Repression

8. Mai: Befreiungsfeier in Demmin

von: anonym am: 10.05.2019 - 15:51

Bis zu 1000 Menschen protestierten am 8. Mai im vorpommerschen Demmin gegen einen Neonaziaufmarsch. Gleichzeitig feierten sie den Tag der Befreiung. Organisiert hatten die Aktionen das Bündnis "Demmin Nazifrei" und ein landesweites antifaschistisches Aktionsbündnis. Während die Teilnehmerndenahl des rechten „Trauermarschs“ erneut stagnierte, waren etwa 900 Polizist*innen im Einsatz. Immer wieder kam es dabei zu Grundrechtsbrüchen durch die Polizei. Das Verhalten der Polizei in Demmin war neuerliches Symptom einer autoritären Entwicklung im Bundesland, die ihren vorläufigen Höhepunkt im neuen Sicherheits- und Ordnungsgesetz finden wird.

9. Mai 1976 - Todestag von Ulrike Meinhof

von: anonym am: 09.05.2019 - 19:04

 

Ulrike Meinhof (1934 – 1976) war eine marxistische Revolutionärin.

 

[Türkei/Nordkurdistan] Angriffe auf türkischen Faschismus

von: anonym am: 08.05.2019 - 23:13

Die Bewegung der Revolutionären Jugend und der Revolutionären Jungen Frauen (DGH und DGKH) haben erklärt dass ihre Racheeinheiten Şehîd Zulkuf Gezen und Şehîd Ayten Beçet im Monat April, gegen die verschärfte Isolation des Repräsentanten Abdullah Öcalan und um auf die Widerstände des Todesfasten aufmerksam zu machen, zwei Werkstätten/Fabriken, drei Fahrzeuge von Faschisten und einen Trafo in Brand gesteckt haben.

In Leipzig Connewitz wurde wieder einmal die Bullenwache angegriffen

von: anonym am: 08.05.2019 - 20:16

Freudig nahmen wir zur Kenntnis, dass in der Nacht zu Samstag, den 04.05.2019, Vermummte die Bullenwache in Connewitz angegriffen haben. Hier ein paar der Presseberichte mit relevanten Infos darüber.

28. März - Tag der Entscheidungen in JVA Freiburg

von: Thomas Meyer-Falk am: 08.05.2019 - 10:16

Am 28.3.2019 bekam erst Shorty die Mitteilung, dass ein Gericht eine Disziplinarmaßnahme vorläufig außer Vollzug gesetzt habe und mir selbst wurde mündlich eröffnet, dass die Sicherungsmaßnahme (täglich eine Stunde Spaziergang im käfigartigen Hof der Strafhaft) aufgehoben sei.

 

Zeitenwende - Anmerkungen zum 1. Mai 2019 in Paris

von: Serge Quadruppani, übersetzt von Pipette Relais, Hamburg am: 07.05.2019 - 17:47

Veröffentlicht bei lundimatin#190 (1), 6. Mai 2019

Die Pariser Demonstration am 1. Mai (2) markiert einen Zeitenwechsel. So sieht es jedenfalls Serge Quadruppani (3) in diesem Artikel.

Eine Block der Gewerkschaften, der zu einem minderheitlichen, nur symbolischen, geworden ist; ein schwarzer Block, der angekündigt, erwartet und gefürchtet wurde, aber schließlich nicht kommt; gelbe Westen überall, die aber nicht in die identitäre Falle laufen, eine überwältigende Mehrheit an der Demospitze (4), die den Aufzug ausmacht. Diese Demonstration am 1. Mai erwies sich als insgesamt und buchstäblich autonom.

JVA Neumünster beschwert sich bei „Berliner Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit“ über GG/BO

von: Soligruppe Berlin der GG/BO am: 07.05.2019 - 11:51

Vor etwa einem Monat konnten wir in unserem Briefkasten ein Schreiben der „Berliner Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit“ finden, in welchem uns mitgeteilt wird, dass die JVA Neumünster mit unseren Veröffentlichungen über ihre Bediensteten ein Problem hätte.

„Bei uns ist eine Beschwerde zu einem möglichen datenschutzrechtlichen Verstoß in ihrem Verantwortungsbereich eingegangen. Diese haben wir dem Schreiben als Anlage beigefügt.“

Bei der Anlage handelt es sich um ein Schreiben der JVA Neumünster, genauer gesagt der Anstaltsleiterin Yvonne Radetzki. Diese schreibt:

[B] Soligrüsse nach Moabit

von: anonym am: 07.05.2019 - 01:09

In der Nacht des 6 zum 7 Mai haben wir unsere Solidarität mittels Feuerwerk und Parolen von zwei Seiten in die JVA Moabit gesendet.
Diese Grüsse wurden mit Jubel von den Gefangenen beantwortet.
Wir grüssen auch Isa welcher heute erneut in U-Haft genommen wurde.
Lasst uns die Isolation durchbrechen, unterstützt ihn und andere Gefangene mit allen Mitteln die euch zur Verfügung stehn.

Kommt zu Isas kommenden Prozesstagen

https://verfahrengebiet.noblogs.org

Knäste zu Baulücken
Freiheit für Isa
Freiheit für Loïc und alle Gefangenen und Verfolgten der G20-Revolte

[S] Wohungsbesetzung: Prozess gegen solidarischen Nachbarn – den Lügen der Polizei unsere Solidarität entgegensetzen!

von: anonym am: 06.05.2019 - 14:31

Am 28. Mai 2018 wurden die beiden besetzten Wohnungen in der Wilhelm-Raabe-Str. 4 in Stuttgart-Heslach morgens von der Polizei geräumt. Im Anschluss sollten solidarische AnwohnerInnen von der Polizei eingeschüchtert werden. Als am Abend einer der Hausbewohner mit seinem schlafenden 2-jährigen Kind nach Hause kam, wurde er von zwei Polizisten angeschrien und schließlich auch mit dem Kind geschuckt. Statt eine Entschuldigung zu erhalten werden ihm nun Widerstand und 2-fache Beleidigung vorgeworfen.

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