Antifa

In der Nacht von Samstag auf Sontag kam es gegen 24 Uhr zu einen rechtsradikalen Übergriff. Ein Antifaschist war mit dem Fahrrad in Höhe der Salzwedeler St.-Georg-Straße unterwegs und wurde dort zuächst von zwei vermummten Personen gestoppt. Kurz darauf kam eine dritte Person hinzu. Die betroffende Person erlitt meherere Schläge und Tritte. Dennoch gelang es der Person sich zur Wehr zu setzen und so schlimmere Verletzungen zu verhindern.

Ein weiterer Beweis für das Gewaltpotenzial der Nazis in Salzwedel, wodurch weiterhin nun mehr seit über einem Jahr eine Drohkolisse für viele Menschen geschaffen wird. Damit steht auch Salzwedel nicht außerhalb der Gesamtsituation in Deutschland und Europa. Die Polizei und die Stadt sieht trotzdem kein Naziproblem in Salzwedel.

Seit dem 26.10.2016 ist die Dokumentation einer Veranstaltung zu völkischen Siedler*innen online.

Demonstration: Keine Abschiebung nach Afghanistan
Samstag 22.10. | 12 Uhr | Hachmannplatz (Hamburg HBF)

 Aufruf des Bündnis “Recht auf Stadt – never mind the papers!” zur Demonstration gegen Abschiebungen am 22.10.2016:

15. Oktober 2016

Nürnberg: Straßentheater gegen das geplante Bayerische Integrationsgesetz

Am 15.10.2016 führten die organisierte autonomie und die Revolutionär organisierte Jugendaktion eine Protestaktion in Form eines Straßentheaters in der Nürnberger Innenstadt durch. Die Aktion richtete sich gegen das von der CSU-Regierung geplante Integrationsgesetz. Dieses Gesetz soll die BewohnerInnen Bayerns nach rassistischen Kriterien beurteilen sowie unter anderem Presse und Erziehungswesen der sogenannten „deutschen Leitkultur“ unterwerfen. Außerdem sollen laut dem Gesetzesentwurf bei unerwünschter Kritik an der herrschenden Ordnung 50.000€ Geldstrafe möglich sein. (Weitere Infos)

Bei der Aktion traten AktivistInnen als Beamte einer fiktiven „Bayerischen Integrationsbehörde“ auf. Sie kontrollierten PassantInnen um mögliche „Integrationsdefizite“ festzustellen. So wurden unter anderem abgefragt ob sie das Bayerische Brauchtum pflegen oder ob die (Groß-)Eltern der betroffenen Person nach 1955 nach Deutschland eingewandert sind.

Danach wurde die Situation über eine Lautsprecheranlage aufgeklärt und auf die Tragweite des Gesetzes hingewiesen, denn in Zukunft nach Willen der CSU solche Kontrollen und Fragen durchaus in der Realität möglich. Viele PassantInnen blieben empört stehen und informierten sich am Infostand über das Gesetz und seine Folgen.

Bei der Aktion wurde auch für die in München stattfindende Großdemonstration am 22.10. mobilisiert. Für die Anfahrt von Nürnberg ist der Zugtreffpunkt um 8:30 Uhr in der Osthalle des Hauptbahnhofs.

Am Vortag, den 21.10, gibt es in der Antifa-Aktionskneipe letzte Infos zur Demonstration und einen Vortrag der Roten Hilfe zum richtigen Verhalten auf Demonstrationen.

Die Aktion war außerdem ein Beitrag zur Kampagne „Fluchtursachen Bekämpfen“, die zu einer Großdemonstration am 29. Oktober um 14:00 Uhr am Jakobsplatz in Nürnberg aufruft.