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Montagler Elsässer: „Kein Friede mit der SAntifa!“

Querfrontler Jürgen Elsässer versucht die rechte Hegemonie bei den Montagsmahnwachen
weiter auszubauen und hetzt dabei mit dem bei Nazis und
RechtspopulistInnen jeglicher Couleur beliebten Hasswort „SAntifa“. <em>„Kein Friede“</em>
fordert der vermeintliche Friedensfreund und entlarvt damit seine
kriegerische, scheinbar von Hass getriebene Gedankenwelt. Sein Feindbild
ist die Linke, die es zu bekämpfen gilt. Gemeinsame Sache macht er mit
Putin, der keine Probleme in der Kooperation mit Neonazis sieht. Nazis
stellen für Elsässer nicht das Problem dar. Die Linke ist der Feind.
Hauptfeind die Antifa! Und darin wiederum die Antideutschen – deren
maßgeblicher Initiator jener Elsässer einst war. Schon damals spaltete
er damit die Linke. Ähnlich treibt er heute den Spaltpilz in die
Montagsmahnwachen. Er verfolgt seit jeher – beim Kommunistischen Bund
erlernt – als zentralen Agitationspunkt die Sozialen Bewegungen. Durch
Radikalisierung und Ausgrenzung, sprich Elsässers Sektierertum, geht
jeder Massenansatz, an dem er maßgeblich beteiligt ist, früher oder
später zu Grunde. Den zentralen Aspekt von Bündnisarbeit – frei von
Sektierertum – hat er zum Glück nie verstanden.

Hannover: Nationalismus ist keine Alternative!

Am 17. Mai veranstaltet die rechte Partei „Alternative für Deutschland“ hier in Hannover eine Kundgebung zum Europawahlkampf mit ihrem Vorsitzenden, Bernd Lucke. Sie versucht, sich als Partei rechts von der CDU zu etablieren und will darum in das Europaparlament, was angesichts der aktuellen Umfragewerte realistisch scheint. Der thematische Aufhänger der AfD ist die Europolitik.

[FR] Antikapitalistischer Block auf der DGB-Demo

"Denn so, wie es ist, bleibt es nicht!" -
Dieser Auffassung des Kommunisten und Schriftsteller Bertold Brecht folgten beim Antikapitalistischen Block auf der 1. Mai Demonstration des DGB in Freiburg erneut etwa 100 Menschen. Der Block knüpfte damit direkt an das Motto des letzten Jahres an, denn "Von selbst wird die Welt nicht besser" und begeisterte die Gewerkschaftsdemonstration mit Parolen, bunten Schildern und einer kämpferischen Rede.
Nach innen wie nach außen wurden Akzente gesetzt. In der Mitte aufgestellt und ausgestattet mir Transparenten, Flyern und bemalten Regenschirmen waren seine Inhalte sowohl in der Demo als auch für Passanten gut wahrnehmbar bzw. unübersehbar.
Das erklärte Ziel, antikapitalistische Positionen innerhalb der Gewerkschaft zu stärken, erfüllte sich bereits anhand der breiten Zustimmung, die der Redebeitrag des Blocks auf der Zwischenkundgebung bei den Demoteilnehmern fand. Aber auch an vielen anderen Stellen wurden Anknüpfungspunkte deutlich, wie beispielsweise bei den Forderungen nach Abschaffung der Leiharbeit und dem Kampf für ein politisches Streikrecht. Auch die Werbung für die Blockupy-Aktionstage im Mai stieß innerhalb und außerhalb der Demo auf großes Interesse.

 

Erste Blockupy-Aktionen in Heilbronn

Noch vor dem offiziellen Beginn der europaweiten Aktionswochen des Blockupy-Netzwerks hat das Heilbronner Blockupy- Bündnis in den vergangenen Tagen bereits erste Aktionen durchgeführt.

„Ich bin kein Ter­ror­ist son­dern ein Rev­o­lu­tionär !“ Frei­heit für Özkan Güzel !

Am 14. Mai kam es beim Ober­lan­des­gericht Düs­sel­dorf zur Ver­lesung der Anklageschrift und der Präsen­ta­tion erster „Beweis­mit­tel“. Es zeigte sich gle­ich zu Beginn, daß der Prozeß zu einer grotesken Farce wird, die das Ziel ver­folgt, ganz all­ge­mein antikap­i­tal­is­tis­che poli­tis­che Aktiv­itäten zu krim­i­nal­isieren.

