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Den Aufbauprozess der AfD sabotieren

Brennende AfD-Plakate vor ihrem Veranstaltungsort in Berlin-Pankow

 

Nächste Woche wird die Alternative für Deutschland (AfD) erstmals in ein Parlament einziehen. Bei der Bundestagswahl und Landtagswahl in Hessen letztes Jahr scheiterte sie an der 5%-Hürde. Mit dem Einzug ins Europaparlament treibt die erst 1 1/2 Jahre alte Partei ihren Aufbauprozess weiter voran. Mit einer Melange aus marktradikalen, nationalkonservativen und rechtspopulistischen Positionen versucht die AfD sich dauerhaft rechts der CDU/CSU im Parteiensystem zu etablieren, stößt dabei aber vermehrt auf Widerstand.

Das Spiel mit dem Feuer: Die Mitverantwortung des Westens für die Ukraine-Krise

Ohne die bewaffnete Gewalt der Rechtsextremen, die etwa ein Drittel der Maidan-Aktivisten ausgemacht hätten, wäre ein Sturz der Janukowitsch-Regierung nicht möglich gewesen, so Tomasz Konicz. EU und USA hätten die Zusammenarbeit der CDU-nahen Klitschko-Partei "Udar" ("Der Schlag") und des jetzigen Ministerpräsidenten Jatsenuk mit Neonazis billigend in Kauf genommen, um in der Ukraine geopolitische Ziele durchzusetzen - ein "Zivilisationsbruch".

Leipzig: Immer dieser Drang zum Scheitern...

Neujahrsgruß an die NPD 2014

Am kommenden Sonntag, den 18. Mai, wollen Leipziger Nazis der NPD-“Jugend“organisation JN einen Aufmarsch in Leipzig-Lindenau durchführen. Unter dem Motto „Linken Strassenterror stoppen!“ planen sie - in unmittelbarer Nähe ihres verbarrikadierten „Bürgerbüros“ in der Odermannstr. 08 – einmal gemeinsam um den Block zu ziehen. So lächerlich der Anlass, und so klein die Ambitionen auch sein mögen, für uns gilt nach wie vor die Devise:

Montagler Elsässer: „Kein Friede mit der SAntifa!“

Querfrontler Jürgen Elsässer versucht die rechte Hegemonie bei den Montagsmahnwachen
weiter auszubauen und hetzt dabei mit dem bei Nazis und
RechtspopulistInnen jeglicher Couleur beliebten Hasswort „SAntifa“. <em>„Kein Friede“</em>
fordert der vermeintliche Friedensfreund und entlarvt damit seine
kriegerische, scheinbar von Hass getriebene Gedankenwelt. Sein Feindbild
ist die Linke, die es zu bekämpfen gilt. Gemeinsame Sache macht er mit
Putin, der keine Probleme in der Kooperation mit Neonazis sieht. Nazis
stellen für Elsässer nicht das Problem dar. Die Linke ist der Feind.
Hauptfeind die Antifa! Und darin wiederum die Antideutschen – deren
maßgeblicher Initiator jener Elsässer einst war. Schon damals spaltete
er damit die Linke. Ähnlich treibt er heute den Spaltpilz in die
Montagsmahnwachen. Er verfolgt seit jeher – beim Kommunistischen Bund
erlernt – als zentralen Agitationspunkt die Sozialen Bewegungen. Durch
Radikalisierung und Ausgrenzung, sprich Elsässers Sektierertum, geht
jeder Massenansatz, an dem er maßgeblich beteiligt ist, früher oder
später zu Grunde. Den zentralen Aspekt von Bündnisarbeit – frei von
Sektierertum – hat er zum Glück nie verstanden.

Hannover: Nationalismus ist keine Alternative!

Am 17. Mai veranstaltet die rechte Partei „Alternative für Deutschland“ hier in Hannover eine Kundgebung zum Europawahlkampf mit ihrem Vorsitzenden, Bernd Lucke. Sie versucht, sich als Partei rechts von der CDU zu etablieren und will darum in das Europaparlament, was angesichts der aktuellen Umfragewerte realistisch scheint. Der thematische Aufhänger der AfD ist die Europolitik.

