Militarismus

Berichte von den Aktionstagen „Repression, Rechtsruck und Aufrüstung entgegentreten!“

In zahlreichen Städten Deutschlands haben während den Ausgerufenen Aktionstagen ein Jahr nach dem G20-Gipfel in Hamburg kleinere und größere Aktionen gegen Repression, Rechtsruck und Aufrüstung stattgefunden.

Die Aktionstage waren gemeinsam von den Organisationen Antifaschistische Revolutionäre Aktion Gießen, Kommunistischer Aufbau, Kommunistische Jugend, Netzwerk Freiheit für alle politischen Gefangenen (Hamburg), North East Antifa [NEA] Berlin, Proletarische Autonomie Finsterwalde/Magdeburg und Siempre*Antifa Frankfurt ausgerufen worden.

(Frankfurt) Angriff auf deutsche Bahn - Solidaritaet mit den Verhafteten

Gestern Nacht haben wir in Frankfurt am Westbahnhof 6 Fahrzeuge der deutschen Bahn angezuendet. Wir richten uns hiermit gegen die deutsche Unterstuetzung des Angriffkriegs der tuerkischen Regierung in Nordsyrien wie auch gegen die andauernden Durchsuchungen und Festnahmen linker Aktivist*innen.

B: Defend Rojava – Tag-X Graffiti

Defend Rojava Graffiti in Berlin

Die Aufforderungen der Aufrufe zum Tag-X, im Falle eines Berlinbesuchs des Diktators vom Bosporus aktiv zu werden, nahmen wir zum Anlass uns dem anzuschließen und haben ein Graffiti gemalt.

Mit der „Wiederwahl“ Erdogans steht der nun voranschreitenden Autokratisierung und dem Vernichtungsfeldzug gegen unsere revolutionären GenossInnen in Rojava nichts mehr im Weg und auch ein Regierungsbesuch in der BRD steht nun an. Wegen der wirtschaftlichen Rolle, welche die Bundesrepublik in diesem Konflikt inne hat, wird Erdogan in Bälde in Berlin mit offenen Armen empfangen werden.

 

In dubio contra reum – Im Zweifel gegen den Angeklagten

Alles Schlechte kommt aus Bayern. Nicht immer aber diesmal ist der Freistaat mal wieder Vorreiter in der autoritären Formierung des Staates. Dort wurde das Polizeiaufgabengesetz (PAG) schon verschärft, die grün-schwarze Landesregierung in Baden-Württemberg ist schon nachgezogen und nun soll in NRW dies auch geschehen. Sie planen vieles und wir müssen den Widerstand dagegen organisieren!

Aktionstage 2.-8. Juli: Repression, Rechtsruck und Aufrüstung entgegentreten!

Aktionstage 2.-8. Juli: Repression, Rechtsruck und Aufrüstung entgegentreten!

Ein Jahr nach dem G20-Gipfel 2017 und den erfolgreichen Protesten und Kämpfen gegen diesen befindet sich Deutschland im Sicherheits-Wahn. Wo es nur geht wird aufgerüstet und mit Verboten und Überwachung das alltägliche Leben eingeschränkt. Der neue Innen- und Heimatminister Horst Seehofer hat bereits angekündigt, dass es noch im laufenden Jahr zu massiven Angriffen auf die Grund- und Freiheitsrechte aller kommen wird. Das vor wenigen Wochen in Bayern beschlossene neue “Polizeiaufgabengesetz” soll dabei als Schablone für die neuen Gesetze in allen Bundesländern dienen.

[VS] Antimilitaristische Tatortsicherung bei Ausbildungsmesse in Rottweil

An den beiden vergangenen Tagen waren wir auf der Ausbildungsmesse „starter“ in Rottweil. Dort haben Rüstungsfirmen wie Heckler & Koch, Junghans Microtec und die Bundeswehr um Nachwuchs geworben. Am Freitag gab es deshalb zwei Aktionen auf dem Messegelände, am Samstag gab es einen Infostand vor der Messe bei denen wir die Militarisierung dieser Jobmessezum Thema machten.

 

Nuclear and climate news in the week that was

Things appear to be  quiet on the global nuclear news scene. Lulled by the present stalemate in USA-North Korea nuclear tensions, the world's media complacently reports on the nuclear weapons build-up going on in USA, Russia,  India, Pakistan , and  to a much lesser degree China. The main focus of media about things nuclear is the hype about "new nuclear" - Small Modular Nuclear Reactors, (SMRs). So many news items in praise of SMRs - all sounding suspiciously as if copied from industry handout sheets, and all claiming that nuclear is the cure for climate change. Do these journalists ever bother to check on the facts about this claim?

[S] Bundeswehr auf der vocatium-Messe gestört

Am 28. Juni haben wir den Stand der Bundeswehr auf der Vocatium – Messe in der Stuttgarter Schleyerhalle gestört.

Diese Messe findet jährlich statt, um SchülerInnen Ausbildungs- und Studienangebote vorzustellen. Hier wird der Bundeswehr die Möglichkeit geboten, sich als attraktiver Arbeitgeber zu präsentieren und aktiv Minderjährige anzuwerben.

Rio de Janeiro - wenn der Staat aus dem Ausnahmezustand den Normalzustand macht

Am Freitag, den 16. Februar 2018, verkündete der brasilianische Präsident, Michel Temer, per Dekret den Einsatz der brasilianischen Armee im Raum von Rio de Janeiro. Am 20.02.18 wurde im Parlament und den unteren Kammern, mit absoluter Mehrheit, dieser Beschluss unterstützt

Free Isa & Free Nero, #SPDeingeworfen

Tino Schopf damage

 

Gestern das SPD Büro von Tino Schopf in Prenzlauer Berg eingeworfen. Der sitzt im Ausschuss für Stadtentwicklung um sich als Lobbyist die Taschen durch Investoren füllen zu lassen.

 

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