Globalisierung

Liebes Jahr 2019, Wir wünschen uns von dir, dass du besser, wenigstens nicht schlimmer als 2018 wirst. Bis jetzt sieht es noch nicht so aus. Wir nehmen uns aber fest vor, dir dabei zu helfen.

+++ Gemeinsame Demonstrationen vieler bedrohter Projekte am 02.03.19 in Berlin +++ Zubringerdemos aus diversen berliner Berzirken zu gemeinsamer Abschlusskundgebung um 17 Uhr am Lausitzer Platz in Kreuzberg +++ Vorabdemos in Schöneberg, Neukölln, Kreuzberg & Friedrichshain angekündigt +++

Demo-Plakat in: Pink (jpeg / pdf) | Gold (jpeg / pdf) | Grün (jpeg / pdf)

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Seit Jahresbeginn sind die Räume der Liebig34, der Potse und des Syndikats ohne Miet- oder Pachtverträge. Bei der Liebig34 war wegen ihrer Ankündigung damit zu rechnen, dass sie bleiben, so dass Padovicz vorsorglich Räumungsklage eingereicht hat, bei den anderen kam es eher überraschend. So sei der Bezirk Tempelhof-Schöneberg kalt erwischt worden, als die Potse ihre Räume nicht für ein schlechtes Ersatzobjekt aufgeben wollte. Was die Pears Global sich gedacht hat als das Syndikat nicht ausgezogen ist, bleibt Spekulation, da sie sich von Beginn an Gesprächen verweigert hat und jede Kommunikation abbricht sobald das Wort „Syndikat“ fällt. Vermutlich werden sie sich nicht gefreut haben. Schließlich haben sie nun auch Räumungsklage eingereicht.

Tja, des einen Leid, ist des anderen Freud! Wir freuen uns sehr darüber, dass diese Räume noch erhalten sind.

Am 23.1.19 hat sich der rechte Oppositionelle Guaido auf einer Kundgebung zum neuen Präsidenten Venezuelas ernannt. Direkt darauf erkannten imperialistische Länder, allen voran die USA, und rechte Regierungen in Südamerika ihn als rechtmäßigen Präsidenten an. Die Imperialisten, Rechten und das Kapital stehen sicherlich nicht auf der Seite der arbeitenden Bevölkerung Venezuelas. Die dortige Regierung ist den herrschenden Klassen im Dorn im Auge, da diese nicht nur in ihrem Interesse handelt, den Herrschenden geht es nicht um Frieden und Demokratie.Hierbei handelt es sich um eine imperialistische Einmischung in Südamerika, diese ist aus einer linken Position entschlossen abzulehnen, ganz egal wie wir zur Politik der Regierung Venezuelas stehen, ganz abgesehen davon, dass unter der dortigen Linksregierung auch einige soziale Fortschritte erkämpft werden konnten.

Im Zuge der Mobilisierungen gegen die alljährliche NATO Sicherheitskonferenz, die dieses Jahr am 16.02 in München stattfindet, fand am heutigen Samstag (02.02.2019) eine antimilitaristische Aktion statt. Am Stuttgarter Hauptbahnhof wurde auf einen Vertrag zwischen der Deutschen Bahn und der Bundeswehr aufmerksam gemacht. Dieser Vertrag beschließt, dass der sogenannte „Güterverkehr“ immer vor dem zivilen Personenverkehr steht. Hiermit wird der Export von deutschem Kriegsgerät und die deutsche Kriegsbeteiligung, die jedes Jahr für tausende Tote sorgen legitimiert.