Bildung

Letzte Woche versuchte ein Großaufgebot der Berliner Polizei die Räume der Friedel54 zu stürmen. An diesem Tag sollte eine Info-Veranstaltung der antifaschistischen Kampagne “Greif ein! – Nazis & Rassist*innen keine Ruhe lassen” aus dem Harzkreis in Sachsen-Anhalt stattfinden, was besagtes Großaufgebot erfolgreich zu verhindern wusste.

Weil wir die Ziele der Kampagne super finden und insbesondere, weil wir die gewaltsame Verhinderung der Veranstaltung nicht einfach so stehen lassen und hinnehmen wollen, wird die Info-Veranstaltung am morgigen Mittwoch (11.06.) um 20:00 Uhr nachgeholt.

ALEVITISCHE VEREINIGUNG AABF ERNENNT DEN SCHLÄCHTER DES ANDEREN ZUM EIGENEN ERLÖSER

Vor einigen Wochen gingen mehrere zehntausend Menschen in Köln gegen die AKP-Diktatur auf die Straße. Aufgerufen hatte dazu unter anderem die Alevitische Gemeinde Deutschland e.V. (AABF). Neben den alevitischen Gemeinden und Vereinen wurde die Demonstration ebenso von revolutionären Linken, parlamentarischen Oppositionen, Fangruppen etc. getragen.

„Ich hätte nie gedacht, dass so eine schrille Art der politischen Kommunikation 100 Jahre nach Ausbruch des 1. Weltkrieges möglich ist“ - Interview mit STEFAN SLABY, 5. Juni 2014 - .......

Aktivist*innen in Russland stehen seit einiger Zeit unter massivem Verfolgungsdruck durch russische Autoritäten. Mit der "Foreign Agent"- und "Extremismus"-Gesetzgebung wurden Instrumente geschaffen, um staatskritische, aber auch sonst die politischen Machthaber*innen störende, Organisationen und Bewegungen zu unterdrücken und auszuschalten. Legale Organisationen werden in diesem Kontext de facto verboten, wenn sie als "Foreign Agent" (ausländische Agenten) eingeordnet werden, denn ihre Weiterarbeit ist unter diesem Umständen so gut wie unmöglich. Mit schwammigen Extremismus-Anklagen werden auch Einzelpersonen, die sich kritisch geäußert haben, mit mehrjährigen Haftstrafen bedroht, und quasi von der Bildfläche entfernt. Umwelt- und Menschenrechtsgruppen sowie andere fortschrittliche Organisationen sollen als Spione gebrandmarkt und öffentlich diskreditiert werden.

In diesem Beitrag geht es um die kürzlich bekanntgewordene "Foreign Agent"-Anklage gegen die Murmansker Menschenrechtsorganisation "Humanistische Jugend-Bewegung" (GDM).