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Gemeinsam gegen Rassismus und religiösen Fundamentalismus

Am 26. Oktober fand in Köln ein Aufmarsch der Gruppe „Hooligans gegen Salafisten“ (HoGeSa) statt. Unter diesem Motto rotteten sich rund 5.000 männerbündische Hooligans und Nazis zusammen, um gegen Muslime und Migrant_innen zu hetzen. Währenddessen gab es rassistisch motivierte Gewalt gegen Anwohner_innen, Antifaschist_innen und Pressevertreter_innen. Es war der größte rechte Aufmarsch in Westdeutschland in den letzten Jahren. Während Medien und Offizielle sich noch über das Gewaltpotenzial wundern und sich fragen, wie es dazu kommen konnte, dass untereinander „verfeindete“ im Selbstverständnis „unpolitische“ Hooligans, zusammen mit Neonazis demonstrieren, wurde für den 15. November bereits der nächste Aufmarsch in Hannover angekündigt.

Aus gegeben Anlass hat das Bündnis Berlin Nazifrei die Entscheidung getroffen, sich den Aufmärschen der rechts-konservativen und extrem rechten Hooligans in den Weg zu stellen. Diese Mischung aus „alten“ und „neuen“ Hooligans, Mitglieder von Rockergruppen wie dem Gremium MC und Aktivist*innen extrem rechter Parteien und Kameradschaften bestehende Gruppierung, versammelt sich unter dem Hass gegen Salafisten, wobei sie keinen Unterschied zu anderen Muslimen machen.

Aachen. Polizeipräsident Dirk Weinspach hat am Freitagnachmittag eine für den morgigen Samstag in der Aachener Innenstadt angemeldete Demonstration gegen Salafisten verboten. Der Organisator wollte offenbar nach Vorbild der Aufmärsche der „Hooligans gegen Salafisten“ (HoGeSa) agiere  und äußerte mit einem T-Shirt des Netzwerkes eine Nähe zu demselben. Erste Organisationsversuche einer Art lokalen HoGeSa-Gruppe finden seit Tagen über das soziale Netzwerk Facebook statt.

Ein paar Monate war es schon wieder her, seitdem sich Kieler AntifaschistInnen der Geschäfte des Heilpraktikers und Neonazis Henning Pless widmeten und der unscheinbaren Praxis in der Kieler Innenstadt einen Besuch abstatteten. Nach einer kleinen Kundgebungs-Offensive gegen Pless im Juni dieses Jahres verstärkte sich der Fokus antifaschistischer Gruppen in den vergangenen Wochen u.a. auf die Geschehnisse in Syrien und im Irak, auf die notwendige Solidarität mit dem Überlebenskampf der Menschen in Rojava/Kurdistan.

Nachdem zwei AktivistInnen, denen im Zuge einer antifaschistischen Aktion bei Henning Pless Hausfriedensbruch vorgeworfen wird, am 4.10.2014 schließlich im Anschluss an eine Demonstration in Solidarität mit der kurdischen Stadt Kobanê aus einer Pizzeria heraus von bewaffneten Polizist_innen gekidnappt und zur Entwendung von Fingerabdrücken und einer unfreiwilligen Fotosession auf die Wache des Staatsschutzes in der Hopfenstraße verschleppt wurden, war es mal wieder Zeit für einen Besuch beim Neonazi Pless.

Abmahnungen statt Aufarbeitung: Wenn's um Kritik an medizinisch nicht notwendigen Genitaloperationen an Kindern mit "atypischen" körperlichen Geschlechtsmerkmalen geht, zeigt das Uniklinikum Leipzig ebenso wenig Musikgehör wie für die Menschenrechte der Betroffenen. Diese lassen sich jedoch nicht einschüchtern und protestieren heute und morgen beim Neuen Augusteum einmal mehr gewaltfrei gegen das andauernde Unrecht nicht nur, aber auch in der Universitätskinderklinik Leipzig, die unverändert die ganze Palette von Intersex-Genitalverstümmelungen anbietet. Sowie am Sonntag vor dem Uniklinikum Jena.

Mit dem Begriff der "Revolution" in Deutschland ist das so eine Sache. Jetzt erklärte auch der Ex- Kanzler Kohl bereits schon um 2000 , dass es 1989 nie eine Revolution im Lande gegeben habe. Das sei nur dem "Volkshochschulhirn von SPD-Thierse entsprungen". Es sei schlicht um "Bimbes" gegangen, also um die Kapitalinteressen der westdeutschen Wirtschaft und um eine kriselnde Sowjetunion, die die DDR angeblich unbedingt loswerden wollte.
Tatsächlich stand am Anfang der Großdemos wie am 9. Oktober in Leipzig die Forderung nach einer besseren DDR und nach einem besseren Sozialismus in der DDR, der auch Pressefreiheit, Versammlungsfreiheit usw. umfassen sollte. Erst später wurde die Bewegung von Rechtspopulisten , Großdeutschland- Propagandisten , CDU- Ideologen und auch Nazis gekapert und in diese völkisch-großdeutsche Richtung nationalistisch gewendet.
Trotzdem halten die ehemaligen Volksparteien CDU und SPD sowie deren Tendenzmedien wie ARD, ZDF, Springer und Spiegel gerade aus Anlass der 25- Jahr- Feier zur "Wende" an diesem Märchen fest.
Wenn aber die Bewegung weg von einer SED geführten Regierung in der DDR angeblich eine Revolution war, wäre die erstmalige Ernennung eines linken Ministerpräsidenten, dessen Partei sich selber in der Tradition der SED sieht, in Thüringen und in Gesamtdeutschland ebenfalls eine Revolution. .............. http://internetz-zeitung.eu/index.php/2661-nach-gauck-hadert-auch-merkel... .........

