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Rechtspopulismus in Schleswig-Holstein -Parteien und Organisationen-

Zweiter Teil einer dreiteiligen Artikelreihe.

 

Insbesondere nach der Veröffentlichung von Thilo Sarrazins Buch “Deutschland schafft sich ab” im Jahr 2010 versuchten sich in ganz Deutschland rassistische Organisationen, Parteien und selbsternannte “Bürgerbewegungen” in Stellung zu bringen. Neben neuen Mitgliedern und Strukturen schienen auch langjährige Protagonist_innen, beflügelt durch die Aussicht im Zuge der breiten rassistischen “man wird ja wohl noch sagen dürfen”-Debatten, ihre eigene Machtbasis zu stärken und sich und ihren Organisationen schon einmal für zukünftige Wahlerfolge eine günstige Ausgangsstellung zu sichern. Wie oft in der Geschichte des Rechtspopulismus herrschte eine Goldgräberstimmung um ein gesellschaftliches Potential, das in der Form noch gar nicht existierte. Diese Hoffnung gründet sich auf die Überzeugung, den verborgenen “wahren” Willen der Mehrheitsgesellschaft zu vertreten, der nur noch nicht offen zu Tage treten würde, da Politiker_innen und Medien versuchen würden, das “Volk” mit Denkverboten zu belegen und mit Falschmeldungen zu manipulieren.

Gezi-Proteste in Istanbul: Der erst Jahrestag – Was von den gröβten Unruhen Türkeis nach einem Jahr übrig bleibt und sich durchsetzt

 

In 2013 brachte ein Umgestaltungsplan zur geopolitischen Zukunft des Zentrums von Istanbul das Fass zum Überlaufen: Der Plan, den Gezi-Park, welcher direkt an den Taksim-Platz angrenzt, niederzureiβen, um an dessen Stelle ein anstöβiges Shopping-Center im Ottomanen-Stil zu errichten, setzte eine lange Reihe von Projekten mit einem Hauch von Gentrifizierung und der persönlichen Unterstützung des Premierministers Recep Tayyip Erdoğan fort. Die Unruhen, die möglicherweise aus dem Ärger über den Verlust eines Parks entstanden, führten schon bald zu einem enorm gesteigerten Bewusstsein über eine Vielzahl politischer Proleme. Schlieβlich flammte die gröβte Protestwelle der jüngsten Geschichte der Türkei auf.

 

[B]: Stadt und Land bricht schriftliche Zusage

Gemeinsame Erklärung von der AG Wohnungen statt Lager / Multitude e.V., dem Asylstrike Berlin §23 Oranienplatz, dem Bündnis gegen Lager Berlin/Brandenburg, dem Bündnis gegen Rassismus, dem Bündnis Zwangsräumung verhindern, der Kontakt- und Beratungsstelle für Flüchtlinge und Migrant_innen – KuB, der Stadtteil-Initiative Café Reiche, der Stadtteilinitiative 44_rund um die Hermannstraße, dem Migrationsrat Berlin-Brandenburg e.V. und der Wrangelkiezinitiative gegen steigende Mieten und Verdrängung

 

(DD) Naziladen: Neverstraight – Tattoos, Bodypiercing and Clothes,One People One Struggle Records (Label)

Dresden Pieschen Naziladen: Neverstraight – Tattoos, Bodypiercing and Clothes,One People One Struggle Records (Label)

 

Be­schrei­bung:

Im „Ne­ver­s­traight – Tat­toos, Bo­dy­pier­cing and Clo­thes“ gibt es Klei­dung ver­schie­de­ner Na­zi-​Mar­ken, wie z.B. Eric&Sons zu­kau­fen, so wie CDs und Mer­chan­di­se von Na­zi­bands. Au­ßer­dem kann man sich dort pier­cen und tat­to­wie­ren las­sen und Schmuck er­wer­ben.

