Militarismus

Ein Jahr nach dem 7. Oktober 2023 steht nicht nur die vom Iran geführte „Achse des Widerstands“ geschwächt da: Gaza wurde von Israel zerstört, der Libanon verwüstet, und in Syrien sind es ausgerechnet NATO-gestützte Jihadisten, die den Diktator Assad stürzen. Zeit für die Linke, Lektionen zu ziehen.

Aktive von RiseUp4Rojava haben in Berlin das Brandenburger Tor besetzt. Sie fordern die Anerkennung der nordostsyrischen Selbstverwaltung, das Ende der türkisch-dschihadistischen Angriffe auf die Region sowie den Stopp der Waffenexporte an Ankara.

Groß und grün hängen sie in den Werbevitrinen der Tram- und Bushaltestationen der Berliner Innenstadt: In Handarbeit gebastelte Poster der Werkstatt für antifaschistische Aktionen zeigen eine leicht bearbeitete Version des bekannten Symbols für Notausgänge. Die aus dem Notausgang rennende Person hat hinter sich ein zerbrochenes Gewehr und einen Stahlhelm fallen lassen und stellt dadurch eine Kriegsdienstverweiger*in dar. „War Resisters welcome!“ steht in Großbuchstaben über dem Bild. „Mit unserer Aktion machen wir darauf aufmerksam, dass Kriegsdienstverweiger*innen aus Ukraine, Belarus und Russland hohe Hürden für einen Aufenthalt in Deutschland in den Weg gestellt werden“, sagt Kai N. Krieger von der Werkstatt für antifaschistische Aktionen: „Dabei müssen wir unbedingt Menschen unterstützen, die sich am Töten im Krieg nicht beteiligen wollen. Wir sprechen uns für ein Asyl für Kriegsdienstverweiger*innen aus!“