Soziale Kämpfe

Elephant in the room - conversation with anarchist from Belarus on politics in the country during coronavirus

In this edition of Elephant in the Room we are talking to a friend and comrade from Belarus, country that some call last dictatorship in Europe. Belarus is one of the few countries in the world that didn't take quarantine measures against coronavirus. At the same time government was trying to prevent any information spread on COVID-19 in the country. With growth of the virus in society people started organizing by themselves to save community from virus and it's aftermath.

Music: Iknow - https://iknow.bandcamp.com/

https://archive.org/download/interview-belarus/Interview_belarus.mp3

https://and.notraces.net

B: Adbusting und Widerstand gegen Polizeigewalt – hier und überall

 

Adbusting und Widerstand gegen Polizeigewalt – hier und überall

 

In der Nacht vom 21.05.2020 haben Unbekannte ein Werbeplakat der Polizei Berlin mittels Kleister und Papier inhaltlich korrigiert. Wo sich das Plakat ursprünglich auf die vielseitige Einsatzfähigkeit der Berliner Beamt*innen bezog, thematisiert die gebustete Version nun die herrschaftssichernde und somit gewaltausübende Funktion polizeilicher Institutionen mit folgenden Spruchbändern: “Kann Herrschaft sichern. Kann unterdrücken.”

 

 

 

 

(B) Munition bei Nordkreuzmitglied Marco G. stammt auch aus Berliner LKA

Marco G. Elitepolizist und früherer Elitesoldat ist Mitglied im Nordkreuznetzwerk.
2017 und 2019 gab es bei ihm in Banzkow (Mecklenburg-Vorpommern) Hausdurchsuchungen. Bei diesen wurden große Mengen an Waffen und Munition gefunden. Unter anderem mindestens 12000 Patronen aus Beständen von Bundeswehr und Polizei.
In dieser Doku https://www.zdf.de/dokumentation/zdfinfo-doku/rechte-verschwoerer-angrif... gibt es bei Minute 33:20 eine Karte die zeigt an welchen Orten die entwendete Munition mit ihrer individuellen Los Nummer gelistet ist.
Auch das Berliner LKA befindet sich mal wieder darunter.

Plünderungen und Ausschreitungen in den Vereinigten Staaten (Teil 3 und 4)

Fortsetzung zu den Ereignissen die gerade in den Vereinigten Staaten nach der Ermordung von George Floyd stattfinden

Updates und DAS EINZIG WAHRE URTEIL: L34 presents LIEBIG CHAOTICA

*** Räumungsversuch der L34 ab jetzt theoretisch möglich ***

Unsere Meinung, warum die Liebig 34 nicht geräumt werden sollte kennt ihr ja schon, deshalb soll es in diesem Statement nicht erneut darum gehen.

Freiberg (Sachsen)-Spontandemonstration "Gegen Rassismus und Polizeigewalt!"

 

Gestern Abend trafen wir uns in Freiberg, um entschlossen gegen rassistische Polizeigewalt zu demonstrieren.

 

Kritik von Links; Kundgebung gegen Querfront

Emanzipation, Antiziganismus, gegen Verschwörungsidiologie und Rechts

 

Heute sind wir hier, um den Rechten dem Münsterplatz zu nehmen. Diese verbreiten seit Wochen, unter dem Deckmantel der Maßnahmenkritik, Verschwörungsideologie und rechtes Gedankengut. Dem stellen wir uns entschieden entgegen und nutzen die Chance Alternativen aufzuzeigen und Kritik zu Formulieren.

 

Als fortschrittliche Kräfte sind wir darum bemüht unterdrückte Gruppen zu bestärken und im besten Fall eine Befreiung aller zu erreichen. Denn das Gute Leben für alle, ist was wir wollen, kein bisschen weniger.

 

Das Gerede von Grund- und Menschenrechten hilft dabei wohl kaum weiter, da diese gelten, vielen Gruppen aber kaum helfen. Denn trotz ausgeklügeltem Rechtssystem werden Personengruppen strukturell benachteiligt, Armut ist weit verbreitet und die Umwelt wird zerstört. Um dem etwas entgegenzusetzen und den Diskurs zu brechen, ist darüber zu Reden, was sonst nicht benannt wird. Das hat nichts mit einer Verschwörung zu tun, sondern liegt an Ressentiments oder Verachtung gegen gewisse Menschengruppen.

 

Rom*nja und Sinti zum Beispiel werden seit Jahrhunderten benachteiligt und verfolgt und sind andauernd Rassismus und Antiziganismus ausgesetzt. In Deutschland werden sie von 50% der Bevölkerung abgelehnt und im restlichen Europa sieht es nicht besser aus.¹ Viele arbeiten in prekären Jobs, oft von Tag zu Tag und leben unter schlechten Bedingungen. Bildung, Schutz durch die Polizei und Gesundheitsversorgung sind für viele nicht zugänglich. So leiden sie besonders unter der Epidemie und haben dabei kaum Zugang zu Hilfen. Niemand kümmert sich groß darum.

 

Wer jetzt rechte Verschwörungsmythen verbreitet oder mit rechten läuft, kann nicht fortschrittlich sein und wünscht sich keine freie Gesellschaft. Das wollen wir heute aufzeigen und dabei deutlich machen, welche Probleme momentan tatsächlich vorhanden sind.

 

Solidarität geht raus an die vielfältigen Black Lives Matter Demonstrationen, die heute in ganz Deutschland stattfinden. Auch solidarisieren wir uns mit den Protesten in den USA. Wir gedenken George Floyd. Ich bitte darum jetzt eine Schweigeminute einzulegen.

 

¹ https://antidiskriminierungsstelle.de/Bevoelkerungseinstellungen-gegenueber-Sinti-und-Roma S. 82; Konkret Magazin 06/2020 S. 3

Athen: Informationen zur kürzlichen Abschaltung des Servers espiv.net

Am Donnerstag, den 21.5. hat die Leitung der Panteion-Universität den Server von espiv.net außer Betrieb genommen. Grund ist eine Beschwerde wegen Urheberrechtsverletzung gewesen. Zu diesem Vorgang neben die Betreiber*innen von espiv.net Stellung und bitten um Solidarität.

Die ganze Welt hasst die Polizei?

 

Vor einer Weile diskutierte ich in der JVA Freiburg mit einer Knastpsychologin über einen Aufkleber mit dem Text „Die ganze Welt hasst die Polizei“. Jetzt wurde (mal wieder) in den USA ein Afroamerikaner, George Floyd, von weißen Polizisten umgebracht. Da erinnerte ich mich an ein Urteil aus Bayern: 4.000 DM kostete es eine (weiße) Polizistin, als sie in Nürnberg einem Griechen vier Mal in den Rücken schoss…

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