„OPOS-​Re­cords“ fir­miert unter der­sel­ben Post­adres­se wie das „Ne­ver­s­traight – Tat­toos, Bo­dy­pier­cing and Clo­thes“und ist eines der wich­tigs­ten La­bels und On­line­ver­sand für neo­na­zis­ti­sche Musik. Im An­ge­bot fin­den sich CD’s von Neo­na­zi-​Bands aus dem In- und Aus­land und Mer­chan­di­se-​Ar­ti­kel.

Dresden: Die Trümmerfrau ist zu uns übergelaufen! ANTI_TDDZ

Eines der symbolträchtigsten Wahrzeichen, nicht nur der örtlichen Naziszene, hat offensichtlich ihr Hirn eingeschaltet und engagiert sich nun antifaschistisch.

Die Dresdner Trümmerfrau bereut, dass sie Neonazis jahrelang rund um die "Aktionswoche" zum 13.02. eine Plattform für deren Geschichtsrevisionismus gegeben hat und ruft nun zu Blockaden gegen den "Tag der deutschen Zukunft" am 07.06. in Dresden auf!
...wurde aber auch Zeit!

Mit dieser Aktion zeigen wir unsere Solidarität mit den antifaschistischen Gruppen, welche zu Gegenaktionen am 07.06.2014 in Dresden aufrufen!

Denkt daran, am kommenden Samstg wird in Dresden jeder Mensch gebraucht, der das Ziel verfolgt den Neonaziaufmarsch zu verhindern, egal wie: DEN NAZIS KEINEN ZENTIMETER!

Informiert euch über geplante Aktionen auf den Seiten der Gegenprotestbewegungen:
www.no-tddz.org
www.facebook.de/notddzdd

ALERTA!

Bericht der Demonstration am 31.05.2014 in Hannover

 

Am ver­gan­ge­nen Sams­tag, den 31. Mai, de­mons­trier­ten mehr als 100 Men­schen Unter dem Motto „ Was ihr wählt: Na­tio­na­lis­mus, Ras­sis­mus , Leis­tungs­zwang“ in Han­no­vers In­nen­stadt. Um 17: 30 Uhr star­te­te die De­mons­tra­ti­on vom Haupt­bahn­hof aus und ging durch die Ein­kaufs­mei­le zum Schil­ler – Denk­mal, bei dem es zu einer Zwi­schen­kund­ge­bung kam. Da in Han­no­ver seit dem 24.5 ein selbst­or­ga­ni­sier­tes Re­fu­gee Camp durch­ge­führt wird, so­li­da­ri­sier­te sich die De­mons­tra­ti­on mit Sprü­chen wie „Free­dom of mo­ve­ment is ever­y­bo­dys right – we are here and we will fight!“ oder „Kein Mensch ist il­le­gal, Blei­be­recht über­all“ mit den Pro­tes­tie­ren­den des Camps.

Istanbul's Gezi protests: the first Anniversary - what remains and prevails of Turkey's largest unrests after the first year?

On 2013 one particular draw over central Istanbul's geopolitical future turned out to be a last straw on camel's back for many. The plan of demolishing Gezi Park, city's green spot adjoining the Taksim square, in order to replace it with an obnoxious Ottoman-style shopping centre continued a long line of projects tinted with a scent of gentrification and strong personal support from prime minister Recep Tayyip Erdogan. The unrest that might've sparked from anger over a loss of a park soon gave birth to a much wider awareness over variety of political issues, resulting in largest wave of protests seen in recent history of Turkey.

Erneuter Angriff auf das Otto-Eger-Heim Gießen

Aus Solidarität zu vorangegangenen Aktionen, haben wir in der Nacht zum 3. Juni das Otto-Eger-Heim gekennzeichnet! Otto Eger hat zu seiner Zeit als Universitätspräsident und darüber hinaus NS-Ideologie voran getrieben. Im Anschluss haben wir das Studentenwerk Gießen als Namensgeber_Innen des Wohnheimes besucht und ebenfalls auf Egers Vergangenheit hingewiesen.

Hiermit fodern wir die sofortige Umbennenung!!!

Wo bleibt die Menschlichkeit!

