Medien

 Am 5. Juli fand zum wiederholten Mal mit mehreren hundert Teilnehmenden das „Mut gegen Rechts“-Festival statt. An zahlreichen Infoständen konnten sich Menschen über unterschiedliche politische Themen informieren, während auf der Bühne mehrere Acts anspruchsvolle Live-Musik zum Besten gaben.

Zudem wurde in den Pausen Raum geboten, um über politische Themen und Mobilisierungen zu sprechen. Neben der Präsenz in Form eines Infostandes konnten wir in diesem Zusammenhang einen Vortrag zur Kampagne „Rechts rockt nicht“, sowie gegen die Verschärfung des Polizeigesetz halten. Weiterhin waren wir mit einem umfassenden Infostand präsent.

Wir bedanken und herzlichst bei den Organisator*innen und rufen auf am kommenden Samstag zur NoPolGBW-Demo nach Stuttgart zu kommen, sowie am 26. Juli nach Winnenden.

Weiterführende Informationen unter:

nopolgbw.org

nichgut.blogsport.eu

rockgegenrechts.org

Lokale Kontakte:

libertaerestreffen.noblogs.org

alarm.blogsport.eu

Gleich dem letzten Sommer hat die Polizei der griechischen Hauptstadt ein Veranstaltungsverbot für den Lofos Strefi in Exarchia erlassen und auch in den letzten Wochen durchgesetzt. Der Berg wird seid Jahren an Wochenenden als Ort für Solipartys und andere Events genutzt. Über die Gründe für dieses Verbot wird spekuliert, sicherlich fühlt sich die gehobene Mittelschicht, die direkt an dem Berg wohnt, von dem Lärm gestört und die Regierung möchte es ihrer Klientel Recht machen.

Allen Umfragen zu Folge wird Syriza am nächsten Sonntag abgewählt und dem Minister für öffentliche Ordnung mag es nach vier Jahren dauernder Angriffe schlau erscheinen, den Belagerungsring um das Viertel zu verstäreken. Der vom prognostizierten Wahlsieger Nea Dimokratia betriebene Diskurs der anarchistischen Gefahr, hat den Konflikt um dieses Territorium verschärft, der Kampf um den Strefi ist vielleicht auch ein Kampf um Wähler*innenstimmen.

Der Verfassungsschutz Sachsen kommentiert die Arbeit der linksunten.soligruppe (linksunten.soligruppe.org)

Pressemitteilung
700 Menschen protestieren im Hamburger Schanzenviertel gegen rechte Gewalt ++ Polizei provoziert und prügelt auf Demonstrant*innen ein

Hamburg. Mehr als 700 Antifaschist*innen haben am Abend des 17. Juni spontan im Schanzenviertel demonstriert, um ihre Wut über die rechte Gewalt auszudrücken. Konkreter Anlass ist der mutmaßlich rechtsterroristische Mord am Kasseler Regierungspräsidenten Walter Lübcke. Mit Parolen und Sprechchören wie „Nazis morden, der Staat macht mit – der NSU war nicht zu dritt“ wurde deutlich gemacht, dass der Mord an Lübcke kein Einzelfall ist, sondern rechte Gewalt immer wieder verharmlost wird.