Mobi-Video für Blockupy-Block Demo Stuttgart 17.5.

 

Verbreitet das YouTube-Mobilisierung-Video - No TTIP
eines Aktivisten von Blockupy Karlsruhe an! 
https://www.youtube.com/watch?v=sxR1Po-lre4&feature=youtu.be

Dritte Demo gegen Zwangspsychiatrie in Gießen (13.5.2014)

Zum dritten Mal in diesem Jahr zogen eine kleine Demonstration auf das Gelände der Zwangspsychiatrie in Gießen (Vitosklinik, Licher Straße), um dort lautstark gegen solches Einsperren und die folterähnliche Praxis von Zwangsmedikamentierung, Fixierung usw. zu protestieren. Anlass war das Ende des Prozesses gegen Dennis Stephan, der zwangspsychiatrisiert wurde, aber aufgrund öffentlichen Drucks wieder freigelassen wurde - einer der bisher sehr wenigen Erfolge dieser Art gegen den Moloch Zwangspsychiatrie. Die Demoroute führte vorbei an weiteren Formen der Ein- und Ausgrenzung in einer autoritären Welt.

Aktionstage gegen AfD und autoritäre Europapolitik am 16./17. Mai

Am 16. und 17. Mai finden im Rahmen der Kampagne "Nationalismus ist keine Alternative" Aktionstage gegen Rechtspopulismus und autoritäre Europapolitik statt. Für den 16. Mai rufen die beteiligten Gruppen dazu auf bundesweit Rechtspopulisten zu Besuchen und zu stören. Am 17. Mai wird es auf den Bockupy-Demonstrationen in Berlin, Hamburg, Düsseldorf und Stuttgart antifaschistische und antinationale Schwerpunkte geben. Am Düsseldorfer Flughafen wird noch am selben Tag unter dem Motto "Deportation Airport" eine Demonstration gegen das europäische Abschieberegime und die Austeritätspolitik der EU stattfinden. Damit soll der Zusammenhang zwischen autoritärer Verarmungspolitik der EU und der rechten Hetze gegen Europa deutlich werden.

[Bln] Blockupy dezentral

Blockupy

große Blockupy-Demo am 17.5. 12 Uhr Oranienplatz +++ Auftaktkundgebung mit der Band der Geflüchteten & Dirk von Tocotronic +++ gemeinsamer Start des March for Freedom +++ vom 15. bis zum 25.5. viele Aktionen gegen Kapitalismus und die autoritäre Krisenpolitik http://berlin.blockupy-frankfurt.org/timetable-fuer-die-aktionstage/

Ehrenbürgerschaften von Nazi-Größen werden pauschal gelöscht (Bad Harzburg)

Ehrenbürgerschaften von Nazi-Größen werden pauschal gelöscht

Um alle Debatten der Vergangenheit, der Gegenwart oder auch der Zukunft zu beenden, wird die Stadt jetzt pauschal sämtliche Ehrenbürgerschaften aus der Zeit des Dritten Reiches löschen.

(Quelle: http://www.goslarsche.de )

Diesen Sonntag Naziaufmarsch in Leipzig-Lindenau, Kurth hintergeht NPD-Landesvorstand

Alexander Kurth. Foto: Indymedia linksunten

Es war die obskurste Aktion seit langem: Am vergangenen Sonntag wollte die Leipziger NPD im Stadtgebiet aufmarschieren. Die Vorbereitung war konspirativ, eine Anmeldung gab es nicht. Doch der Plan ging völlig schief, denn der NPD-Aufmarsch wurde schon im Vorfeld vereitelt – durch die NPD selbst. Offenbar hatte der Landesvorstand seinen Leipziger Mitgliedern kurzfristig untersagt, anlässlich einer angeblichen “Anschlagsserie gegen Leipziger NPD-Mitglieder” auf die Straße zu gehen. Dies soll diesen Sonntag anders werden.

