2,1 .. meins

Es ist gelungen eine sogenannte „Arbeitshilfe“ aus den Rechnern der Bundesagentur für Arbeit zu befreien und das einsame Dokument in die Weiten des Internets zu entlassen. Ihr findet sie als Anhang an diesen Artikel.

Die Bundesagentur ist verantwortlich für alle Jobcenter in Deutschland, die angehängte Arbeitshilfe regelt den Umgang mit allen EU Bürger*innen die Leistungen in einem der Jobcenter beantragen oder bereits beziehen. Das Papier hat somit einen direkten Einfluss auf das Leben mehrerer Zehntausend Menschen. Dabei ist diese „Arbeitshilfe“ durchzogen von Rassismus und Kriminalisierung gegenüber EU Bürger*innen.

Politiker diskutierten in Kassel über die Folgen des NSU-Prozesses

Am 6. April jährt sich der Todestag des von Rechtsterroristen des NSU ermordeten Halit Yozgat zum 13. Mal. Bis heute sind viele Fragen zum NSU-Komplex offen.

 

Hamburger Schulen bleiben rot

Über 3.000 SchülerInnen beteiligten sich letztes Wochenende an einer Demo in Hamburg, in der es, - anders als vielleicht zu vermuten - nicht um die Frage von „Fridays for Future“ ging, sondern um die Verteidigung von kämpferischem Antifaschismus an Hamburger Schulen. Auslöser war eine von den bürgerlichen Medien kraftvoll unterstützte und von der AfD initiierte „Enthüllungskampagne“ gegen antifaschistische SchülerInnen.

„Linksextremisten agieren ungestört an Schule“ titelte das Hamburger Abendblatt, Sprachrohr des Kleinbürgertums in Hamburg, letzte Woche Dienstag auf der ersten Seite im Lokalteil Hamburg und legte mit dem Kommentar „Sind Hamburger Lehrer ahnungslos?“ auf Seite zwei nach. Auf der Webseite wurde die Geschichte kurzerhand zur Titelstory gemacht. Auch die Mopo folgte Gewehr bei Fuß, wenn auch etwas zurückhaltender.

In Kürze: Über das von der AfD geschaltete Denunziationsportal „Neutrale Schulen Hamburg“ sind Hamburger Schüler und Lehrer dazu aufgerufen Informationen, Kontakte, Fotos, usw. über all jene an die AfD weiterzugeben, die aus ihrer Sicht „links“ bzw. „auf dem linken Auge blind“ sind. Alles unter dem Vorwand der Aufrechterhaltung des „Neutralitätsgebots“ der Schulen (was in der Klassengesellschaft natürlich ein Witz an sich ist). Im Rahmen dieser Plattform reichten Denunzianten zur Hamburger Ida-Ehre-Schule Fotos von einigen Stickern a la „Antifa Area“, „FCK AFD“ oder „Antifaschistische Aktion“ ein und dazu noch ein Fotos von einem „A.C.A.B.“ Tag. Schnell noch den Organisationsnamen gegoogelt der auf dem Sticker steht und den passenden Eintrag im Verfassungsschutzbericht rausgekramt, zusammen mit der Lüge, dass für diese Organisation eine ganze Infowand eingerichtet sei, und fertig ist die Horrorstory des AfD über „Antifa Areas“ von Linksextremisten an Hamburger Schulen, über die von Abendblatt bis Zeit berichtet wird.

Gegen diese plumpe Hetze inklusive dem Nennen von Organisationen, Klassen und Individuen entwickelte sich innerhalb kürzester Tage große Solidarität unter den Schülern und Schulen hier in der Hansestadt, was unter anderem darin mündete, dass sich mehr als 3.000 Schüler an der Demo am Samstag beteiligten, an unterschiedlichen Schulen Soliaktionen stattfanden und sich die Presse um Schadensbegrenzung bemüht (Artikel vom Netz genommen oder umbenannt, Distanzierungen und Rechtfertigungen veröffentlicht).

Aber während die kraftvolle Antwort einmal mehr zur immer gleichen, öffentlich geführten Diskussion geführt hat „welche Rolle die (bürgerlichen) Medien spielen und welche Verantwortung sie tragen“ usw. bleibt unbeachtet, wieso der Verfassungsschutz vom Staat gegen antifaschistische SchülerInnen losgelassen wird, und wie der VS und die Faschos offensichtlich darin ein gemeinsames Interesse haben zu wissen, was an unseren Schulen so geht. Wenig überraschen in diesem Zusammenhang auch, dass gestern Bullen den Versuch unternahmen 50 Schüler an der Rudolf-Steiner-Schule in Ottensen einzuschüchtern und sogar mehrere Verfahren eingeleitet haben, weil diese sich spontan unter den Slogans „Ganz Hamburg hasst die AfD“ und „AfD raus aus den Schulen“ zusammenfanden um AfD Funktionär Walczak am betreten der Schule zu hindern.

