Antifa

Lange haben wir geschwiegen! Lange haben wir uns vorwiegend mit strukturellem Antisemitismus in der Linken beschäftigt, sind aber auch gegen allerlei deutsche Widerlichkeiten zu Felde gezogen. Nun müssen wir jedoch eingestehen: unsere Analyse kam etwas zu kurz, wir haben einige wesentliche gesellschaftliche Entwicklungen der Gegenwart verkannt. Damit ist jetzt Schlusz!!!

Für den 12.09.2015 mobilisiert der Neonazi Thorsten de Vries unter dem Motto „Tag der deutschen Patrioten“ zu einerDemonstration in Hamburg.Ziel dabei soll es sein, einen Schulterschluss von (Allltags-)Rassist_innen, rechten Hools und organisierten Neonazis zu vollziehen und an die derzeitig vermehrt zu Tage tretenden rassistischen Tendenzen in der Gesellschaft anzuknüpfen.

Buenos Aires. Ein argentinisches Gericht hat eine Pfändung gegen fünf multinationale Firmen verhängt, die in den Gewässern der Malwinen-Inseln (Falklandinseln) nach Öl bohren. Güter der Unternehmen im Umfang von 156 Millionen US-Dollar sollen beschlagnahmt werden, ordnete Richterin Lilian Herraez an. Der für Steuern zuständige Generalstaatsanwalt hatte das Verfahren eingeleitet.
In der Urteilsbegründung heißt es, dass die Firmen nahe der Malwinen Öl fördern und Erschließungen durchführen, ohne über eine Konzession oder Genehmigung durch die zuständige argentinische Behörde zu verfügen. Wegen der schweren und irreparablen Umweltschäden verfügte die Richterin außerdem den sofortigen Stopp der Exploration und Ölförderung. Das Urteil betrifft die britischen Unternehmen Rockhopper Exploration, Premier Oil, Falkland Oil and Gas sowie die US-amerikanische Firma Noble Energy und die italienische Edison S.p.A.
Der Gerichtsbeschluss soll nun über das Außenministerium auf diplomatischem Weg entsprechend den Abkommen über internationale justizielle Zusammenarbeit an die Gerichte der Länder weitergeleitet werden, in denen sich die Firmensitze befinden. Das Gericht erteilte der Generalstaatsanwaltschaft außerdem die Befugnis, die zuständigen internationalen Organismen einzuschalten, um einige der Maßnahmen, darunter das Einfrieren von Vermögenswerten, Bankkonten und Aktien, durchzusetzen.
Beim EU-Lateinamerika-Gipfel am 10. Juni in Brüssel hatten sich Argentinien und Großbritannien zuletzt über die Malwinen gestritten. Der argentinische Außenminister Héctor Timerman hatte die EU Medienberichten zufolge aufgefordert, die Ansprüche seines Landes auf die Inselgruppe zu unterstützen. Bedauerlicherweise bestehe der Kolonialismus von gestern weiterhin fort und folge heute der Logik der Aneignung der Rohstoffe. In den vergangenen Monaten sei nahe der Malwinen Öl gefördert worden, so Timerman. Der britische Premier David Cameron habe daraufhin "das Recht der Inseln auf Selbstbestimmung energisch verteidigt", teilte ein Sprecher Camerons mit. ........... https://amerika21.de/2015/06/123865/verbot-oelfoerderung-malvinas ..........

Deutschland halt's Maul? Das war vorgestern. Heute, gerade mal 25 Jahre nach der Widervereinigung, ist der deutsche Imperialismus zur Höchstform aufgelaufen. Deutsche Kapitalisten haben die größte Klappe von allen und aktuell tobt in Europa die heftigste mediale Propagandaschlacht seit dem Überfall auf Polen 1939: Es geht um das Referendum in Griechenland, dessen Frage lautet: Wollt ihr die Politik des europäischen Kapitals, also Austerität, oder eine andere?