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[RMK] Solidarität mit Rojava und linksunten – Kämpfe verbinden!

von: Libertäres Treffen Rems-Murr am: 26.01.2020 - 02:29

+++ Gegen den faschistischen Angriffskrieg der Türkei auf Rojava! Gegen das Verbot von Linksunten! +++

Ab jetzt sollte immer Tag (((i))) sein!

von: DGS am: 24.01.2020 - 23:56

Im August 2017 hatte das Bundesinnenministerium die - von 2009 bis zum Verbot - zweite deutsche Subdomain von indymedia - nämlich linksunten.indymedia verboten. Diejenigen, die damals von den verbots-begleitenden Haussuchungen betroffen waren und die die Verbotsverfügung von der Staatsmacht überreicht bekamen, hatten damals Klage gegen das Verbot erhoben.

Die mündliche Verhandlung vor dem - zuständigen - Bundesverwaltungsgericht in Leipzig über diese Klage wird in der kommenden Woche endlich stattfinden. Aus diesem Anlaß wird bereits heute - Samstag, den 25.01.2020 - unter dem Motto "Tag (((i)))" eine Demonstration in Leipzig stattfinden.

Bereits in der vergangenen Woche hatten Unbekannte ein - anscheinend komplettes - Archiv von linskunten wieder ins Netz gestellt. Da der hiesige Artikel darüber schon jetzt nicht mehr in der ge-highlight-en Artikel-Gallerie (und insgesamt nicht mehr auf der Startseite) ist, erlaube ich mir, einen neuen Artikel - zum gleichen Thema - zu beginnen - statt einen Kommentar unter dem alten zu posten.

[B] Kein Gedenken mit der AfD - Letzte Updates und Statement des Organisationskreises

von: Bündnis "Antifaschistisch Gedenken" am: 24.01.2020 - 10:42

Am Samstag, den 25.01., wird die AfD am offiziellen Gedenken an die Befreiung des Konzentrationslagers Auschwitz auf dem Parkfriedhof in Berlin-Marzahn teilnehmen. Mit einem antifaschistischen Gedenken werden wir diese Verhöhnung der Opfer des deutschen Faschismus friedlich verhindern! Der Bezirk droht, kritische Antifaschist*innen mit einem massiven Polizeiaufgebot räumen zu lassen. Gewalt gegen Teilnehmende eines Holocaust-Gedenkens lassen wir uns nicht bieten! Kommt am 25.01. ab 11 Uhr zum bezirklichen Gedenken auf den Parkfriedhof Marzahn (Wiesenburger Weg 10) oder zum Vortreffpunkt um 10 Uhr am Bahnhof Ostkreuz (an der S7). Setzen wir gemeinsam ein Zeichen für einen aktiven Antifaschismus!

[SAW] 24.01.2018 AFD Bürgerdialog verhindern

von: anonym am: 24.01.2020 - 00:18

Morgen wollen Höcke und Kalbitz in Salzwedel in Sachsen- anhalt gegen "Linksextreme Seilschaften" hetzen. Informationen zu den Gegenprotesten gibt es auf: bündnisgegenrechtswendmark.de und morgen unter #saw2401 bei twitter. Ein Aufruf + Zugfahrtzeiten

Es wurde schon von diversen Gruppen Aufgerufen, sich dort zu beteiligen, oder sich autonom zu organisieren. Solidarisches Salzwedel, ein breites Aktions- und protestbündnis, organisiert die Bündnisdemo und mehrere Kundgebungen, welche Legal zu erreichen sein müssen. Diese Befinden sich im nahen Umkreis der AFD-Veranstaltung. Alles in allem wird es morgen eine sehr unübersichtliche Situation. Auch wenn die Bullen groß aufgestellt sind, ist Salzwedel mit seiner verschachtelten Innenstadt und den engen kleinen Gassen Schwer zu Kontrollieren. Es wird morgen sicherlich einige Situationen geben den Protest entschlossenen zu zeigen.

Deshalb: Kommt Alle nach Salzwedel. Es gibt kein ruhiges Hinterland. Nirgends. Feuer für Deutschland!

