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Tag 1: Prozess gegen die "Basel18"

Ein erster anstrengender Prozesstag gegen die 18 Beschuldigten in Basel ist vorüber.

Am Morgen wurden die Angeklagten von ca. 100 solidarischen Menschen zum Gericht begleitet. Auch viel Presse und Polizei war vor Ort.

Die Einlasskontrollen bestanden aus 2 Checkpoints, was den Beginn der Verhandlung verzögerte. Alle Betroffenen sind wegen einer Demo am 24. Juni 2016 angeklagt. Bei einigen Personen wurden auch noch andere Verfahren mit dem Fall zusammengelegt.

Wie es zu der Revolte in der JVA Tegel/SothA kam - Berichte von Gefangenen

Gefangene aus der JVA Tegel haben uns vor ein paar Tagen zugetragen, wie und warum es zu der Revolte in der SothA (Sozialtherapeutische Anstalt) am 12.10.18 kam. Zwar ist die JVA Tegel schon seit Langem dafür bekannt, baulich und technisch einem Abrisshaus zu gleichen, den Gefangenen Grundgesetze und Menschenrechte zu verwehren, sie zu verwahren, isolieren und drangsalieren und jeden kleinen Widerstand mit massiver Repression zu beantworten, allerdings haben sich die Ereignisse in der letzten Zeit noch mehr! zugespitzt, sodass „die Gefangenen die Nase einfach voll haben“*.

Radio Ⓐ aus Karlsruhe jetzt mit eigenem Blog und eigener E-mailadresse

Seit ca. 8 Jahren sendet die Fau Karlsruhe und die Libertäre Gruppe Karlsruhe, im Querfunk, freies Radio Karlsruhe, unter dem Motto:

“die Sendung für libertäre Kultur, Politik und Syndikalismus.

Reorganisation der Erfurter Nazis im „Dritten Weg“

Dritter Weg Erfurt - v.l.n.r. Martin Bergmann, Jörg Nimmrich, Björn Mey, Biczysko, Unbekannt, Michel Fischer, Unbekannt

Das die Strukturen um die Erfurter Neonazis mit führenden Köpfen wie Michel Fischer und  Enrico Biczysko nach den letzten Jahren eine neue Heimat finden ist erstaunlich. Vor wenigen Jahren erst hatten sich die Freien Kräfte in einem Statement gegen eine Zusammenarbeit mit Michel Fischer ausgesprochen, die NPD Thüringen spaltete sich u.a. dank Beschissko und nicht zuletzt schafften es die Beiden die Partei „Die Rechte“ mit der Absetzung von Parteigründer Worch und der Auflösung des Thüringer Landesverbandes zu schaden. Jetzt muss wohl "Der Drite Weg“ daran glauben. 

Weit mehr als 2000 Menschen bei Demonstration gegen rassistische und nationalistische Hetze in Karlsruhe!

Organisiert vom Antirassistischen Netzwerk Baden-Württemberg und unterstützt von rund 90 Initiativen und Einzelpersonen, fand am Samstag, den 13. Oktober 2018 eine Demonstration mit mehr als 2000 Menschen in Karlsruhe statt. Damit wurden die Erwartungen der Veranstalter*innen deutlich übertroffen.

[S] Kurzbericht: Schluss mit Rassismus, Abschottung und Spaltung

Kundgebung

300 Stuttgarterinnen und Stuttgarter haben die heutigen Landtagswahlen in Bayern als Anlass genommen, um auf gesellschaftliche Verschärfungen, Rechtsruck und Krisenerscheinungen hinzuweisen. 19 Organisationen hatten gemeinsam unter dem Motto „Schluss mit Rassismus, Abschottung Spaltung.“ eine Kundgebungen ausgerichtet.

[RMK] Symbolische Abschottung des CDU Büros in Waiblingen anlässlich der Bayernwahl

 

In Waiblingen haben heute antifaschistische AktivistInnen aus dem OAT Rems-Murr eine symbolische Grenzmauer vor dem CDU-Büro errichtet. Damit wollten wir auf das verbrecherische Grenzregime aufmerksam machen, dass an den europäischen Außengrenzen jeden Tag für tote Flüchtlinge verantwortlich ist. Dazu wurden noch einige hundert Flyer in der Nachbarschaft verteilt, die auf die Aktion und die politischen Hintergründe aufmerksam machten.

 

2000 gegen nationalistische und rassistische Hetze in Karlsruhe

Über 2000 Menschen folgten dem Aufruf des Antirassistischen Netzwerks Baden-Württemberg zur landesweiten Demonstration „Gegen nationalistische und rassistische Hetze! Stoppt den Wettlauf zur Ausgrenzung und Entrechtung! Gleiche Rechte und ein gutes Leben für Alle!“ in Karlsruhe. Es hatten mehr als 90 Gruppen und Einzelpersonen unterzeichnet, um ein deutliches Zeichen gegen den europaweiten Rechtsruck und das Erstarken rassistischer Parteien und Organisationen zu setzen.

[S] Schluss mit dem Massensterben im Mittelmeer: Symbolisches Blutvergießen auf dem Marienplatz

Aktion Marienplatz

Mit einer Farbaktion auf dem Stuttgarter Marienplatz haben wir gestern auf das tägliche Blutvergießen an den Mauern der Festung Europa aufmerksam gemacht. Tag für Tag sterben unzählige Menschen auf der Flucht. Im Jahr 2018 sind bisher – allein im Mittelmeer – mehr als 1500 Menschen ertrunken. Und auch wenn diese Zustände nicht hier vor Ort sichtbar werden, so gehen sie uns doch etwas an.

 

 

Zur Auslieferung von Loïc Citation an die deutschen Behörden

 

Auslieferung

Wenn einer fehlt, so soll man ihn bestrafen.
Doch Richter sollens tun,
die ohne Groll die Böcke von den Schafen
zu sondern wissen.
Und die Leidenschaften ruhn. 
 
Wenn einer fehlt, so soll man ihn bestrafen.
Doch nicht vor einem fremden Kriegsgericht,
und nicht nach nationalen Paragraphen.
So geht das nicht.
 
Es rufen Hetzer, Schreier aus dem Kriege
mir viel zu laut.
Durch ihren Wahnsinn stürzt bis auf die Wiege,
was wir gebaut. 
 
Ihr habt den Sieg. Müßt ihr euch in ihm wälzen?
Könnt ihr nicht menschlich sein?
Wir aber rufen euch, kommt ihr zu uns auf Stelzen:
ein glattes Nein!
 
Theobald Tiger
 

 

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