Antifa

In der Nacht zum 31. August wurde am Schwedter Steg an der Behmstraße, nördlich des Mauerparks über ehemaligem Grenzgebiet, ein Banner mit der Aufschrift "SMASH BORDERS! - #Seebrücke" aufgehangen. Die Aktion fordert  zu Protesten und Kämpfen gegen Grenzen, Nationalismus und Kapital innerhalb der europäischen Protestwochen "Build Bridges not Walls" und an jedem anderen Tag auf.

Der Widestand gegen Schwarz/Blau im Frühling&Sommer 2018

Neue Normalität

„Nichts ist brutaler als die Rückkehr zur Normalität!“ Dieses Staement von Crimethinc zu den Enden der No-G20 Proteste passt auch auf die Situation der neuen Regierung. Seit dem im Frühling die letzten Landeswahlen geschlagen wurden, schafft die Regierung neue Gesetze. Wie zu erwarten war, sind sie durch und durch neoliberal, rassitisch, antifeministisch und ganz im Law & Order Sinne. Da kam ein neues Überwachungspaket, da wurden Spezialschulen für Schüler*innen nichtdeutscher Muttersprache eingerichtet, da droht die Kürzung der Mindestsicherung, dutzenden Vereinen, die eine etwas kritischere Agenda hatten, wurden die Fördewrungen gekürzt. Eine Kürzung bei der Kinderbetreuung konnte im letzten Moment abgewehrt werden, dafür gibt es nun ein Kopftuchverbot und einen Wertekatalog im Kindergarten (!).

Am 04.09.2018 wird die AfD Fraktion des Abgeordnetenhauses wieder in die Zitadelle in Spandau einkehren. Vorgeblich wird gesagt, sie wollen dort ein „Sommerfest“ feiern, doch was diese Partei in Wirklichkeit feiert ist in den letzten Jahren mehr als deutlich geworden: Rassismus, Sexismus, Nationalismus und eine Politik für die Reichsten dieser Gesellschaft.

Kommt zur Kundgebung vor der Zitadelle Spandau und macht der AfD ihren hoffentlich letzten Aufenthalt dort so ungemütlich wie möglich! Angemeldete Kundgebung vor der Zitadelle Spandau: 17 Uhr Anreisetreffpunkt Gesundbrunnen (Gleis 2): 16 Uhr

Australia’s new rightwing prime minister’s choice of a previous prime minister, Tony Abbott, as “special envoy” to Indigenous people has triggered their angry reactions.1

“We do not need a special envoy, we need our leaders to listen,” wrote Luke Pearson, founder and director of the news service IndigenousX.

An Opposition Labor member of parliament, LindaBurney commented, "He [Abbott] opposes a voice to Parliament. He doesn’t believe in empowering First Nations people.”

Labor Senator Patrick Dodson, also an Aborigine, noted that as prime minister Abbott “cut $500 million from Indigenous programs in the 2014 federal budget."