Soziale Kämpfe

(B) Uber plätten! Ausbeutung & Kapitalismus den Kampf ansagen!

Mit Sicherheit sind sie den meisten Menschen in Berlin schon aufgefallen: Die knallig- roten E-Bikes mit dem Aufdruck „Jump“. Zu Hunderten stehen sie aktuell in der Stadt. Wenn sie doch genutzt werden, dann vor allem von Tourist*innen, sowie besserverdienenden Berliner*innen. Also von jenen, die sich den happigen Preis von ca. 10 Euro pro Stunde leisten können.
Die „Jump“-Fahrräder gehören der Firma „Uber“, die seit einigen Jahren hartnäckig versucht, sich auf dem deutschen Markt breit zu machen. Nach den bereits aus den USA bekannten Personenbeförderungsangeboten, versuchte der Konzern auch im „Individualverkehr“ Fuß zu fassen. Der finale „Durchbruch“ gelang Anfang 2019 als CSU- Verkehrsminister Andreas Scheuer das Personenbeförderungsgesetz novellierte. Dieses ermöglichte dem Konzern, sich noch breiter aufzustellen. Ab jetzt gab es kein Halten mehr und die Innenstädte wurden mit ihren „Angeboten“ in Form E-Rollern (in Kooperation mit „Lime“) und Elektrofahrrädern („Jump“) geflutet.

Bunte Fassade zur Primarkeröffnung

In der Nacht vom 12. auf den 13. August, einige Stunden vor der offiziellen Eröffnung, haben wir die Fassade vom Bonner Primark flächig mit weißem Lack besprüht.

Dem Staat lag anscheinend sehr viel daran, die Eröffnung reibungslos über die Bühne zu bringen und jegliche Schäden am Geäude zu vermeiden: Bundespolizei-Wannen und Autos von mehreren Sicherheitsunternehmen fuhren Streife im Gebiet um den Primark herum - was ja anscheinend nicht so viel gebracht hat.

#Unteilbar mit 40.000 in Dresden. 10.000 für mehr #Migrantifa

Unteilbar Dresden Auftakt

Gestern ist etwas passiert, was angesichts der verheerenden Zustände und Auswirkungen des Rechtsruck, von einigen für schlicht unmöglich gehalten wurde. Zusammen waren 40.000 auf den Straßen Dresdens, um zusammen zu bringen, was zusammen gehört. Nämlich alle, die der fortwährenden Spaltung und dem Rassismus dieser Gesellschaft, den Kampf ansagen.

Linksunten unvergessen!

Redebeitrag der linksuntenten.soligruppe.org auf der Antirepressionsdemo in Leipzig.

Drei Nürnberger auf dem Weg ins Baskenland inhaftiert.

Solitranspi

Am Mittwoch, den 21. August 2019 sind drei Menschen auf der Fahrt von Deutschland ins spanische Baskenland verschwunden. Der letzte Kontakt bestand nachmittags, als Sie sich in der Nähe von Bordeaux befanden. Im spanischen Teil des Baskenlands kamen sie allerdings nie an.

Wie sich am Freitag, den 23. August, herausstellte wurden die drei Personen von der Französischen Polizei festgenommen. Diverse Medien berichten heute, am Samstag den 24. August, dass die drei an einer Autobahn-Mautstelle in der Nähe von Biarritz verhaftet wurden, als sie sich auf den Weg zum Campingurlaub nach Spanien befanden. In der Nacht wurden sie per Schnellverfahren, wegen angeblich geplanter Gewalttaten, zu zwei bis drei Monaten Haft verurteilt wurden. Zudem wurden sie mit einem fünfjährigen Wiedereinreiseverbot belegt.

Greta und Kenny hassen E-Scooter

Seit Monaten wird aufgeregt darüber diskutiert, was E-Roller für eine dringend notwendige „Mobilitätswende“ bedeuten könnten. Doch welche Strecken ersetzen die Miet-Roller? Nur solche, die bisher absolut umweltfreundlich zurückgelegt wurden, zu Fuß oder mit dem Fahrrad. Das Lifestyle-Objekt ist ein bescheuertes Elektro-Spielzeug, es bringt uns verkehrspolitisch keinen Kilometer weiter. Statt den öffentlichen Personennahverkehr auszubauen und die Infrastruktur für Fahrräder zu verbessern, folgen derzeit viele Städte dümmlich dem plattform-technologischen Trend der SiliconValley-„Mikro-Mobilität“ – und zwar in der unökologischsten Variante.

G7: Weitere Abschiebung nach Deutschland

Am 21.8. wurde ein Mensch aus Berlin in der Nähe von Biarritz in einem Auto kontrolliert. Daraufhin wurde er festgenommen und innerhalb von 24 Stunden nach Stuttgart abgeschoben.

Die offizielle Begründung für ein vom französischen Innenministerium verfügtes einwöchiges Einreiseverbot war seine angebliche Beteiligung beim G20 Gipfel in Hamburg, sowie ein laufendes Strafverfahren in Berlin.

Gegen die Abschiebung und das Einreiseverbot wird nun gerichtlich vorgegangen

Im Gedenken an unsere Genossin Sarah Handelmann – Sehid Sara Dorsin

Über Internationalismus, Solidarität und die Bedeutung von Gefallenen für unsere Kämpfe. Eine Kritik an der Praxis der Linken in der BRD.

Blockieren! Besetzen! Stören!

 

Hintergrund und Überblick: Internationale Aktionstage der Kampagne Riseup4Rojava am 6. und 7. September 2019.

 

 

Infoveranstaltung in Rostock und Demonstration in Neumünster: Ein Rückblick, der uns Kraft für weiteres gibt.

Im Folgenden eine Auswertung unserer letzten beiden Ausflüge nach Rostock und Neumünster. Unsere dort gesammelten Erfahrungen lassen uns rückblicken, was gut und schlecht gelaufen ist. Aus allen Erfahrungen sammeln wir Kraft für weiteres.Außerdem ein Video mit Fabian W., Ex-Gefangener der JVA Neumünster.

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