Antifa

Die Bundespolizeiinspektion Berlin-Hauptbahnhof verfolgt Plakatkünstler*innen, die mit selbstgedruckten Postern auf Rassismus in der Polizei aufmerksam machen. Die Beamten verhafteten zwei Personen trotz gegenteiligen Beschlüssen der Staatsantwaltschaft und des Bundesverfassungsgerichts. Laut Verfahrensakte im vollen Bewusstsein darüber, dass das Aufhängen eigener Poster in Werbevitrinen von S-Bahnhöfen nicht strafbar ist. „Von wegen Gesetzeshüter*innen: Das ist eindeutig Verfolgung Unschuldiger!“, sagt Sam A. Hax, Sprecher*in der Gruppe „Gegen deutschnationale Polizeigewalt (GdP)“. „Davon, dass die Polizei so eifrig gegen Rassist*innen und Nazis in den eigenen Reihen vorgehen würde, kann man nur träumen.“

„Judenhass? In der Friedensbewegung doch nicht?“ Statt wegzuschauen, wollen wir hinsehen: Deshalb beschäftigen wir uns mit Antisemitismus und dem 3D-Test- 3D bedeutet „Delegitimieren, Dämonisieren, Doppelte Standarts“. Dies sind Warnzeichen, mit denen man testen kann, ob angebliche Kritik an der jeweiligen israelischen Regierung antisemitisch ist. Deshalb beschäftigen wir uns mit der Geschichte Israels und Palästinas, mit antisemitischen Verschwörungstheorien und mit Judenhass aus der Linken.

Die rechte Welle rollt – Zeit sie zu brechen! Die AfD erlangt kommunale Spitzenämter und in drei ostdeutschen Bundesländern wird sie bei den bevorstehenden Landtagswahlen mit über 30 % voraussichtlich stärkste Partei werden.

Unter dem Motto "Max Schreiber - aktiver Neonazi in Ihrer Nachbarschaft geoutet!" versammelten sich am Abend des 08.02 spontan etwa 50 entschlossene Antifas aus Dresden und dem Umland in Heidenau.Die heutige Protestaktion war eine Reaktion auf Schreibers fortwährende Provokationen und Bedrohungen gegenüber Linken, Jugendlichen, Geflüchteten oder Politiker:innen. Die Demonstranten zogen mit Transparenten und Sprechchören in der Nähe seines Wohnorts und informierten mit Flyern und Plakaten das Viertel über die neonazistischen Verbindungen von Max Schreiber sowie seine Beteiligung an gewalttätigen Auseinandersetzungen und seine Rolle als Anmelder rechter Störaktionen. Die Aktion wurde von verschiedenen antifaschistischen Zusammenhängen aus Dresden organisiert."Wir wollen Max Schreiber den Spiegel vorhalten. Immer wieder hat er im Umfeld von Privatwohnungen demonstriert, Aktivist:innen geoutet oder Stadtviertel mit seinen Protesten belästigt. Dabei nimmt Max Schreiber keine Rücksicht auf Privatsphäre oder Nachbarschaften. Aus diesem Grund drehen wir heute den Spieß um und dringen in seine Privatsphäre vor. Max Schreiber ist mit unserer Aktion in der Nähe seiner Wohnungstür jetzt einmal selbst im Fokus. Vielleicht hilft ihm dieser Perspektivwechsel in Zukunft auf seine Bedrohungen und Hetzaktionen zu verzichten." begründet ein Aktivist die Aktion.