Militarismus

[HH] Blockupy Überblick

Plakat

Die Blockupy-Aktionstage stehen vor der Tür. Auch in Hamburg werden breite Proteste gegen die autoritäre Kürzungspolitik, nationalistische „Krisenlösungen“, das europäische Migrationsregime und für eine Perspektive jenseits des Kapitalismus vorbereitet. Am 17. Mai 2014, dem zentralen Aktionstag, findet eine überregionale Demonstration unter dem Motto „Hafencity entern“ statt. Bereits für den Vorabend, den 16. Mai 2014, ruft das Rise-Up!-Bündnis zu einer unangemeldeten antikapitalistischen Fahrradtour auf, um die Aktionstage in der Hansestadt einzuläuten. Hier ein kurzer Überblick.

Die Donezker Volksrepublik hat sich konstituiert

Am heutigen Montag, den 12. Mai 2014, hat sich nach der eindeutigen Willensbekundung des Volkes diesbezüglich in der Abstimmung am gestrigen Sonntag, die Volksrepublik Donezk konstituiert.

Denis Puschilin verlas feierlich den Gründungsakt: Rechtsakt über die staatliche Unabhängigkeit der DVR http://www.youtube.com/watch?feature=player_embedded&v=ypp63MBPOlk

Wir, das Volk der Donezker Volksrepublik, erklären, den Ergebnisse des Referendums vom 11. Mai 2014 folgend und basierend auf der Souveränität der Donezker Volksrepublik, dass die Donezker Volksrepublik von nun an ein souveräner Staat ist.
Das höchste Organ der Staatsmacht in der Donezker Volksrepublik ist der Oberste Rat, der die Regierung der Donetsker Volksrepublik und den Sicherheitsrat der Donetsker Volksrepublik bestimmt. ....... more ...... http://nocheinparteibuch.wordpress.com/2014/05/12/die-donezker-volksrepu...

Ursula von der Leyen - das Geld muss raus

Dass unsere Bundestagsabgeordneten inklusive der Marionettenregierung unter schweren Störungen leiden wird einem mal wieder bewusst, wenn man liest, das deren wichtigste Sorge im Moment ist, das Ursula von der Leyen es im letzten Jahr nicht geschafft hat, all das schöne Geld im Militäretat aus dem Fenster zu werfen und es vermutlich auch in diesem Jahr nicht schaffen wird.
Im Ausschuss für Vermögensverlagerung in die Taschen des Großkapitals, der sich selbst den Tarnnamen Verteidigungsausschuss zugelegt hat, ist man erbost, weil die von der Leyen 1,5 Milliarden Euro die für den Eurofighter vorgesehen waren, nicht ausgegeben hat. Ja wie kann die das denn auch machen. Das Großkapital hat doch so viele Bestechungsgelder gezahlt, da muss das Geld aus dem Wehretat doch ständig sprudeln.
Am schönsten aber ist, dass die Herren Rainer Arnold (SPD) und Henning Otte (CDU) die Kriegsministerin dazu auffordern, wenn sie das Geld schon nicht für die vorbestimmten Zwecke ausgeben kann, es doch zumindest für andere Projekte aus dem Fenster zu schmeißen, damit das Großkapital wenigstens das Geld bekommen hat. Es ist doch egal für welchen Zweck. Das Geld muss weg. ............ more ......... von Jochen Hoff http://duckhome.de/tb/archives/12307-Ursula-von-der-Leyen-das-Geld-muss-...

Die Ukraine und die Linke

Eine Berliner Veranstaltung stellte die Frage, nach einer linken Positionierung im Ukrainekonflikt ohne nationalistische Konstruktionen.

Interview zur Kampagne Halim Dener: gefoltert. geflüchtet. verboten. erschossen.

Kampagne Halim Dener halimdener.blogsport.eu

Halim hat die gleichen Symbole plakatiert, die wir heute auf unseren Pullis oder als Halskette tragen. Müssen wir nun Angst haben, dass uns deutsche Bullen erschießen?“

Für den Kurdistan Report führte die Zeitschrift Ronahî ein Interview mit den AktivistInnen Medya (Ciwanên Azad) und Thomas (YXK – Verband der Studierenden aus Kurdistan). Thema des Interviews ist die Kampagne Halim Dener: gefoltert. geflüchtet. verboten. erschossen., die zu einer bundesweiten Demo am 21.06.14 in Hannover aufruft.

Polizeigewalt in Jena JG

Die Ausgangsituation…
…des Verfahrens war die Festnahme eines Menschen zur Identitätsfeststellung. Da dieser jedoch die selbige Identitätsfeststellung dem Grunde nach ablehnte, eskalierte die Folgesituation im Beschluss der vollziehenden Polizeibeamten zur Festnahme. Zur Realisierung dieser Festnahme wiederum entschieden sich die festnehmenden Beamten dazu, den Widerstand des festzunehmenden Menschen durch Fixierung am Boden zu brechen, um so eine Immobilisierung mittels Fesselung erreichen zu können…

Proteste am Kotti gegen Gauck

Protest am Kotti gegen den Reaktinär Gauck

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