Free Salah Abdallah

 

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(EN-DE- AR عربی)

 

                                                        Video - Link : https://www.youtube.com/watch?v=XtfE0bipnO8

 

 

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Invitation to Demo : “Wo bleibt die Menschlichkeit?,,

German Authorities uses the law to violate our basic human rights through the asylum procedure. We do not know which type of justice which is rejecting to protect the victims of war, armed conflicts and human rights violations.

Not only that, we also see the (legal & organized) hannover police violence against our camp in Weisßekreuzplatz last Wednesday as a signal from officials told us that, German authorities don’t want take their responsibility about the main situation of refugees and demants of protest camp.

This systematic usage of law by the state against refugees should be stopped.

We are condemning and rejecting this way of using law as a tool to violate human rights of refugees.

 

We call upon all Sudanese , and those who care about the issue of the refugees , to join our demonstration heading to administrator court Hannover,to let our voice to be heard in order to protect our basic rights as refugees and be fixed irreversible and we will not step back … 03.06.2014 , 12:00 P.M , Weißekreuzplatz , Hannover , Germany

 

 

                                                                                                       Video - Link : https://www.youtube.com/watch?v=XtfE0bipnO8

 

Uni Rostock: Flugblattaktion gegen die Lehre im Dienste des Krieges

 

Die studentische Initiative "Kritische Uni" hat heute mittels einer Flyeraktion am Campus Ulmenstraße auf die Umtriebe der Bundeswehr an der Universität Rostock aufmerksam gemacht; genauer gesagt auf die Zusammenarbeit der Bundeswehr mit der Wirtschafts- und Sozialwissenschaftliche Fakultät.

 

 

 

Repression in Russland: Murmansker Humanist*innen - ausländische Agent*innen?

Aktivist*innen in Russland stehen seit einiger Zeit unter massivem Verfolgungsdruck durch russische Autoritäten. Mit der "Foreign Agent"- und "Extremismus"-Gesetzgebung wurden Instrumente geschaffen, um staatskritische, aber auch sonst die politischen Machthaber*innen störende, Organisationen und Bewegungen zu unterdrücken und auszuschalten. Legale Organisationen werden in diesem Kontext de facto verboten, wenn sie als "Foreign Agent" (ausländische Agenten) eingeordnet werden, denn ihre Weiterarbeit ist unter diesem Umständen so gut wie unmöglich. Mit schwammigen Extremismus-Anklagen werden auch Einzelpersonen, die sich kritisch geäußert haben, mit mehrjährigen Haftstrafen bedroht, und quasi von der Bildfläche entfernt. Umwelt- und Menschenrechtsgruppen sowie andere fortschrittliche Organisationen sollen als Spione gebrandmarkt und öffentlich diskreditiert werden.

 

In diesem Beitrag geht es um die kürzlich bekanntgewordene "Foreign Agent"-Anklage gegen die Murmansker Menschenrechtsorganisation "Humanistische Jugend-Bewegung" (GDM).

Internationale Mobilisierungskampagne für Carmen und Carlos

Internationale Mobilisierungskampagne für Carmen und Carlos, Streikende des 15M-Granada, zu 3 Jahren Haft verurteilt

Die Grupppe Stop Represión Granada organisierte für den 30. Mai eine Demonstration, bei der sich mehr als 1000 Menschen für die Freiheit von Carlos und Carmen versammelten. Im Aufruf schrieb die Gruppe: "Wir wissen, dass wir nicht die einzigen sind, die von harter Repression betroffen sind. Aber wir rufen international zu der Kampagne "BASTA DE REPRESIÓN A HUELGUISTAS EN EL ESTADO ESPAÑOL" ("Schluss mit der Repression gegen die Streikenden des spanischen Statts") auf".

