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Auch in Nürnberg fanden am 16.05.2014 im Rahmen der blockupy Aktionstage zahreiche Aktionen des zivilen Ungehorsams, Kundgebungen und Transpiaktionen statt. Das Nürnberger Blockupy Bündnis lud ein zum Infobasar am weissen Turm, an dem Aktivisten von Gewerkschaftskreisen, aus der Kirche bis hin zu autonomen Gruppen und Organisationen teilnahmen.

In der Nürnberger Innenstadt fand heute eine Kundegebung zu den Themen Bildungspolitik, Arbeitsbedingungen in der Kleidungsindustrie, Flüchtlingspolitik, Bankwesen und Repression statt. Gestern gab es schon eine Aktion im Nürnberger Flughafen zum Thema Abschiebung

Wegen starker antifaschistischer Proteste musste Hans-Olaf Henkel heute seinen Wahlkampfauftritt für die "Alternative für Deutschland" (AfD) auf der Frankfurter Hauptwache abbrechen. Hunderte AfD-Gegner domminierten von Anfang an mit Transparenten  und Schilder gegen Nationalismus, Rassismus und Sexismus das Bild und übertönten die AfD lautstark. Bis zum Abbruch der Veranstaltung nach einer guten Stunde war von Henkel kaum etwas zu sehen oder zu hören.

Querfrontler Jürgen Elsässer versucht die rechte Hegemonie bei den Montagsmahnwachen
weiter auszubauen und hetzt dabei mit dem bei Nazis und
RechtspopulistInnen jeglicher Couleur beliebten Hasswort „SAntifa“. <em>„Kein Friede“</em>
fordert der vermeintliche Friedensfreund und entlarvt damit seine
kriegerische, scheinbar von Hass getriebene Gedankenwelt. Sein Feindbild
ist die Linke, die es zu bekämpfen gilt. Gemeinsame Sache macht er mit
Putin, der keine Probleme in der Kooperation mit Neonazis sieht. Nazis
stellen für Elsässer nicht das Problem dar. Die Linke ist der Feind.
Hauptfeind die Antifa! Und darin wiederum die Antideutschen – deren
maßgeblicher Initiator jener Elsässer einst war. Schon damals spaltete
er damit die Linke. Ähnlich treibt er heute den Spaltpilz in die
Montagsmahnwachen. Er verfolgt seit jeher – beim Kommunistischen Bund
erlernt – als zentralen Agitationspunkt die Sozialen Bewegungen. Durch
Radikalisierung und Ausgrenzung, sprich Elsässers Sektierertum, geht
jeder Massenansatz, an dem er maßgeblich beteiligt ist, früher oder
später zu Grunde. Den zentralen Aspekt von Bündnisarbeit – frei von
Sektierertum – hat er zum Glück nie verstanden.

Noch vor dem offiziellen Beginn der europaweiten Aktionswochen des Blockupy-Netzwerks hat das Heilbronner Blockupy- Bündnis in den vergangenen Tagen bereits erste Aktionen durchgeführt.

Am 16. und 17. Mai finden im Rahmen der Kampagne "Nationalismus ist keine Alternative" Aktionstage gegen Rechtspopulismus und autoritäre Europapolitik statt. Für den 16. Mai rufen die beteiligten Gruppen dazu auf bundesweit Rechtspopulisten zu Besuchen und zu stören. Am 17. Mai wird es auf den Bockupy-Demonstrationen in Berlin, Hamburg, Düsseldorf und Stuttgart antifaschistische und antinationale Schwerpunkte geben. Am Düsseldorfer Flughafen wird noch am selben Tag unter dem Motto "Deportation Airport" eine Demonstration gegen das europäische Abschieberegime und die Austeritätspolitik der EU stattfinden. Damit soll der Zusammenhang zwischen autoritärer Verarmungspolitik der EU und der rechten Hetze gegen Europa deutlich werden.

Rüstungsgeschäfte sind lukrativ und im Interesse der einheimischen Wirtschaft. Die Folgen der Waffenexporte werden dabei jedoch häufig ebensowenig diskutiert, wie die eigene Verantwortung, an Konflikten in der ganzen Welt mitzuverdienen. In Sachsen versuchen seit mehreren Monaten die Oppositionsparteien im Sächsischen Landtag herauszubekommen, an welchen Universitätsstandorten militärische Forschungen stattfinden und wo in Sachsen Teile des als Exportgüter wichtigen Kriegsmaterials produziert werden. Die zuständigen Vertreter der Staatsregierung geben sich bislang jedoch wortkarg und verweisen auf ihre Geheimhaltungspflicht.

