Rheinmetall entwaffnen

Am Freitag Abend nahmen sich im Zuge des Rheinmetall Entwaffnen Camps 80 Kommunist:innen selbstbestimmt die Straße in Köln Mühlheim.

Wir sind überzeugt: Gegen Kriegstüchtigkeit hilft nur Widerstand von unten!

Die weltweite Zuspitzung von Klimakrise, sozialer Ungleichheit und autoritären Rückschritten trifft uns nicht getrennt voneinander, sondern als Ausdruck eines globalen Systems, das auf Ausbeutung und Unterdrückung, auf Ausschluss und Gewalt basiert. Die Militarisierung ist dabei keine Randerscheinung, sondern ein zentrales Herrschaftsinstrument. 

In den letzten Jahren und nicht zuletzt mit dem Ukraine Krieg werden Militarisierung und Aufrüstung in Deutschland in windeseile vorangetrieben. Es wird immer massiver für die Bundeswehr geworben, seit Jahren forciert Deutschland eine ständige militärische Zusammenarbeit auf EU-Ebene und zuletzt wurde ein 100 Milliarden Euro schweres Aufrüstungspaket von der Politik durchgewunken. Deutschland rüstet auf, um sich auf kommende Krisenzeiten und politisch-militärische Konfliktherde vorzubereiten. Ziel ist es weiterhin deutsches Kapital zu vermehren. Dazu werden ausländische Märkte als Absatzmärkte, ausländische Nationen als Rohstoffquellen sowie Arbeitskräftelieferanten für den Kapitalexport ausgenutzt. Die weltweite ökonomische Konkurrenz und die Ausbeutung der Welt für die Vermehrung kapitalistischen Reichtums werden mit verschiedenen Mitteln verhandelt und durchgesetzt: Diplomatie, (Wirtschafts-)Abkommen, gezielte politische und wirtschaftliche Unterstützung derjenigen herrschenden Akteure, die einem wohlgesonnen sind, indirekte Kriegsbeteiligung unter dem Deckmantel der Entwicklungshilfe und schließlich die direkte Kriegsbeteiligung in Form von Waffenlieferungen und Militäreinsätzen. Die laufenden Kriegseinsätze der NATO, der Besatzungs- und Angriffskrieg der Türkei auf Kurdistan aber auch die 16 Auslandseinsätze der Bundeswehr zeigen, dass militärische Gewalt durchaus ein gängiges Mittel deutscher Außenpolitik war und noch immer ist.

Für den 28. August 2020 planen wir – das Bündnis „Rheinmetall Entwaffnen“ – eine zentrale Blockadeaktion in Kassel, einem Hotspot der deutschen Kriegsindustrie. Trotz unserer Absage des Camps im August aufgrund von Covid-19-Infektionsgefahr werden wir weiterhin auf die Straße gehen, solange das Geschäft mit dem Tod und weltweite Kriege anhalten.
So greift das türkische Militär seit dem 15. Juni erneut kurdische Gebiete im Irak an. Ziel massiver Bombardierungen sind das Geflüchtetencamp Mexmûr, in dem sich 12.000 politisch verfolgte Geflüchtete aufhalten und das eigentlich unter dem Schutz des UNHCR steht, die êzîdisch geprägte Region Şengal, in der die Menschen nach dem IS-Terror jetzt erneut unter retraumatisierenden Angriffen leiden müssen, und das Qendîl-Gebirge, eine bedeutende Region für die Freiheitsbewegung Kurdistans. An der Seite der Türkei beteiligt sich das iranische Regime am Angriffskrieg auf die Kurd*innen und Ezid*innen mit Aufklärungsdrohnen, Bombardierungen und Militäroffensiven.