Antifa

Am 1. Mai 2014 stellten sich in Plauen mehrere hundert Menschen einem Großaufmarsch des Freien Netz Süd entgegen. Die Staatsmacht reagierte wie gewohnt mit gezielter Brutalität und hielt zudem über 300 Blockierer_Innen bis zu acht Stunden in einem Kessel gefangen. Eine kurze Mitteilung lokaler Antirepressionsstrukturen....

Für den 4.7. (Freitag) mobilisiert das Münsteraner Bündnis "Keinen Meter den Nazis" zu einer Demo gegen Polizeigewalt. Unter dem Motto "Polizeigewalt muss Konsequenzen haben!"  will man ein Zeichen gegen prügelnde Bullen, deren Straffreiheit und Polizeischikanen setzen (Aufruf). Gut, die herrschenden Verhältnisse schlagen sich nicht alleine in den strukturellen Problemen des Polizei- und Justizapparates nieder und mit einer Reform selbiger alleine werden sie nicht zu kippen sein, aber wir wollen hier nicht das heilige Zepter der verkürzten Kritik schwingen.

Gut eine Woche nach Be­kannt­wer­den der er­neu­ten Ein­stel­lung des Ver­fah­rens gegen einen Po­li­zis­ten, der am 3. März 2012 einen jun­gen De­mons­tran­ten schwer ver­letzt haben soll, ruft das „Kei­nen Meter“-​Bünd­nis zu einer De­mons­tra­ti­on am 4. Juli 2014 in Müns­ter auf. Start­punkt ist um 18 Uhr am Stadt­haus I an der Kle­mens­stra­ße, nach einer Auf­takt­kund­ge­bung zieht die Demo von dort in das Han­sa­vier­tel. Uns em­pört die Dreis­tig­keit, mit sich der die Staats­an­walt­schaft über die Fest­stel­lung des Ober­lan­des­ge­rich­tes und der Öf­fent­lich­keit, dass hier der be­grün­de­te Ver­dacht der „Kör­per­ver­let­zung im Amt“ be­steht, hin­weg­setzt und den prü­geln­den Po­li­zis­ten schützt. Wir wis­sen aber auch, dass dies kein lei­der Ein­zel­fall ist! Im Fol­gen­den der Auf­ruf zur De­mons­tra­ti­on:

Ein böses Gerücht hat sich bewahrheitet: Gegen eine nicht namentlich benannte „linksextremistische“ Gruppierung in Leipzig wird ein Ermittlungsverfahren wegen Verstoßes gegen den Strafrechtsparagraf 129 geführt. Der weitreichende Vorwurf lautet: Bildung einer kriminellen Vereinigung.