Militarismus

Die bisher größte Niederlage der CSU Amigos

Die schwerste Niederlage der CSU: 
Der Sieg von Wackersdorf !
Vor 30 Jahren zeichnete sich im Kampf gegen die atomare Wiederaufarbeitungsanlage Wackerdorf (WAA) der Sieg des Widerstandes ab. Das runde Jubiläum dieser Niederlage der CSU fällt praktisch mit der Landtagswahl in Bayern im Oktober 2018 zusammen und für die Opposition sollte das nach den gut laufenden Aktionen gegen das Polizeigesetz ein weiterer Ansporn sein, die Alleinherrschaft der CSU in diesem Bundesland zu beenden. 
Der damalige Ministerpräsident von Bayern und CSU Vorsitzende starb auch im Oktober 1988 und im Gefolge auch seine Atompolitik und die Aufrüstung Deutschlands mit Atomwaffen, die er über Jahrzehnte vorangetrieben hatte und für die das Projekt der WAA Wackerdorf von zentraler Bedeutung war. 
Die umliegende Bevölkerung hatte mit dem Widerstand begonnen, darunter auch viele Bauern und z.B. oder sogar auch Pfarrer der Region des bayerischen Regierungsbezikes Oberpfalz. Der Widerstand verstärkte sich mehr und mehr durch überregionale Unterstützung und der CSU gelang es nicht, die Widerständler als „Chaoten" zu Brandmarken. Trotz der gewaltsamen Räumung von Protestlagern und der Kriminalisierung und Entrechtung der Gegner des Projektes wuchs die Bewegung immer stärker an. Demonstrationen gegen die Anlage hatten Zehntausende und teilweise sogar über Hunderttausend Teilnehmer. Die Rechte der Bürger wurden jedoch eingeschränkt und nicht beachtet. Die Polizei bekam durch die CSU Landesregierung von Strauß Sonderrechte und schoss massenhaft schwere Gasgranaten in die Demonstrationen was mehrere Todesfälle und Massenhaft Verletzte unter den Demonstranten verursachte. 
Die Bürger verteidigten sich und griffen ihrerseits Polizeifahrzeuge an was Bürgerkriegsähnliche Zustände verursachte. 
Der Widerstand war ab 1986 so heftig das Strauß und die CSU immer mehr ihre Grenzen aufgezeigt bekamen und schließlich zur Aufgabe der Pläne gezwungen wurden. Dutzende gefährliche Atomkraftwerke, Millionen Tonnen ewig strahlender Abfall und gefährliche Atomwaffen sind als Folge des Sieges heute nicht vorhanden. 
Eigentlich gilt Franz-Josef Strauß (FJS) heute als Krimineller doch die CSU Justitz in Bayern hat schön gewartet und nichts getan bis die Straftaten verjährt waren. Nicht einmal Kanzlerin Merkel und andere Unionsvertreter wollten an einer Ehrung von FIS Teilnehmen. Die CSU verehrt ihren „großen Vorsitzenden" jedoch noch heute und hat sogar einen Münchner Flughafen nach ihm benannt. Während die CDU in Baden-Würtemberg ihren Vorsitzenden und Ministerpräsidenten Filbinger nach dem scheitern seines Versuches das AKW in Wyhl durchzusetzen fallen gelassen hat und sich von diesem nach Bekanntwerden seiner kriminellen Tätigkeit als NSDAP Mitglied und Nazi Marinerichter distanziert hat, hält die CSU Bayern an ihrem „Ehrenmitglied" Franz-Josef Strauß fest. 
Für die Opposition in Bayern kann das Jubiläum des Sieges von Wackersdorf ein weiterer Ansporn sein. Die Rechte Führung dieser Partei hat heute auf vielen Gebieten wie der Energiepolitik, Umwelt, Frieden und Landwirtschaft keine Mehrheit. In der Wirtschaftspolitik fällt sie nach wie vor vor allem durch Vetternwirtschaft, Korruption und kriminelle Machenschaften auf, die Liste der Skandale und Affären ist fasst unendlich lang und noch in Arbeit.
Um dies zu kompensieren und den drohenden Machtverlust bei der Landtagswahl zu vermeiden greift die Parteiführung um Seehofer zu unsäglichem Populismus und will die Gesellschaft aufhetzen und spalten. Da sie wissen das sie damit nicht durchkommen versuchen Sie sich mit dem undemokratischen „Polizeigesetz" an der Macht zu halten. 
Das soll nicht gelingen es darf kein Pardon gegeben werden, die CSU muss weg ! Der Schwung des Widerstandes gegen das Polizeigesetz muß genutzt werden um dauerhaft breite und basisdemokratische Massenbewegungen zu etablieren und Druck von der Basis her für menschliche Politik zu machen. 
Podemos, was in Spanien geht das geht bei uns auch !

