Antifa

(DD) Auto mit Nazi - Propaganda entglast

Im Dresdener Staddteil Pieschen wurde dem Besitzer/der Bersitzerin eines schwarzen Seat León ein "Todesstrafe für Kinderschänder" zum Verhängnis.

Unser Kampf bedeutet Frieden und wir bekämpfen euren Krieg!

Wir sind wütend! Wütend auf das allzu bekannte Schweigen der sogenannten Repräsentant*innen Deutschlands in einer Situation, die richtige Konsequenzen erfordert! Ganze elf Tage hat es gedauert, bis die türkische Invasion vom Sprecher der Bundesregierung als völkerrechtswidriger Angriff benannt wurde - nichts weniger als eine Worthülse!

Anmerkung zu Floris Biskamps' These "Es gibt keinen Rechtsruck"

Hitlerverschnitt von Peter Puck

Am Dienstag den 22.10.2019 hielt Floris Biskamp im Kupferbau in Tübingen im Rahmen der Bloch-Woche (alternative Semestereinführung) einen Vortrag, wo er die spannende These "Es gibt keinen Rechtsruck" vorstellte. Der Vortrag konzentrierte sich darauf, die politischen Einstellungen, Entwicklungen und Positionen der BRD der 70er, 80er und 90er mit denen der letzten Jahre zu vergleichen und dabei festzustellen, dass heute in der Gesamtheit nicht mehr rechte Positionen vertreten werden als früher. Vom "Rechtsruck" zu sprechen, so Biskamp, stärkt auch die Rechts selbst, da ihre Aufbruchsstimmung von außen gestärkt wird. Auch wenn ich da grundlegend zustimme, würde ich der These insgesamt widersprechen und ihr meinerseits vorwerfen, dass so wie er sie vertritt, unser linkes Selbstvertrauen geschmälert wird, weil unsere Kämpfe damit unsichtbar gemacht werden. Dem werde ich hier eine Analse der Entwicklung des, von Biskamp grob als "Ambivalent" beschriebenen, Liberalismus als Teilergebnis linker Kämpfe und eine andere Definition von Rechtsruck entgegensetzen.

(B) Berliner AfD veranstaltet Wahlkampfparty im Loewe Saal

Mit großer Bestürzung haben wir erfahren, dass die Betreiber*innen des Loewe Saals in Moabit (Wiebestraße 42 – 45, 10553 Berlin) rückfällig geworden sind und versuchen der Berliner AfD still und heimlich ein Obdach für ihre große Wahlkampfparty zu den Thüringen-Wahlen am 27. Oktober zu bieten.
Bereits vor ca. 5 Monaten versuchte die AfD dort ihre Europawahlkampfparty zu feiern. Nur durch massive Beschwerden und eine im Vorfeld durchgeführte Kundgebung, bei der Anwohner*innen über die Pläne des Ladens informiert wurden, gelang es die Betreiber*innen zum Einlenken zu bewegen.
Die Wahlkampfparty fand daraufhin in der viel zu kleinen, schlecht belüfteten “Tanzschule Allround” (Heerstraße 560, 13591) im weit entfernten Staaken statt.

[S] MOBI VIDEO - Den Aufmarsch türkischer Faschisten in Stuttgart verhindern! #RiseUp4Rojava

Mobi-Video: https://youtu.be/GAUaUlaZVdA

Aufruf der Initiative Kurdistan-Solidarität Stuttgart: Inzwischen ist klar, türkische Faschisten wollen am Samstag in Stuttgart aufmaschieren und für den türkischen Aufruf demonstrieren. Mit der Demonstration untesrtützen sie nicht einfach nur Erdogan. Nein, sie demonstrieren für einen barbarischenAngriffskrieg, sie demonstrieren für Angriffe auf ZivilistInnen, für Misshandlungen und Folter. Sie demonstrieren für die dschihadistischen Söldner der Türkei und ihre Kriegsverbrechen.

Das werden wir nicht zulassen! Am Samstag werden wir gemeinsam den Aufmarsch türkischer Faschisten verhindern!
Noch ist nicht klar wann und wo genau die Faschisten demonstrieren werden, achtet also auf Ankündigungen!

Heidenauer Stadtrat beschließt Umbenennung der Ernst Thälmann Straße

Zur Freude der Heidenauer AfD-Fraktion wurde heute Abend ihr Antrag die Ernst Thälmann Straße in Woldemar Winkler Straße umzubenennen vom Heidenauer Stadtrat angenommen. 8 Stadträte (AfD, CDU und FDP) stimmten für den Antrag, 7 Stadträte (Die Linke, SPD,Grüne und Heidenauer Bürgerinitiative) stimmten dagegen und 3 Stadträte (CDU) enthielten sich.

(B) Berliner AfD verzweifelt auf Raumsuche - Anstehender Landesparteitag ungewiss

Die Raumprobleme der Berliner AfD weiten sich aus. Nachdem die Partei eigentlich bereits am 1. September einen Landesparteitag in den Räumen des Gemeinschaftshauses Lichtenrade abhalten wollte, sieht es nun so aus als würde auch der zweite Versuch am 9. Und 10. November im Hotel Schloss Diedersdorf ins Wasser fallen. Dass es soweit kommen konnte, ist den zahlreichen Protesten und dem Druck antifaschistischer und zivilgesellschaftlicher Initiativen zu verdanken.

Da es aktuell nicht mehr den Anschein hat, als würde es die AfD in knapp 2 Wochen nach Diedersdorf verschlagen, sehen wir auch von der Wutkundgebung vor dem Schloss am Freitag den 25.10.2019 ab.

Laute Demonstration gegen türkischen Angriffskrieg in Bremen

Nachtrag zur Demo gegen den Türkischen Angriffskrieg in Rojava vom 21.10.2019 in Bremen

Sie riefen „Terrorpate Erdogan – Hände weg von Kurdistan!“, „Erdogan – Terrorist!“ und bekräftigten die ganze Zeit über ihre Solidarität mit dem Widerstand in Rojava und der YPG/YPJ mit lauten Rufen „Bijî berxwedana Rojava!“, „Bijî berxwedana YPG!“. Vom Lautsprecherwagen wurde den Anwohner*innen und Passant*innen immer wieder erklärt, worum es ging. Eine häufige Forderung war „Deutsche Panzer raus aus Kurdistan!“.

Bayerische Rundfunk lässt Nazis tanzen

Heute wird im Löwensaal in Nürnberg die Sendung zu "Jetzt red i" zum Thema "Hetze, Gewalt, Mord - Die unterschätzte Gefahr von Rechts?" aufgezeichnet und ausgerechnet jemand von der AfD eingeladen um über den Nazi-Terror-Anschlag in Halle zu diskutieren.

Nachtrag: Bericht von der Stadtteildemo: Grenzenlose Wut am letzten Freitag 18.10. in Hamburg

Mit mehreren hunderten Leuten Demonstrierten wir unangemeldet, mit  einen Fronttransparent , Fahnen, Feuerwerk vom Neuen Pferdemarkt aus ( https://de.indymedia.org/node/41118 ).
Die Demo war sehr entschlossen, ging lautstark unter anderen an der Wohnung von Andy Grote vorbei, wobei er mit rufen wie " Andy Grote raus aus St.Pauli" gegrüßt wurde. Die Demo lief eine ganze weile komplett ohne Bullen Präsens. Bis dann irgendwann die Bereitschaftbullen aus einer Seitenstraße kamen, die Demo sofort mit Pfefferspray, Schlägen und Tritten angriffen. Wobei es auch leicht verletzte gab.

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