[FR] Antikapitalistischer Block auf der DGB-Demo

"Denn so, wie es ist, bleibt es nicht!" -
Dieser Auffassung des Kommunisten und Schriftsteller Bertold Brecht folgten beim Antikapitalistischen Block auf der 1. Mai Demonstration des DGB in Freiburg erneut etwa 100 Menschen. Der Block knüpfte damit direkt an das Motto des letzten Jahres an, denn "Von selbst wird die Welt nicht besser" und begeisterte die Gewerkschaftsdemonstration mit Parolen, bunten Schildern und einer kämpferischen Rede.
Nach innen wie nach außen wurden Akzente gesetzt. In der Mitte aufgestellt und ausgestattet mir Transparenten, Flyern und bemalten Regenschirmen waren seine Inhalte sowohl in der Demo als auch für Passanten gut wahrnehmbar bzw. unübersehbar.
Das erklärte Ziel, antikapitalistische Positionen innerhalb der Gewerkschaft zu stärken, erfüllte sich bereits anhand der breiten Zustimmung, die der Redebeitrag des Blocks auf der Zwischenkundgebung bei den Demoteilnehmern fand. Aber auch an vielen anderen Stellen wurden Anknüpfungspunkte deutlich, wie beispielsweise bei den Forderungen nach Abschaffung der Leiharbeit und dem Kampf für ein politisches Streikrecht. Auch die Werbung für die Blockupy-Aktionstage im Mai stieß innerhalb und außerhalb der Demo auf großes Interesse.

 

Aktionstage gegen AfD und autoritäre Europapolitik am 16./17. Mai

Am 16. und 17. Mai finden im Rahmen der Kampagne "Nationalismus ist keine Alternative" Aktionstage gegen Rechtspopulismus und autoritäre Europapolitik statt. Für den 16. Mai rufen die beteiligten Gruppen dazu auf bundesweit Rechtspopulisten zu Besuchen und zu stören. Am 17. Mai wird es auf den Bockupy-Demonstrationen in Berlin, Hamburg, Düsseldorf und Stuttgart antifaschistische und antinationale Schwerpunkte geben. Am Düsseldorfer Flughafen wird noch am selben Tag unter dem Motto "Deportation Airport" eine Demonstration gegen das europäische Abschieberegime und die Austeritätspolitik der EU stattfinden. Damit soll der Zusammenhang zwischen autoritärer Verarmungspolitik der EU und der rechten Hetze gegen Europa deutlich werden.

[Bln] Blockupy dezentral

Blockupy

große Blockupy-Demo am 17.5. 12 Uhr Oranienplatz +++ Auftaktkundgebung mit der Band der Geflüchteten & Dirk von Tocotronic +++ gemeinsamer Start des March for Freedom +++ vom 15. bis zum 25.5. viele Aktionen gegen Kapitalismus und die autoritäre Krisenpolitik http://berlin.blockupy-frankfurt.org/timetable-fuer-die-aktionstage/

Ehrenbürgerschaften von Nazi-Größen werden pauschal gelöscht (Bad Harzburg)

Ehrenbürgerschaften von Nazi-Größen werden pauschal gelöscht

Um alle Debatten der Vergangenheit, der Gegenwart oder auch der Zukunft zu beenden, wird die Stadt jetzt pauschal sämtliche Ehrenbürgerschaften aus der Zeit des Dritten Reiches löschen.

(Quelle: http://www.goslarsche.de )

Diesen Sonntag Naziaufmarsch in Leipzig-Lindenau, Kurth hintergeht NPD-Landesvorstand

Alexander Kurth. Foto: Indymedia linksunten

Es war die obskurste Aktion seit langem: Am vergangenen Sonntag wollte die Leipziger NPD im Stadtgebiet aufmarschieren. Die Vorbereitung war konspirativ, eine Anmeldung gab es nicht. Doch der Plan ging völlig schief, denn der NPD-Aufmarsch wurde schon im Vorfeld vereitelt – durch die NPD selbst. Offenbar hatte der Landesvorstand seinen Leipziger Mitgliedern kurzfristig untersagt, anlässlich einer angeblichen “Anschlagsserie gegen Leipziger NPD-Mitglieder” auf die Straße zu gehen. Dies soll diesen Sonntag anders werden.

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