 

11.5.2018 
Siegfried Buttenmüller

Nationalistische Kriegsdenkmäler im Gymnasium Philppiunum Marburg

 

 

Nationalistische Kriegsdenkmäler im Gymnasium Philppiunum Marburg 

 

Okay Okay wir befinden uns jetzt im Jahre 2018 und wir wissen das man möglichst behutsam mit der deutschen Geschichte besonders der von 1933 bis 1945. Dies wird am Gymnasium Philppiunum wohl weniger beachtet, in dem dort ein Denkmal der Wehrmacht (der gefallenen DEUTSCHEN SOLDATEN zwischen 1939 bis 1945) steht. Warum das so problematisch ist, liegt daran dass hier mit die Holocaustopfer und jener die sonst noch in der NS-Schreckensherrschaft inhaftiert oder grausam umgebracht worden sind. Das war aber noch nicht alles direkt daneben ist noch eine andere Gedenktafel aus Marmor für wieder mal gefallene deutsche Soldaten aus dem Deutsch-Französischen Krieg (1870-1871) mit einer goldenen Aufschrift „Für König und Vaterland starben : …..“ Und dabei ist da leider sogar ein eisernes Kreuz zu sehen .Dies untermalt jetzt wieder eine Form des Nationalismus, die eigentlich im 21.Jahrhundert schon längst überholt sein sollte. Leider ist dieser ganze Wahnsinn noch nicht vorbei, denn dreht man sich jetzt um sieht man jetzt ein weiteres Denkmal für wieder nur deutsche gefallene Soldaten im 1.Weltkrieg. Der ganze Spuk ist aber immer noch nicht endlich vorbei. Auf der Tafel steht noch ein eisernes Kreuz und diesmal in Begleitung mit einem sehr kriegsverherrlichenden und fragwürdigen Satz „Wer mutig für sein Vaterland gefallen, der baut sich ein ewig Monument.“ Muss das sein?! Nein! 

 

Meine Forderung: Denkmäler entfernen oder Denkmäler ändern so dass man die fragwürdigen Sätze nicht lesen kann und Holocaustdenkmal errichten und für weitere die der NS-Schreckensherrschaft zum Opfer geworden sind. 

 

 

Über den Tod zweier Gefangener im Knast von Seysses und die darauf folgenden Unruhen in den “Cités” von Toulouse

In der Nacht vom 14. auf den 15. April ist ein Gefangener in der Haftanstalt von Seysses, nahe Toulouse, ums Leben gekommen. Die Gefängnisverwaltung spricht von einem Selbstmord. Die Häftlinge der Anstalt sind jedoch davon überzeugt, dass J. aufgrund der Schläge, die ihm beigefügt wurden, gestorben ist. In dem nachfolgenden Communiqué erläutern sie, wie die Geschehnisse zustande kamen und begründen ihre Vermutungen. Ein weiterer Häftling wurde in derselben Nacht schwer verletzt aufgefunden. Er erlag seinen Verletzungen eine Woche später.

Demmin: Спасибо!

Hunderte Menschen feierten den Tag der Befreiung vom Faschismus in Demmin. Wir, das Bündnis Befreiung, schätzen den Tag als erfolgreich ein. Leider überschatteten wieder einmal Fälle von polizeilicher Willkür und Gewalt die Vorgänge. Des weiteren üben wir Kritik am Verhalten von Stadt, Bürgermeister und CDU. Wir bedanken uns bei allen Antifaschist*innen, die mit uns den 8. Mai in Demmin begangen haben.

Bremen: Rache für Afrin!

 

 

Wir haben einen der Standorte von Rheinmetall in Bremen, konkret Rheinmetall Eastern Markets GmbH am Osterdeich

108 in der Dunkelheit besucht.