Sachsen: Landesregierung schweigt zu Rüstungsgeschäften

Transparente an der TU Dresden gegen die bonding-Messe

Rüstungsgeschäfte sind lukrativ und im Interesse der einheimischen Wirtschaft. Die Folgen der Waffenexporte werden dabei jedoch häufig ebensowenig diskutiert, wie die eigene Verantwortung, an Konflikten in der ganzen Welt mitzuverdienen. In Sachsen versuchen seit mehreren Monaten die Oppositionsparteien im Sächsischen Landtag herauszubekommen, an welchen Universitätsstandorten militärische Forschungen stattfinden und wo in Sachsen Teile des als Exportgüter wichtigen Kriegsmaterials produziert werden. Die zuständigen Vertreter der Staatsregierung geben sich bislang jedoch wortkarg und verweisen auf ihre Geheimhaltungspflicht.

Süd-Ost-Ukraine: Die Logik des Aufstands

Süd-Ost-Ukraine: Die Logik des Aufstands

 

Von Boris Kagarlitzki, Direktor des „Instituts für Erforschung der Globalisierung und sozialen Bewegungen“ in Moskau.

Ir­gend­wann merkt man immer, wenn’s das war …

Regionen: 
Berlin
Themen: 
Soziale Kämpfe
Hier­mit gibt die An­ar­chis­ti­sche Fö­de­ra­ti­on Ber­lin (AFB) ihre Auf­lö­sung be­kannt.

[HH] Blockupy Überblick

Plakat

Die Blockupy-Aktionstage stehen vor der Tür. Auch in Hamburg werden breite Proteste gegen die autoritäre Kürzungspolitik, nationalistische „Krisenlösungen“, das europäische Migrationsregime und für eine Perspektive jenseits des Kapitalismus vorbereitet. Am 17. Mai 2014, dem zentralen Aktionstag, findet eine überregionale Demonstration unter dem Motto „Hafencity entern“ statt. Bereits für den Vorabend, den 16. Mai 2014, ruft das Rise-Up!-Bündnis zu einer unangemeldeten antikapitalistischen Fahrradtour auf, um die Aktionstage in der Hansestadt einzuläuten. Hier ein kurzer Überblick.

Das Märchen vom Rechtsstaat - Free Josef!

Themen: 
Antifa
Repression
Weltweit
Seit nunmehr 109 Tagen sitzt Josef, ein Student aus Jena, in Österreich in Haft. Auch der Haftprüfungstermin vom 09.05.2014 sorgte nicht für seine Freilassung. Politische Erwägungen scheinen dem angeblichen Rechtsstaat Österreich wichtiger, als ein fairer Prozess – Staatsanwaltschaft, (Polizei)Zeugen und Richter spielen mit.

Demo gegen Rassismus

Demo gegen Rassismus in Bremen // 26. April 2014

AfD kuschelt mit Rechtsaussen

Am heutigen Dienstag hat der liberalkapitalistische Spitzenmann der AfD Hans Olaf Henkel München einen Besuch abgestattet. Gekuschelt hat die AfD dabei ganz dolle und ganz ungeniert mit den Rechtsauslegern von den schon fast vergessenen "Republikanern".

Die Donezker Volksrepublik hat sich konstituiert

Am heutigen Montag, den 12. Mai 2014, hat sich nach der eindeutigen Willensbekundung des Volkes diesbezüglich in der Abstimmung am gestrigen Sonntag, die Volksrepublik Donezk konstituiert.

Denis Puschilin verlas feierlich den Gründungsakt: Rechtsakt über die staatliche Unabhängigkeit der DVR http://www.youtube.com/watch?feature=player_embedded&v=ypp63MBPOlk

Wir, das Volk der Donezker Volksrepublik, erklären, den Ergebnisse des Referendums vom 11. Mai 2014 folgend und basierend auf der Souveränität der Donezker Volksrepublik, dass die Donezker Volksrepublik von nun an ein souveräner Staat ist.
Das höchste Organ der Staatsmacht in der Donezker Volksrepublik ist der Oberste Rat, der die Regierung der Donetsker Volksrepublik und den Sicherheitsrat der Donetsker Volksrepublik bestimmt. ....... more ...... http://nocheinparteibuch.wordpress.com/2014/05/12/die-donezker-volksrepu...

Der europäische Rechtsruck und die AfD - Antifa-Actiondays in Berlin

Nationalismus ist keine Alternative!