Unten sind die Zugfahrtzeiten von den größten Städten in der nähe Aufgelistet. Es wurde auf günstige Verbindungen geachtet und dass Mensch es noch pünktlich zum Demostart um 16:30 da ist. Deshalb sind einige Verbindungen sehr Lang. Wenn ihr also früher kommen wollt, müsst ihr selbst schauen. Angaben ohne Gewähr ;) Einige GenossInnen

Zugverbindungen:

Lübeck Hbf 11:40- Salzwedel 15:34

Rostock Hbf 10:34 - Salzwedel 16:13 oder Rostock Hbf 10:06 - Salzwedel 14:46

Berlin offizeller Zugtreffpunkt: 13:40, Gleis 8
>> sonst: Berlin Hbf (tief) 13:54 - Salzwedel 15:48 oder Berlin Hbf 13:59(oder 13:11) - Salzwedel 16:13

Magdeburg offizieller Zugtreffpunkt: 13:45 Hauptbahnhof
>> sonst: Magdeburg Hbf 14:10 - Salzwedel15:48 oder Magdeburg 13:08 - Salzwedel 15:51

Hannover Hbf 13:40 - Salzwedel 15:34 Halle/Saale 12.05 - Salzwedel 15:48 Leipzig Hbf 12:01 - Salzwedel 15:48 Hamburg Hbf 12:57 - Salzwedel 15:34
Kassel Hbf 09:46 - Salzwedel 15:34 oder Kassel Hbf 10:46 - Salzwedel 15:34
IN UELZEN FAHRSTUHL DEFEKT!

München/Sauerlach: Überblick über rechte WG um Chris Ares

von: chris_du_lappen am: 23.01.2020 - 17:34

Gründung der rechten Sauerlacher WG im Herbst 2017

Vor wenigen Tagen wurde die extrem rechte Wohngemeinschaft um Christoph Zloch (alias Rapper „Chris Ares“) und seinem Busenfreund Richard Wegner in Sauerlach (Lkr. München) geoutet. Beide führen sich nun wahnsinnig auf, obwohl es gerade Zloch war, der in den letzten Monaten fast darum gebettelt hatte, endlich Aufmerksamkeit auf die WG in der Schützenstraße 34a zu lenken. Wir wollen noch einmal nachtreten.

Prozessbericht: #borni 20.01.20

von: #besetzen am: 23.01.2020 - 16:31

Am 20.01.2020 war der dritte Borni-Prozess. Um die 20 Leute kamen, um die angeklagte Person, Leo, solidarisch zu unterstützen.
Nachdem das Recht auf Mitschriften der Öffentlichkeit zunächst unterdrückt wurde, indem uns die Bleistifte abgenommen wurden und die Justizbeamt*innen rumgemuckst haben, bis sie uns endlich neue gebracht haben, hat Leo am Anfang ihre lange, bewegende Prozesserklärung vorgelesen. Dabei ging es um Polizeigewalt, um das Bornikonzept und um queerfeministische und antirassistische Perspektiven auf Wohnungsnot. Nachdem der Widerstandsparagraph §113 2017 vor G20 verschärft wurde, hat sich die Zahl der Widerstandsvorwürfe verdoppelt.

[LE] Interview mit Néstro nach seiner Entlassung am 22.01.2020

von: Solidaritätskomitee 31.12. am: 23.01.2020 - 14:09

Interview mit Néstro vom 22.01.2020, wenige Stunden nach seiner Entlassung. Geführt haben das Interview Konrad Mendel und Anja Schwerthoff vom Solidaritätskomitee 31.12. Das Interview kann auch als PDF heruntergeladen werden.

(B) Get ready! Gegen den AfD-Landesparteitag am 25.01.2020

von: Kein Raum der AfD! am: 22.01.2020 - 15:59

Bereits zwei Mal musste die Berliner AfD ihren Landesparteitag schon unfreiwillig absagen. Inzwischen steht der dritte Versuch eines braunblauen Parteitags mit einem Fuß im Schlamm und mit dem anderen in Brandenburg. In Anbetracht der unattraktiven Alternativ-Locations klagt die AfD gegen das Ballhaus Pankow, das ihnen den Mietvertrag aufgekündigt hatte, auf Vertragserfüllung. Egal wo und wie die AfD versuchen wird ihren Landesparteitag abzuhalten, wir werden da sein, um ihren Kartoffelauflauf zum Desaster zu machen! Egal wo sich die Faschos verstecken: Wir werden sie jagen!

Schließt euch zusammen und überlegt euch kreative Aktionen gegen den Parteitag! Bildet Bezugsgruppen und haltet euch auf dem Laufenden! Vorbereitet sind Protestaktionen für verschiedene Szenarien. Um möglichst schnell auf Updates bezüglich der Räumlichkeiten reagieren zu können, treffen wir uns am 25.01. um 07:00 Uhr am Bahnhof Friedrichstraße (Dorothea-Schlegel-Platz). Wir werden am Vortag Aktionskarten veröffentlichen.

Samstag, 25. Januar
Vortreffpunkt: 7 Uhr Bhf Friedrichstr. (Dorothea-Schlegel-Platz)

8 Uhr: Antifaschistische Demonstration vom S-Bhf Pankow zum Ballhaus Pankow (Grabbeallee)
8 Uhr: Protestkundgebung vor dem Ballhaus Pankow (Tschaikowskistr.)