 

 

Bannerdrop gegen Rheinmetall

Wir klagen an: Die Beihilfe an Morden von tausenden Menschen durch die deutsche Bundesregierung und Rheinmetall. Heute, am 8. Mai 2018, fand die Aktionärsversammlung von Rheinmetall im Maritim Hotel in Berlin statt. Direkt gegenüber befindet sich die Gedenkstätte Deutscher Widerstand. Um auf die mörderischen Geschäfte der Rheinmetall aufmerksam zu machen, ließen wir ein Banner aus dem Fenster mit der Aufschrift: "Wir klagen an: Rheinmetall & Bundesregierung - Beihilfe zum Mord an tausenden Menschen." Rheinmetall ist das größte deutsche Rüstungsunternehmen und produziert Kriegswaffen von Panzer, über Bomben bis zum Sturmgewähr. Diese sind weltweit an Kriegen beteiligt, bspw. kam der Leopard 2 Panzer in Afrin zum Einsatz. Auch in der Türkei wird eine Panzerfabrik bei Istanbul durch die mit Rheinmetall verbundene Firma BMC vorbereitet. Über Umwege exportiert die Rheinmetall AG auch Bomben und komplette Munitionsfabriken in Länder wie Ägypten oder Saudi-Arabien. Aktionär*innen, die bei Rheinmetall in Aktien investieren beteiligen sich so indirekt an Morden von Tausenden von Menschen. Die Politik lässt dies ungehindert zu. Im Jahr 2017 hat die deutsche Bundesregierung für 3,8 Millarden Euro Waffen verkauft. Insbesondere wurden noch nie so viele Waffen in Kriesengebiete geliefert. Wir fordern: Stoppt alle Waffenexporte!

Blockade an Fabrik von Rheinmetall in Unterlüß zur Jahreshauptversammlung

Protest gegen Rheinmetall, 8.5.18

Anlässlich der Jahreshauptversammlung von Rheinmetall haben Aktivist*innen des Bündnisses SIGMAR heute, am 08.Mai die Waffen- und Munitionsfabrik der Firma in Unterlüß blockiert. SIGMAR ist die Gruppe „Solidarische Interventionen Gegen Menschenrechtswidrige Angriffskriege und Rüstungsexporte“. In den frühen Morgenstunden bauten die Aktivist*innen ein Tripod (fünf Meter hohes Stativ aus Metallstangen) auf, auf das zwei Aktivist*innen kletterten. Dadurch wurde die einzige Zugangsstraße zum Hauptwerkstor versperrt. Auf Transparenten forderten die Aktivist*innen „Rheinmetall blockieren! Solidarität mit Afrin!“ und „Waffenexporte stoppen!

8 Mai - Tag der Befreiung?

Heute ist der 8. Mai. Für kritisch denkende Menschen in Deutschland gilt dieses Datum als Tag der Befreiung. Es ist ein Fakt, dass Millionen von Menschen, die in den von den Nazis besetzten Gebieten in Lagern interniert waren, von den Alliierten befreit wurden. Der Sturz Hitlers markierte einen Wendepunkt für jene, welche in Nazi-Deutschland in den Lagern systematisch Unterdrückung und Folter ausgesetzt waren.

Dass die Menschen aus den Konzentrationslagern befreit wurden steht außer Frage. Das Schicksal dieser Menschen wird in den meisten Fällen jedoch nicht weiterverfolgt. Genauso wenig wie das Schicksal von Millionen von Menschen, die ab diesem Tag von den Siegermächten regiert wurden. Es ist wichtig zu beachten, dass das, was wir heute als Grund zum Feiern ansehen Teil einer nicht gänzlich positiven Geschichte ist.

Umkämpfte Erinnerungen

 

Im lettischen Riga findet jedes Jahr im März die vermutlich größte Gedenkveranstaltung zu Ehren von faschistischen Verbrecher*innen und Kollaborateur*innen weltweit statt. Die Durchführung einer solchen Veranstaltung muss vor dem Hintergrund des bestimmenden gesellschaftlichen Geschichtsdiskurses betrachtet werden. Dieser ist stark von geschichtsrevisionistischen und antikommunistischen Strömungen geprägt. Der Artikel unternimmt den Versuch, die Stimmung in der lettischen Gesellschaft einzufangen und deren geopolitische Tragweite darzustellen. Ein Bericht von Felix Broz.

 

Die Umtriebe von Dachtuning Pannwitt

Über die Rechten Verbindungen einer Deutschlandweit arbeitenden Firma.

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