Naziladen in der Dresden Altstadt

Larvik Dresden

Be­schrei­bung: Thor Stei­nar Laden, Kla­mot­ten­ver­kauf

Berlin-Adlershof: Amt gegen Solidarität mit Flüchtlingen – Nazis und andere Rassisten aktiv gegen neue Geflüchteten-Unterkunft

Berlin-Adlershof:

 

Rassistischer Angriff in der Nacht zu Samstag +++ Solidarität mit Geflüchteten von Amts wegen nicht gewollt +++ Neonazis mobilisieren zu Störaktionen gegen verschobene Willkommenskundgebung +++  Geflüchteten-Unterkunft schon vor Bezug unter Polizeischutz

Die Alu-Antifa und die Montagsdemo

Am 26.Mai war Jürgen Elsässer auf der Montagsdemo in Erfurt. Das Video zeigt einen Zusammenschnitt und zeigt die Hintergründe des Protestes gegen die Montagsdemo.

[Kolumbien] Die Wahlen zwischen Frieden und Krieg

Nach einer Studie der Stiftung „Paz y Reconciliación“ wurden ein Rückgang der bewaffneten Aktionen im kolumbianischen Konflikt und eine Dynamik festgestellt, in der die FARC-EP im Rhythmus der Verhandlungen militärisch aktiv werden. Bis Ende Mai gab es im Jahr 2014 382 bewaffnete Aktionen.

Squat `de Vloek` Räumungsbedroht

Die Gemeinde Den Haag in den Niederlanden will `De Vloek`, ein Squat direkt im Hafen von Schevenigen räumen und schließen!

Am 30. Mai erhielt das Squat de Vloek einen Brief der Gemeinde Den Haag, das es einen neuen Bebauungsplan für den Platz gibt, auf dem de Vloek ist. Das Squat soll nun geschlossen werden und der Grund wird an einen Projektentwickler verkauft, der ein neues Topzeilcentrum (Toppsegel-Zentrum) bauen will.

Verdeckte Videoüberwachung in Plagwitz aufgeflogen

Erneut wurde in Leipzig eine versteckte Videoanlage gefunden. Sie befand sich in einem leerstehenden Haus in der Gießerstraße 47 (Plagwitz), wo im ersten Obergeschoss eine "konspirative Wohnung" eingerichtet war. Dort wurden auf zwei Stativen Kameras montiert, die mit unterschiedlichen Blickwinkeln den öffentlichen Raum filmten. Vermutlich waren dieser Überwachung zahlreiche Menschen ausgesetzt, denn direkt vor dem Haus befindet sich eine Bushaltestelle (Siemensstraße).

PM: Neonazipartei gründet Kreisverband im Jerichower Land!

Pressemitteilung (Burg, 31. Mai 2014): Neonazi-Partei gründet Kreisverband im Jerichower Land – Gewaltbereiter und vorbestrafter Neonazi aus Burg zum Kreisvorsitzenden ernannt!

Bundestag gibt (Ex-)Gefangenen recht!

In einer Entscheidung vom 10. April 2014 fordert der Deutsche Bundestag von der Regierung, die Berechnungsgrundlage des ALG-1 für Ex-Gefangene zu überdenken.

 

 

Can Vies wieder aufgebaut – Proteste gehen weiter

Auch am 6. Tag nach der Räumung des 17 Jahre besetzen Can Vies, reißen die Proteste in Barcelona nicht ab. Täglich gibt es in Katalunien und darüber hinaus Solibekundungen, Aktionen, Demonstrationen u.v.m. . Trotz mindestens 200 verletzten Menschen, über 60 Verhafteten und einem der im Knast bleiben muss, finden die Unterstützer_innen von Can Vies kreativ neue Wege ihrer Trauer und Wut freien Lauf zu lassen.

 

 

Deportation is Terror , Stop Deportation of Salah Abdallah

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Deportation is Terror , Stop Deportation of Salah Abdallah

 

Salah Abdallah G.D 02.10.1982 ist ein sundanischer Refugee vom Protest Camp in Hannover. Er wurde am 26.05.2014 in Hildesheim durch eine polizeiliche Ausweiskontrolle festgenommen und er sitztseit 6 Tagen Hungerstreik noch im Abischiebeknast in Langenhagen.