Sonntag, 26. Januar
8:30 Uhr: Protestkundgebung vor dem Ballhaus Pankow

Solidarität mit dem Hungerstreik von Néstro!

von: Soligruppe Berlin der GG/BO am: 22.01.2020 - 15:59

Seit dem 17.01.2020 befindet sich Néstro im Hungerstreik im Knast Leipzig. Er wurde mit elf weiteren Personen am Rande der Silvester-Ereignisse vom Connewitzer Kreuz in Untersuchungshaft genommen. In einem offenen Brief fordert er „die Freilassung aller drei seit dem 01.01.2020 in Untersuchungshaft Sitzenden bis zu einer fairen Verhandlung, um unsere Unschuld zu beweisen.“

Nachfolgend unser Statement dazu.

Protestkundgebung gegen die AfD in Herrenberg! Es gibt kein ruhiges Hinterland!

von: anonym am: 21.01.2020 - 01:14

Anlässlich des AfD-Treffens um den Bundestagabgeordneten Markus Frohnmaier am 18.01.2020 im Herrenberger Klosterhof formierte sich Protest aus unterschiedlichen antifaschistischen Zusammenhängen. In der Vergangenheit hatte die Ortsgruppe der AfD Herrenberg monatlich zum sogenannten „Bürgerdialog“ im Gasthaus „zom Kronawirt“ in Herrenberg-Gültstein geladen. Dank langwieriger und vielseitiger antifaschistischer Proteste vor Ort, sahen sich die rechten Hetzer gezwungen die Räumlichkeiten der Kone in Zukunft nicht mehr als Veranstaltungsort zu nutzen. Somit bleiben ihnen für ihre hetzerischen Veranstaltungen zukünftig nur noch die Räume in den Örtlichkeiten des Klosterhofs in Herrenberg, welcher von ihnen hierfür in der Vergangenheit bereits mehrfach genutzt wurde. Im Vorfeld wurde durch das Bündnis zwischen der Antifaschistischen Aktion Herrenberg, dem Offenen Treffen gegen Faschismus und Rassismus für die Region Tübingen (OTFR) sowie dem Antifaschistischen Aktionsbündnis Stuttgart (AABS) ein offener Brief an alle im Klosterhof ansässigen Gruppen verfasst, welcher den umgehenden Ausschluss der AfD aus den Räumen des Klosterhofs fordert. Am Samstag selber folgten rund 60 Demonstrierende dem Aufruf der Antifaschistischen Aktion Herrenberg zur Protestkundgebung. Nicht weit davon entfernt wurde zeitgleich eine weitere Kundgebung aus dem eher bürgerlichen Spektrum gegen das AfD-Treffen abgehalten. Nach der Auflösung der antifaschistischen Kundgebungen versuchten Teilnehmer/innen dieser vom Kundgebungsort zu dem bürgerlichen Protest zu gelangen. Dies wurde durch die vor Ort anwesende Herrenberger Polizei und BFE- Einheiten unterbunden. Über kurze Umwege gelangten die Antifaschist/innen doch noch an ihr Ziel, somit konnte der Protest gemeinsam auf die Straße getragen werden. Anschließend kam es zu einer entschlossenen Spontandemonstration vom Kundgebungsort zum Bahnhof. Dabei haben wir uns nicht von den Cops abhalten lassen uns die Straße zu nehmen um unsere Wut lautstark nach außen zu tragen. Am Rande wurde eine Genossin von den Bullen zur Seite gezogen, es kam zu Einschüchterungsversuchen seitens der Beamten. Dabei wurde der Genossin eine Beleidigung gegen Beamte im Dienst vorgeworfen. All dies soll sich angeblich bei einem der vergangenen Protesten gegen das AfD-Treffen in Gültstein zugetragen haben. Anstatt wie üblich auf einen solchen Tatvorwurf per Post zu reagieren wurde unsere Genossin von den Bullen gezielt abgepasst und mit Einschüchterungsversuchen konfrontiert. Dieses repressive Verhalten seitens der Behörden ist für uns als Antifaschist/innen nichts neues. Nicht zum ersten Mal wird unser legitimer Protest in Herrenberg versucht zu kriminalisieren. Während in der BRD Nazis scheinbar ungehindert morden, wird hier offensiv gegen antifaschistischen Protest vorgegangen. Doch wir lassen uns nicht kleinkriegen und wir werden unseren Protest fortführen, bis sich die Rassist/innen der AfD endlich ganz aus Herrenberg verpisst haben! Dabei ist es uns wichtig uns nicht seitens der Presse oder der Bullen schlecht reden, beziehungsweise spalten zu lassen. Gegen rechte Hetze in Herrenberg und sonst wo. Lasst uns gemeinsam solidarisch in die Zukunft blicken, für ein kämpferisches 2020. Für die befreite Gesellschaft. (Für die Anarchie*!)