Gruppenstatements

Das Kafe Marat in München ist ein Abgrund an Diskriminierung und als "Freiraum" für viele akut bedroht.

Auch im neuen Jahr stehen wir als radikale Linke vor gewaltigen Aufgaben. Wir haben es in Deutschland und Europa weiterhin mit einem erstarkenden rechten Block zu tun. Ihm gegenüber steht neoliberaler Block an der Macht, dessen Herrschaft weitgehend den gesellschaftlichen Konsens verloren hat und der zunehmend mit einer autoritär-technokratischen Politik seine Machtposition zu verteidigen sucht. Hinzu kommt ein dritter Pol der Solidarität und emanzipatorischen Alternativen, der alle fortschrittlichen Kräfte und Milieus umfasst, der sich aber kaum politisch explizit artikulieren kann.

Seit Monaten tobt in North Dakota, USA, ein Kampf um die heiligen Stätten der Standing Rock Sioux, ihre Wasserversorgung und den Klimaschutz. Denn mitten durch heiliges Land soll die Dakota Access Pipeline gebaut werden - ein Monstrum, das täglich mehr als 55 Millionen Liter Erdöl transportieren soll.