Die Krönung des ganzen übernimmt dann die Hamburger Schulbehörde selbst, die für einen Vortrag über "Extremismus und dessen Prävention" den Hitlerjugend-Fan und AfD-Fraktionschef Alexander Wolf an das Helene-Lange Gymnasium eingeladen hat, an der der Fascho dann von Schülern und Eltern konfrontiert wurde.

Hamburger Schulen bleiben rot!
Solidarität mit kämpferischem Antifaschismus!
Bullen und VS, raus aus den Schulen!

Antirassistische Begegnung Essen

Am Freitag den 15.03.2019 nahmen wir als Antirassistische Linke Leute Essen (A.L.L.E.) im Essener Nordviertel an der antirassistischen Begegnung teil. Aufgerufen hatten verschiedene linke Gruppen:

https://de.indymedia.org/node/28990

https://www.akduell.de/home/lokales/antirassistische-begegnung-essen

Ab 00:00 Uhr in der Nacht von Donnerstag auf Freitag bis ca. 2:00 Uhr in der Nacht von Freitag auf Samstag befanden sich rund um die Uhr zwischen 10 und 40 Aktivist*innen im Viertel. Diese bewegten sich in kleinen Gruppen und mehr oder weniger erkennbar an roter Kleidung oder roten/orangenen Warnwesten um die Häuserblocks um die Lage zu beobachten, mit Leuten ins Gespräch zu kommen und bei eventuellen Aktionen von Polizei, Ausländerbehörde oder anderer Rassist*innen, dokumentieren und eingreifen zu können.

Protest gegen Auftritt von Polunin am Münchner Staatsballett

 

Am 25. März protestierten Antifaschist*innen mit einer Kunstaktion vor der Münchner Oper gegen den Auftritt von Balletttänzer Sergej Polunin. Polunin war in den vergangenen Monaten wiederholt durch homofeindliche, sexistische und antisemitische Äußerungen, sowie Gewaltphantasien gegenüber dicken Personen aufgefallen. Die Intendanz des Bayerischen Staatsballets hielt trotz dieser Äußerungen an Polunin fest. Am 25. März trat Polunin als Spartacus im Münchner Nationaltheater auf.

 

[DD] Nazis im Viertel? Nein, Danke!

Mehrere Angriffe auf Nazis in der Dresdner Neustadt am Wochenende

[HRO] Flyeraktion gegen AfD Demo am 25.03.2019

 

Parkverbotsschilder, Polizeiinformationsblätter an den Hauseingängen, AfD Werbung in den Briefkästen. Erneut wollen "besorgte Bürger_Innen" und Nazis durch einen weiteren Stadtteil in Rostock marschieren und ihren plumpen Populismus und Fremdenhass verbreiten.

 

 

Abbattere le frontiere

Anfang Mai 2016 kam es im Zuge politischer Diskussionen zum Thema der Grenzschließung am Brenner, um die Fluchtroute aus dem Süden in den Norden zu schließen, zu mehreren Kundgebungen vor Ort. Am 07.Mai 2016 kam es dann zum unvermeidlichen Knall. Sowohl Aktivist_Innen aus Italien, als auch Österreich und Deutschland waren angereist um unter dem Motto „ABBATTERE LE FRONTIERE“ auf die Straße zu gehen.

 

Landshuter Polizei unterbindet Streifengang der „Vikings“

Die Frauen und Männer der Vereinigung „Vikings Security Germania“ sehen sich selbst als Nachbarschaftshilfe, die unter anderem durch Präsenz auf den Straßen Sicherheit vermitteln will. Am Samstagabend kurz vor 20 Uhr fiel eine entsprechende „Patrouille“ in der Landshuter Innenstadt auf. Aufgrund ihres martialischen Erscheinungsbildes erweckten acht Personen in der Innenstadt das Aufsehen der Landshuter Polizei.

 

Beitrag zur Feministischen Offensive / Angriff auf die Katholische Deutsche Studentenverbindung Badenia Straßburg zu Frankfurt am Main

Um einen Beitrag zu der ausgerufenen Feministischen Offensive, deren inhaltliche Kritik an antifeministischen Institutionen und dem gesellschaftlichen anti-emanzipatorischen Rollback wir teilen ( https://de.indymedia.org/node/29934 ), zu leisten, haben wir die farbentragende Studentenverbindung Katholische Deutsche Studentenverbindung Badenia Straßburg zu Frankfurt in Dornbusch in der Nacht vom 18.03.2019 mit 20 Farbgeschossen markiert.

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