Medien

 Es wird Zeit dass Deutschland aufwacht und mitmacht, hier sind die selben kriminellen Kräfte an den Hebeln der Macht.

An alle: Diesen Aufruf verbreiten – überall – mit allen Mitteln.

1 Mai Demo!! - Berlin Wedding Leopold Platz! ab 14 Uhr! Gelbwesten!!

 Es wird Zeit dass Deutschland aufwacht und mitmacht, hier sind die selben kriminellen Kräfte an den Hebeln der Macht.

An alle: Diesen Aufruf verbreiten – überall – mit allen Mitteln.

Jeder von uns spürt die Arroganz, Borniertheit, Dummheit und Inkompetenz der Herrschenden, die jeden Bezug zur Realität verloren haben. Sie sind nicht mehr in der Lage produktive Reformen durchzuführen. Stattdessen kommt eine inflationäre Hyperaktivität von sogenannten Reformen, die Flickwerk sind, und weder Bestand haben, noch Probleme lösen, noch handwerklich durchdacht sind. Schlicht und einfach jede Reform erzwingt die nächste und so weiter. Das heißt, es werden die Probleme nicht erkannt, sondern kurzfristig Interessen bedient.

Solidariät mit dem Kampf der Giletes jaunes.

Seit geraumer Zeit versucht die AfD, sich mit zahlreichen Aktionen wie Infoständen in Innenstädten oder Plakaten an vielbefahrenen Verkehrswegen als „Dieselpartei“ zu etablieren. Vor allem im Großraum Stuttgart, zu dem auch der Rems-Murr-Kreis gehört, wird fast nur noch das Thema Diesel bedient, da die Region sowohl von Fahrverboten als auch von möglichem Stellenabbau in der Automobilindustrie betroffen ist. Dem müssen wir als AntifaschistInnen gerade in Zeiten des Wahlkampfes etwas entgegensetzen, praktisch wie theoretisch.

In Berlin ist offene Jagd auf Immobilien sowie Grund und Boden. Mieter*innen werden durch Spekulant*inenn mit brutalen Mietsteigerungen überzogen und/oder verdrängt. Wohnprojekte, soziale und selbstverwaltete Einrichtungen und inzwischen auch das Kleingewerbe müssen weichen. Allerdings regt sich an vielen Orten Widerstand, wie er Anfang des Monats auf der großen Mietenwahnsinndemo so eindrucksvoll zu sehen war. Im Alltag spielt sich dieser jedoch wesentlich kleiner ab. Kontinuierliche Arbeit von direkt Betroffenen steckt meist hinter diesen Kämpfen.

Am 17. April 2019 wurde bekannt, dass Philadelphias Bezirksstaatsanwalt Larry Krasner endlich seinen Widerstand gegen ein neues #Revisionsverfahren für #Mumia Abu-Jamal zurückgezogen hat, welches bereits im Dezember 2018 von Revisionskontrollrichter Tucker verfügt worden war. Damit wird es ein neues Revisionsverfahren für den afroamerikanischen Journalisten geben, der bereits seit 1981 gefangen ist.

Nachdem bereits 2011/12 die Todesstrafe gegen Mumia endgültig verhindert wurde, das auf ihn gemünzte Gefangenenknebelgesetz in Pennsylvania 2015 gestoppt wurde, die gesundheitliche Versorgung gegen Hepatitis-C für Mumia und ca. 7000 weitere Gefangene im Bundesstaat erkämpft wurde, stehen die Türen zu einem neuen Verfahren nun nach über 37 Jahren Haft endlich offen.