Antifa

Vor Kurzem wurde öffentlich, dass im Bundesasyllager Basel (CH) systematisch Gewalt gegen Geflüchtete angewendet wird. Dass es sich bei dieser Gewalt nicht um ein paar Einzelfälle handelt und dass sie nicht auf Asyllager in der Schweiz begrenzt ist, ist klar.

Die Gewalt hat System und das System trägt Namen. Verantwortliche sind international vertreten und tätig. Lasst sie uns benennen und ihnen zeigen, dass ihr Handeln Konsequenzen hat.

Am Samstag, den 23.05.2020, fand in Kaiserslautern eine Kundgebung unter dem Motto „Einen statt Spalten“ mit etwa 160 Teilnehmenden statt. An dieser beteiligte sich unter anderem Klaus Armstroff, Vorsitzender der Neonazipartei „Der III. Weg“, wie auch Viktor Weber, Kreisvorsitzender der AfD. Eine weitere Kundgebung wurde für kommenden Samstag angekündigt.

In Radebeul haben CDU und AfD gemeinsam Jörg Bernig zum Kulturamtsleiter gewählt. Der Schriftsteller vertritt seit Jahren extrem rechte Ansichten, verteidigt Pegida und schürt Hass gegen Ausländer*innen. Seine Wahl ist offenbar ein Coup der AfD-freundlichen WerteUnion.

In den vergangenen Wochen fanden vermehrt Mahnwachen, Kundgebungen und sogenannte Spaziergänge von Verschwörungs-ideolog*innen gegen die Verordnungen und Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie statt. Mehr als 20 organisierte Neonazis aus dem Umfeld der Partei "Die Rechte" nahmen in Dortmund an den unangemeldeten Kundgebungen teil.