                                                                            Video - Link : http://youtu.be/gPIxvxbfAeg

Protest in Nürnberg, gegen den Gipfel der G7

"Proletarier aller Länder vereiningt euch - Lasst uns die G7 zerschlagen"! Unter diesem Motto demonstrierten heute 200 GipfelgegnerInnen gegen die menschenverachtende Politik der G7-Staaten.

++SOLI-DEMO FÜR CAN VIES IN HAMBURG++

Am Abend des 29.05. nahmen sich etwa 150 solidarische Menschen in Hamburg die Strasse um gegen die Räumung und Zerstörung des linken autonomen Zentrums Can Vies in Barcelona zu protestieren.

Outing Ken Anders AFD Essen

Der rechtsradikale Afd Essen Verband, hat sich das nächste braune Ei ins Nest gelegt. Ken Anders Kandidat für die Bezirksvertretung 7, hat mit seinem Faschogedankengut 4,8 Prozent der Stimmen auf sich vereinigen können.Er sitzt nun für die Afd Essen in der Bezirksvertretung.Anders wurde 2012 in den Landesvorstand der Republikaner gewählt und orientierte sich nachdem die Partei Auflösungserscheinungen zeigte offenbar um.Zusätzlich soll Anders in seiner Jugend regelmäßig die Treffen der NPD in Essen besucht haben.

 „Das Amt des Schriftführers übernimmt Herr Wolfgang Maskos und als Beisitzer wurden Frau Marion Fischer und  

Herrn Ken Anders gewählt“. 

http://www.rep-nrw.de/?ArticleId=819be942-0f85-43c7-9b9b-68582517a80e&ObjectId=254a91bb-eb70-44a4-892c-59999fa70b15

https://media.essen.de/media/wwwessende/aemter/12/Kommunalwahl_2014_vorlaeufiger_Bericht.pdf    (Seite 21/22)

  

Anders ist nur ein kleiner Teil eines großen braunen Sumpfes, der sich bei der Afd in den letzten Monaten zeigte.Darunter zählten unter anderem die Holocaustverharmlosungen des inzwischen suspendierten Kreisvorsitzenden Marco Trauten.Leider war kein Foto von Anders im Internet zu finden.

Solidarität mit den Zapatistas! Bericht der Versammlung im Gedenken an den ermordeten Companero Galeano im Caracol „La Realidad“ und der letzten Worte des Subcomandante Marcos.

Erlebnisbericht zu den aktuellen Ereignissen der EZLN in Chiapas/Mexico:

25 und halbes Jahr Mord an Chico Mendes – Und er ist ihnen noch immer nicht tot genug

Chico Mendes

Eine aktuelle Bestandsaufnahme aus dem brasilianischen Amazonas erklärt und zeigt was wirklich abläuft. Und nicht im Grossen Medienbrei zu finden ist. Im Gegenteil. (Amazonien, Mai 2014)

Mehrtägige Unruhen nach Räumung von Can Vies (17 Jahre besetzt) in Barcelona

 

Seit Montag dauern die Ausschreitungen in Barcelona an, als Reaktion auf die Räumung des seit 17 Jahren besetzten Hauses „Can Vies“ im Stadtteil Sants. Am Montag Morgen wurde das besetzte und autonom organisierte Sozialzentrum auf Anordnung der Regierung in Barcelona durch die katalanischen Bullen geräumt. Rechtlicher Besitzer_in und somit ebenso verantwortlich für die Räumung ist die TMB (öffentliche Verkehrsmittel von Barcelona), die nicht zuletzt durch einen enormen finanziellen Aufwand (u.a. eine Horde Anwält_innen), für die Zerstörung eines weiteren kollektiven Raumes gesorgt hat.

 

Can Vies (Barcelona brennt)

Nur ein Funke ist nötig, um alles in die Luft zu sprengen.
Diesmal befinden wir uns in Barcelona.

Mitteilung hisichtlich der bevorstehenden Inhaftierung von Carlos und Carmen

Widerspruch gegen das Urteil von 3 Jahren und 1 Tag Haftstrafe wegen eines "Delikts gegen die Rechte der Arbeiter" abgelehnt.
Carlos und Carmen werden inhaftiert.

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