Am heutigen Dienstag hat der liberalkapitalistische Spitzenmann der AfD Hans Olaf Henkel München einen Besuch abgestattet. Gekuschelt hat die AfD dabei ganz dolle und ganz ungeniert mit den Rechtsauslegern von den schon fast vergessenen "Republikanern".

In vier Tagen sollen in Berlin, Düsseldorf, Hamburg und Stuttgart Demonstrationen im Rahmen der europaweiten Blockupyaktionstage stattfinden. Vorbereitung und Mobilisierung für die Demo in Stuttgart laufen momentan auf Hochtouren. Hier aktuelle Infos zu Anreise, Route und Co.

Eine Berliner Veranstaltung stellte die Frage, nach einer linken Positionierung im Ukrainekonflikt ohne nationalistische Konstruktionen.

Nazis aus der Deckung holen ! Pritzwalk ist kein Ort für Nazis !

Kein Fuß breit den Faschisten, nicht in Pritzwalk oder sonst wo! 

Marvin K. Ist ein führender Kopf der freien Kräfte Neuruppin und der NPD in Brandenburg. Er meldet in regelmäßigen Abständen Naziaufmärsche an ( Neuruppin, Wittstock etc. ) und scheut sich auch nicht Gewalt gegenüber Polizisten anzuwenden. Als Beispiel dafür blicken wir auf ein illegales Nazikonzert in Pasewalk. Hier griff Marvin k. gezielt Polizisten an nachdem diese das Konzert aufgelöst haben. Jetzt wird wegen Landfriedensbruch gegen K. ermittelt. 

Auch nach einer nicht angemeldeten Demonstration in Neuruppin ( nachdem die erste Mai Demo in Wittstock erfolgreich blockiert wurde ) griff K. zusammen mit anderen Teilnehmern der Demonstration das Jugendwohnprojekt an und warf Steine auf Bewohner des Hauses. 

Selbstverständlich sahen sich die freien Kräfte Neuruppin nach dieser Aktion als Opfer und schrieben wie immer das sie nur in die Täterrolle gedrückt wurden. 

Nachdem es längere Zeit etwas ruhiger um die Neuruppiner Faschisten geworden ist tauchen sie seid der Demonstration in Wittenberge am 05.04.2014 wieder aus der Versenkung auf.

Im Vorfeld fertigte man ein Video an indem ihre inhaltslose Botschaft rüber gebracht werden sollte.

Auch hier war Marvin k. zu sehen und lispelte wirres Zeug in die Kamera !

K. arbeitet laut seiner Facebookseite in Pritzwalk jedenfalls wenn man seinen Posts Glauben schenken darf. 

Auch dort verbreitet er regelmäßig seine Propaganda und macht kein Hehl daraus, das er Adolf Hitler und Joseph Goebbels " mag" !

Kein Fuß breit den Faschisten.

Macht ihnen klar das Nazi sein heißt Probleme zu bekommen! 

Zur Kommunalwahl im Land Brandenburg, am 25.05.2014, tritt auch die NPD mit zahlreichen Kandidaten für die Kreistage und Gemeindevertretungen an. Unter den Kandidaten befinden sich zahlreiche Gewalttäter, die es lohnt einmal näher zu beleuchten.

Im Landkreis Havelland bewirbt sich beispielsweise brandenburgische NPD Landesorganisationsleiter Michel Müller für Mandate im Kreistag und in der Stadtverordnetenversammlung. Er saß u.a. wegen Beihilfe zum versuchten Mord drei Jahre im Gefängnis.

„Halim hat die gleichen Symbole plakatiert, die wir heute auf unseren Pullis oder als Halskette tragen. Müssen wir nun Angst haben, dass uns deutsche Bullen erschießen?“

Für den Kurdistan Report führte die Zeitschrift Ronahî ein Interview mit den AktivistInnen Medya (Ciwanên Azad) und Thomas (YXK – Verband der Studierenden aus Kurdistan). Thema des Interviews ist die Kampagne Halim Dener: gefoltert. geflüchtet. verboten. erschossen., die zu einer bundesweiten Demo am 21.06.14 in Hannover aufruft.

+++ Mehrere Menschen in Magdeburg von AfD-Anhängern mit einem Baseballschläger verletzt und einem Messer bedroht - Tat war langfristig geplant +++ Polizei veröffentlicht derweil falsche Pressemitteilung, die die AfD als Opfer der Attacke darstellt +++ Kundgebung gegen die AfD am Dienstag, den 13. Mai ab 17.30 Uhr +++