Rechtsruck in Europa +++ nationalkonservative AfD etabliert sich rechts von CDU/CSU +++ Bundesweite Antifa-Kampagne „Nationalismus ist keine Alternative!“ +++ Antifa-Aktionen in Berlin am 14., 17. und 21. Mai!

Von Nazis, ‚Ariern‘ und Ariern

Mo Asumang kennen einige ältere – oder früher früh interessierte – Menschen noch als Moderatorin der Fernsehsendung „liebe sünde“, welche um Themen der menschlichen Sexualität kreisend bis Ende 2000 auf ProSieben lief. Und manche denken gar mit einer gewissen Nostalgie an die Zeit der Sendungen „liebe sünde“, „Peep!“ und „Wa(h)re Liebe“, die nach dem Millennium zu Ende ging. Heute hat sich was die Themen Erotik und Sex angeht das Meiste ja von TV und Print ins Internet verlagert, jenes die Welt verbindende und verändernde Medium, das weltweit rasant wächst und für so ziemlich alle Dinge immer ergiebiger wird. Auch die Propaganda und Kommunikation des Neonazismus konzentriert sich bekanntlich längst auf das WWW.

[S] Überblick zur Blockupydemo am kommenden Samstag

In vier Tagen sollen in Berlin, Düsseldorf, Hamburg und Stuttgart Demonstrationen im Rahmen der europaweiten Blockupyaktionstage stattfinden. Vorbereitung und Mobilisierung für die Demo in Stuttgart laufen momentan auf Hochtouren. Hier aktuelle Infos zu Anreise, Route und Co.

Ursula von der Leyen - das Geld muss raus

Dass unsere Bundestagsabgeordneten inklusive der Marionettenregierung unter schweren Störungen leiden wird einem mal wieder bewusst, wenn man liest, das deren wichtigste Sorge im Moment ist, das Ursula von der Leyen es im letzten Jahr nicht geschafft hat, all das schöne Geld im Militäretat aus dem Fenster zu werfen und es vermutlich auch in diesem Jahr nicht schaffen wird.
Im Ausschuss für Vermögensverlagerung in die Taschen des Großkapitals, der sich selbst den Tarnnamen Verteidigungsausschuss zugelegt hat, ist man erbost, weil die von der Leyen 1,5 Milliarden Euro die für den Eurofighter vorgesehen waren, nicht ausgegeben hat. Ja wie kann die das denn auch machen. Das Großkapital hat doch so viele Bestechungsgelder gezahlt, da muss das Geld aus dem Wehretat doch ständig sprudeln.
Am schönsten aber ist, dass die Herren Rainer Arnold (SPD) und Henning Otte (CDU) die Kriegsministerin dazu auffordern, wenn sie das Geld schon nicht für die vorbestimmten Zwecke ausgeben kann, es doch zumindest für andere Projekte aus dem Fenster zu schmeißen, damit das Großkapital wenigstens das Geld bekommen hat. Es ist doch egal für welchen Zweck. Das Geld muss weg. ............ more ......... von Jochen Hoff http://duckhome.de/tb/archives/12307-Ursula-von-der-Leyen-das-Geld-muss-...

Halbzeit: In knapp zwei Wochen ist Europawahl!

antifa.blockupy

In weniger als zwei Wochen soll die neue Zusammensetzung des Europaparlaments in Brüssel gewählt werden. In ganz Europa stehen derweil rechtspopulistische Parteien vor dem Einzug in eben jenes Europaparlament. Ein zentraler Akteur rechtspopulistischer Stimmungsmache in Deutschland ist derzeit die Partei „Alternative für Deutschland“. Hiergegen gibt es seit einem Monat die Kampagne "Nationalismus ist keine Alternative!".

Die Ukraine und die Linke

Eine Berliner Veranstaltung stellte die Frage, nach einer linken Positionierung im Ukrainekonflikt ohne nationalistische Konstruktionen.

Akif Pirincci bei erlanger Nazi-Burschenschaft am 16.05.2014

Am kommenden Freitag, 16.05.2014 um 20 Uhr spricht der Skandal-Autor Akif Pirincci bei der einschlägig bekannten erlanger Nazi-burscheschaft Frankonia.
Dafür warb heute das bekannte und beliebte Wochenblatt "Junge Freiheit" auf dem eigenen Facebook-Kanal.