Als Interview: http://www.freie-radios.net/67124?utm_source=twitterfeed&utm_medium=twitter

Der militärische Erfolg des »Islamischen Staates« (IS), der im Sommer 2014 innerhalb weniger Wochen weite Gebiete Nordiraks eroberte, schockiert die Öffentlichkeit. Westliche Staaten beschlossen inzwischen, die kurdischen Peschmerga-KämpferInnen im Nordirak zu bewaffnen und die Staaten in der Region bei ihrem Kampf gegen den IS zu unterstützen.

Die Waffenlieferungen haben auch innerhalb der Linken in Deutschland Diskussionen ausgelöst. Allerdings hat die Zuspitzung auf die Frage der Waffenlieferungen den Blick verengt und vergessen lassen, wie der IS überhaupt so mächtig werden konnte. Diese Frage lässt sich nur schwer beantworten, weil das Wissen um die Strukturen des IS beschränkt ist. So blühen viele Verschwörungstheorien, wie etwa dass die CIA oder der Mossad hinter der IS stecken würden.

Am letzten Oktoberwochenende fanden gleich zwei rassistische Veranstaltungen statt, an denen sich Oldenburger Neonazis beteiligten. Unterschiedlicher hätten die Veranstaltungen in Jever und Köln allerdings nicht ablaufen können.

Es ist ein Skandal, das die Justiz 1976/1977 im damaligen geschaffenen StVollzGesetz die Einführung der Altersrente also durch Einzahlung der monatlichen Beiträge in Aussicht gestellt hat und heute nach über fast 40 Jahren wird es daher nun Zeit sich massiv gegen dieses Gesetz zu wehren! Denn der Resozialisierungsauftrag ist vom Gesetzgeber eine Pflicht, die sie aber nicht umsetzt!

Am Sonntag demonstrierten 250 Menschen unter dem Motto „Rassismus töten“ in der Limburger Innenstadt. Anlass war der Tod eines 55-jährigen Obdachlosen aus Ruanda, dieser wurde in einem Obdachlosenheim in der Nacht vom 22. auf den 23. Oktober 2014 tot geprügelt. Die Hintergründe der Tat sind noch nicht abschließend geklärt, möglicherweise hat die Tat einen rassistischen Hintergrund. Polizei und Staatsanwaltschaft sprechen von einer „fremdenfeindlichen Gesinnung“ der Täter.

Im Vorfeld der inzwischen schon dritten Demonstration gegen vermeintliche “Glaubens- und Stellvertreterkriege auf deutschem Boden” hatte die “Undogmatische Radikale Antifa” (URA) ebenfalls zu einer eigenen Veranstaltung am Goldenen Reiter aufgerufen.

Vierstündiger Bulleneinsatz vor der Gerhart Hauptmann Schule (angeblich, um eine Feuerwehrzufahrt freizumachen) mit dem Ergebnis, daß danach mehr Leute vor Ort waren als vor dem Einsatz.
Parallel zum Einsatz marschierten etwa 150 Neonazis in einem anderen Stadtteil, um gegen Flüchtlinge zu demonstrieren – beschützt von der Staatsgewalt.

Folgendes wurde uns von besorgten Jugendlichen bzw. jungen Erwachsenen herangetragen:

Am Dienstag, den 29.04.2014 gerieten vier junge Menschen in eine allgemeine Verkehrskontrolle. Unbekannte hatten in der Nacht Wahlplakate rechter Parteien von Laternen entfernt. Im Rahmen der Kontrolle sind die vier Personen bezichtigt worden diese Tat begangen zu haben, woraufhin die Personalien aufgenommen wurden und die acht Beamt_innen mit dem Gedanken spielten, sie mit auf die Wache zu nehmen. Nach einigen beleidigenden Sprüchen seitens der Polizei, gestatteten die Beamt_innen ihnen schlussendlich doch die Weiterfahrt.

Am 1. November 2014 demonstrierten rund 200 Menschen in Berlin-Buch gegen eine geplante Containerunterkunft für Flüchtlinge.

Die Struktur des Aufmarsches wurde von Berliner und Brandenburger Neonazis organisiert. Als Lautsprecherwagen diente der Kleinbus der Berliner NPD. Auf der Demonstration redeten Mitglieder der NPD-Pankow und am Fronttransparent liefen Akteure der Hellersdorfer Neonazi-Szene, die seit 2013 gegen Flüchtlinge in ihrer Gegend zu Hass und Gewalt anstacheln. Brandenburger Neonazis führten ein Transparent für die jährlich stattfindende Neonazi-Veranstaltung "Tag der deutschen Zukunft" mit sich und hielten während der Zwischenkundgebung einen Redebeitrag. Während der Pankower NPD-Vorsitzende Christian Schmidt bei seinem Redebeitrag in Buch den Anschein zu erwecken versuchte, dass es sich um ein nicht-rechtes Anliegem handle, klang dies wenige Stunden zuvor, bei der NPD-Kundgebung in Weißensee ganz anders: "der Gedanke des Nationalsozialismus ist noch lange nicht tot. Er lebt in uns weiter. [...] Alles für ein freies nationalsozialistisches Deutschland.". Die verschriftliche Form des Beitrages spart jenen Part der Rede aus, Videoaufzeichnungen belegen jedoch die NS-verherrlichenden Aussagen.