Antirassismus

Zur notwendigen antifaschistischen Mobilisierung nach Halle am 20.07.2019:

Israelfahne auf dem "linken Szene Laden" VL in Halle

Wer auf die antideutsche Szene in Halle als Antwort auf die Faschisierung seiner Stadt setzt, schaufelt sich sein eigenes Grab. Antimuslimischer Rassismus, prozionistische Propaganda, Philosemitismus, Kooperation mit dem Staat und den Bullen sowie kriegstreiberische Positionen können keine Grundlage für eine fortschrittliche Linke sein.

[H] Es gibt kein Ruhiges Hinterland- Bericht zu den Protesten in Herrenberg-Gülstein

+++Am Donnerstag, 04.07.2019 führten einige Rechtsausleger aus der AfD eine Veranstaltung in Gülstein (Herrenberg) durch. Dagegen formierte sich Protest direkt am Veranstaltungsort der Rechten. Daran beteiligten sich insgesamt bis zu 100 Personen. Auftakt und Abschluss bildeten spontane Demonstrationen. Das OTFR mobilisierte ca. 35 Personen aus Tübingen+++

Mobshot und Aufruf: Am 20. Juli - Alle nach Halle!

Am 20.07. Alle nach Halle!

Die Nazi-Hipster von der „Identitären Bewegung“ (IB) laden am 20. Juli 2019 nach Halle/Saale zu einer Demonstration am Hauptbahnhof und einem „Straßenfest“, vor dem rechten Hausprojekt in der Adam-Kuckhoff-Straße 16 ein.

NEU ERSCHIENEN: "Bundesdeutsche Flüchtlingspolitik und ihre tödlichen Folgen" (1993-2018)

Inhalt und Schwerpunkt der Dokumentation sind verletzte oder gestorbene Flüchtlinge, die ohne die rassistische Sondergesetzge­bung der BRD oder ohne den Rassismus der Gesellschaft unversehrt überlebt hätten. Die Dokumentation zeigt in über 12.000 Einzel­geschehnissen die Auswirkungen des staatlichen und gesellschaftlichen Rassismus auf die Betroffenen.

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Leihstimmenaktion

Landtagswahlen

Solidarität mit dem Jugendwiderstand!

Am Morgen des 26. Juni durchsuchte ein Großaufgebot der Berliner Bullen insgesamt neun Wohnungen von GenossInnen in Berlin und NRW. Sieben vermeintlichen Mitgliedern des Jugendwiderstands wirft die Berliner Staatsanwaltschaft Angriffe auf Faschisten im Rahmen des Rudolph-Hess Marsches und Auseinandersetzungen mit GegnerInnen einer linken Veranstaltung in Berlin im vergangenen Jahr vor.

Der staatliche Angriff steht im Zusammenhang mit einer in jüngerer Vergangenheit beispiellosen politischen und medialen Hetzkampagne gegen den Jugendwiderstand, die aus dem gesamten bürgerlichen Lager befeuert wurde.

Mit dem Beschwören von Totalitarismus-Theorie und Antikommunismus, mit der gezielten und persönlichen Diffamierung einzelner Genossen und dem folgerichtigen Schlag des Repressionsapparates, zeigt sich ganz greifbar, wie konsequent die staatlichen Behörden und die bürgerliche Presse jede revolutionäre Infragestellung ihres Gewalt- und Ideologiemonopols bekämpfen.

Der Alternative für Deutschland (AfD) – Landesparteitag in Schleswig-Holstein

Bürgerhaus Henstedt Ulzburg

 

Seit dem 29.06.19 um 13 Uhr ist der Landesparteitag der AfD in Henstedt Ulzburg im Bürgerhaus und geht wahrscheinlich bis abends am 30.06.19.

 

 

Kurzericht der Kundgebung - Den rechten Terror stoppen!

Kundgebung OAT Duisburg

Etwa 40 Menschen folgten dem Aufruf des OAT Duisburg, um den Opfern rechter Gewalt zu gedenken und gegen den Terror der Nazis zu demonstrieren.

[KA] Naziterror stoppen - Kundgebung vor der Generalbundesanwaltschaft in Karlsruhe

Rund 80 Aktivist*innen und Unterstützer*innen des Netzwerks „Kein Schlussstrich“ protestierten vor der Generalbundesanwaltschaft in Karlsruhe. Diese hatte den Mordfall an den CDU-Regierungspräsident aus Kassel zur „schweren, staatsgefährdenden Straftat“ gemacht und nun die Ermittlungen übernommen.

Was allerdings zu erwarten ist, wenn staatliche Behörden mit der Vorgabe einer „Einzeltäter-These“ die Ermittlungen aufnehmen, wurde in dem bis heute nicht aufgeklärten NSU-Komplex ersichtlich.

Angriff von Bullen auf Personengruppe

Angriff von Bullen auf Personengruppe

Am 18.6. kam es auf der Westringbrücke Richtung Stadtfeld gegen 21:10 zu einem Angriff der Bullen auf eine Gruppe AntifaschistInnen. Die Besatzung der eintreffenden Bullenwannen fordert alle anwesenden Personen auf, stehen zu bleiben und sich mit den Händen an die Wand zu stellen. Auch auf Nachfrage wurde der Grund der Maßnahme nicht genannt. Wenig später kamen Einheiten der BFE dazu und traten von Anfang an sehr aggressiv auf, haben sich sofort auf einzelne AntifaschistInnen geworfen, zu Boden gebracht und fixiert. Dabei kam es unter anderem zu Kopfverletzungen. Alle anwesenden Personen wurden permanent mit Pfefferspray und Schlagstöcken bedroht. Die betroffenen AntifaschistInnen taten ihren Unmut über diese Behandlungen verbal kund, was sofort von den Bullen versucht wurde durch körperliche Gewalt zu unterbinden. Erst nach geraumer Zeit wurde den Betroffenen der Grund der Maßnahme genannt.
Im weiteren Verlauf des Abends wurden weitere Personen, die vermeintlich der linken Szene angehören im Bereich des Westring belästigt und kontrolliert.
Sämtliche Personen wurde aufgefordert sich auszuweisen und es erfolgte eine Abfrage der Personalien. Auch eine sich solidarisch zeigende Person, die das Geschehen beobachtet hat, wurde vom Fahrrad gerissen, zu Boden geworfen und anschließend die Personalien aufgenommen. Während dieser ganzen Maßnahmen wurden die Betroffenen einzeln entlassen und aufgefordert die Umgebung zu verlassen.
Wie wir nun den bürgerlichen Medien entnehmen mussten, ist es zu mehrere Strafanzeigen wegen „Sachbeschädigung, Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte sowie des tätlichen Angriffs auf Vollstreckungsbeamte“ gekommen.
In den letzten Monaten gab es einen massiven Anstieg der Bullenpräsenz in Magdeburg im Allgemeinen, wie in Stadtfeld im Besonderen. Betroffen von der verstärkten Belästigung seitens der Staatsgewalt sind vor allem Jugendliche, augenscheinliche Linke und Menschen mit Migrationshintergrund. Uns ist bewusst, dass diese Vorgehensweise der Bullen gängige tägliche Praxis ist. Wir werden uns allerdings davon nicht einschüchtern lassen und werden uns überlegen müssen, wie wir in Zukunft auf diese Schikanen angemessen reagieren.

Einige AntifaschistInnen aus 108

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