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Hetze gegen Migration in der Jungen Freiheit

Die JF lehnt Einwanderung als Reaktion auf den Geburtenrückgang in Deutschland vehement ab. Die Politik solle die deutsche Bevölkerung in familienpolitischer Hinsicht dazu ermuntern, mehr Kinder zu bekommen. Das Thema Demographie wird von der JF in einen antiegalitären und völkisch nationalistischen Deutungsrahmen überführt, an dem Teile des konservativen bevölkerungspolitischen Diskurses anknüpften können. Die JF lehnt es ab, durch den Zuzug von Migranten die demographischen Probleme zu lösen, weil sich die deutsche Mehrheitsgesellschaft in eine „Multiminoritätengesellschaft“ verwandeln würde. Dieses Zerrbild dient dazu, mit Bedrohungsszenarien den Hass auf Migranten und auf die von Teilen der Politik vertretene multikulturelle Gesellschaft zu steigern.

Update zum rassistischen Fackelmarsch in Eisenberg

 

Update zum rassistischen Fackelmarsch in Eisenberg

 

 

 

Für morgen, den 12. Dezember rufen die Neonazis vom Thügida- Ableger dazu auf, mit Fackeln

 

in Richtung der Landeserstaufnahmestelle in Eisenberg zu ziehen. Ziel dieser Aktion ist es auch in Eisenberg Rassismus, Menschenverachtung und ein gewalttätiges Klima der Angst zu etablieren.

 

In Teilen der Bevölkerung ist diese Taktik, der Dauerpräsenz nationalsozialistischer, rassistischer, menschenfeindlicher Propaganda, bereits aufgegangen.

 

Neonazistischer Fackelmarsch zur Landeserstaufnahmestelle in Eisenberg/Thüringen

Am 12. Dezember 2015 wollen Noenazis und Rassist_innen von "Thügida" und "Wir lieben Ostthüringen" mit Fackeln vor die Landeserstaufnahmestelle in Eisenberg marschieren um Geflüchtete zu bedrohen und einzuschüchtern und Hass und Menschenverachtung zu verbreiten.

Antirassistische und antifaschistische Aktivist_innen planen Nachttanzdemo um diesen Brandstifftern inhaltlichen Protest entgegen zu setzen und um sich mit den Kämpfen der Geflüchteten zu solidarisieren.

Im folgenden dokumentieren wir den Aufruf der Gruppe rakobre.

 

Gegen faschistische Straffreiheit

Verschiedene Organisationen und Vereinigungen, die an der historischen Aufarbeitung des Faschismus und der Repression arbeiten, haben sich vor vier Jahren zusammen geschlossen zur“Baskischen Plattform für die argentinische Klage gegen die Verbrechen des Franquismus“ (Plataforma Vasca para la Querella contra los crímenes del Franquismo). Dieser Plattform ist nun eine überraschender Ehrung zuteil geworden von Seiten der baskischen Regierung.

 

Die Plattform mit dem langen und fast unaussprechlichen Namen ist der Ausdruck eines Umwegs, der notwendig geworden ist, um die Verbrechen der spanischen Diktatur, des Franquismus, des spanischen Faschismus aufzuklären. Denn nach dem Tod des obersten Verantwortlichen und Diktators – Francisco Franco – im Jahr 1975 waren alle Verbrechen in der Zeit von 1936 bis 1977 für straffrei erklärt worden. Dies stellt nach internationaler Rechtssprechung eine Rechtsbeugung dar, und ist nur im Rahmen der fortwährenden postfranquistischen Justiz zu sehen, die sich nie auch nur die Mühe gemacht hat, sich von ihrer faschistischen Vergangenheit auch nur zu distanzieren. 

Rechtsruck der FDP in den 1950er Jahren

Die FDP umgarnte ehemalige Nationalsozialisten, was sich auch in ihrem völkischen Programm niederschlug. Eine Gruppe um Werner Naumann, dem letzten Staatssekretär des „Reichspropagandaministers“ Joseph Goebbels, versuchte, die FDP und andere rechte Parteien und Organisationen zu unterwandern und ein neonationalsozialistisches System zu installieren

LEIPZIG: RÄUMUNG DROHT HEUTE AB 12 – ALLE HIN WENNS LOSGEHT!

 

Der neue Wagenplatz in Leipzig-Paunsdorf Güterbahnhofstr. ist akut Räumungs-bedroht!

 

Die Duldung läuft bis heute 12Uhr.

 

Der Grundstücks-Eigentümer sprach 23:30Uhr (5.12.) per Sms Räumungs-Absichten aus.

 

 

 

Neonazistische Parteien nach 1945

Folgende Parteien waren in der Nachkriegszeit im rechten Lager bedeutsam:

New Blog: Spread the Words... Statements from Refugees

Spread the words...

 

The idea of the statement is that people which have strong experience with (national) borders have to decide for themselves what they want to say and in which way. And that they do not have to justify themselves (again) to certain questions (such as “Why are you here?”).

 

 

Naziaufmarsch am 7.12.15 in Duisburg verhindern! -----------> Alle nach Duisburg (!!!)

Pogrome verhindern, bevor sie stattfinden

In ganz Deutschland finden seit Monaten verstärkt rassistische Mobilisierungen statt. Es kommt regelmäßig zu Demonstrationen und zu Angriffen auf Geflüchtete und deren Unterkünfte. Sowohl Neonazis, als auch andere Rassist*innen vernetzen sich, mobilisieren und greifen an. In verschiedenen Städten kam es schon zu pogromartigen Übergriffen. Der gesamte Diskurs über eine angebliche „Flüchtlingskrise“ in Deutschland ist rassistisch geprägt. Hochburg von rassistischer Mobilisierung in NRW ist wieder mal Duisburg.

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