Die Veranstltung af Facebook findet sich hier: http://www.facebook.com/events/245530788982237/?ref_newsfeed_story_type=regular

 

Viel Spaß auf der Veranstltung beim Mitdisskutieren!

Stellungnahme des Rebellischen Musikfestivals zu der Absage der Bandbreite.

Themen: 
Kultur

Der Umstieg ist vollbracht

Wir haben es geschafft, das System umzustellen, die Software läuft und
es scheint auch im live-betrieb gut zu laufen. Dennoch ruckelt und hakt
es. Was ist da los?

Pritzwalk kein Ort für Nazis !

Nazis aus der Deckung holen ! Pritzwalk ist kein Ort für Nazis !

 

 

 

Kein Fuß breit den Faschisten, nicht in Pritzwalk oder sonst wo! 

 

Marvin K. Ist ein führender Kopf der freien Kräfte Neuruppin und der NPD in Brandenburg. Er meldet in regelmäßigen Abständen Naziaufmärsche an ( Neuruppin, Wittstock etc. ) und scheut sich auch nicht Gewalt gegenüber Polizisten anzuwenden. Als Beispiel dafür blicken wir auf ein illegales Nazikonzert in Pasewalk. Hier griff Marvin k. gezielt Polizisten an nachdem diese das Konzert aufgelöst haben. Jetzt wird wegen Landfriedensbruch gegen K. ermittelt. 

Auch nach einer nicht angemeldeten Demonstration in Neuruppin ( nachdem die erste Mai Demo in Wittstock erfolgreich blockiert wurde ) griff K. zusammen mit anderen Teilnehmern der Demonstration das Jugendwohnprojekt an und warf Steine auf Bewohner des Hauses. 

Selbstverständlich sahen sich die freien Kräfte Neuruppin nach dieser Aktion als Opfer und schrieben wie immer das sie nur in die Täterrolle gedrückt wurden. 

Nachdem es längere Zeit etwas ruhiger um die Neuruppiner Faschisten geworden ist tauchen sie seid der Demonstration in Wittenberge am 05.04.2014 wieder aus der Versenkung auf.

Im Vorfeld fertigte man ein Video an indem ihre inhaltslose Botschaft rüber gebracht werden sollte.

Auch hier war Marvin k. zu sehen und lispelte wirres Zeug in die Kamera !

K. arbeitet laut seiner Facebookseite in Pritzwalk jedenfalls wenn man seinen Posts Glauben schenken darf. 

Auch dort verbreitet er regelmäßig seine Propaganda und macht kein Hehl daraus, das er Adolf Hitler und Joseph Goebbels " mag" !

 

Kein Fuß breit den Faschisten.

Macht ihnen klar das Nazi sein heißt Probleme zu bekommen! 

Zurück in die Zukunft: Völkisches Denken innerhalb der AfD

Die Alternative für Deutschland ist nicht einfach gleichzusetzen mit einer neonazistischen Partei, wie der NPD, in der völkisches, offen rassistisches Gedankengut genau so an der Tagesordnung ist, wie die Verherrlichung des Nationalsozialismus. Die AfD ist eher  als marktradikal und rechtspopulistisch einzuordnen. In vielen Politikfeldern versucht die Partei, sich als konservativ darzustellen. Die Grenzen zwischen rechts im Sinne einer Partei wie der NPD und konservativ sind fließend. Wann ist eine Partei rechts und ab wann gilt eine Partei als konservativ? Wo sich die AfD derzeit befindet, wissen wahrscheinlich selbst nicht mal ihre Mitglieder so genau. Würde man sie danach fragen, wüssten sie das ganz sicher, alles, nur nicht rechts. Dass einige Menschen rechte Positionen vertreten, sich selbst aber niemals als rechts einstufen würde, kennt man nicht zuletzt von SPD-Mitglied  Thilo Sarrazzin.  In der Alternative für Deutschland in Schleswig-Holstein bringt nun eine Frau mit eindeutig rechtem Hintergrund ihre Politik in die Partei  ein.  Dass diese Politik auf Zustimmung stößt, zeigt, welches Meinungsbild die AfD vertritt.

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