Bildung

Solidarität aus NRW mit der „Initiative in Gedenken an Oury Jalloh“
Infoveranstaltungen und gemeinsame Fahrt nach Dessau am 07.01.2015

Zum zehnten Todestag des in einer Dessauer Polizeizelle verbrannten Oury Jalloh rufen die Karawane Wuppertal und Unterstützer_innen zur verstärkten Solidarität mit der „Initiative in Gedenken an Oury Jalloh“ auf. Infoveranstaltungen werden in Mülheim a.d. Ruhr, Bonn, Wuppertal, Duisburg, Düsseldorf, Dortmund und evtl. Bielefeld durchgeführt. Dort wird über die Hintergründe des immer noch unaufgeklärten Mordes an Oury Jalloh berichtet; vergangene Erfahrungen, aktuelle Entwicklungen und zukünftige Schritte sollen besprochen werden. Zudem wird/werden eine oder mehrere gemeinsame Fahrt/en aus NRW nach Dessau am 07.01.2015 organisiert.

Mitglieder der „Initiative in Gedenken an Oury Jalloh“ werden am 15.12. in Bonn, am 16.12. in Wuppertal, am 17.12. in Duisburg und am 18.12. in Düsseldorf (evtl. auch am 27.12. in Dortmund) anwesend sein.

//Veranstaltungsreihe
Darstellungen, Analysen, Einschätzungen zu Syrien, Irak, Kurdistan, Türkei, der Ukraine und dem antiimperialistischen Widerstand.

Linkspartei stellt erstmals einen Ministerpräsidenten ... Heute Vormittag hat der Thüringer Landtag mit einer Mehrheit von 46 der insgesamt 91 Sitze den Telepolis-Leser Bodo Ramelow zum neuen Ministerpräsidenten gewählt. Die Stimmen kamen von Sozialdemokraten, Grünen und Linken, die in der nächsten Legislaturperiode in einer Dreierkoalition regieren wollen.
Es ist die erste Koalition, bei der die Linkspartei nicht der Juniorpartner der SPD ist, sondern den Ministerpräsidenten stellt. Das führte im Vorfeld zu Demonstrationen älterer Thüringer, die negative Erinnerungen an die Linken-Vorgängerpartei SED haben. Aus diesem Grund verlangten SPD und Grüne vor der Aufnahme von Koalitionsverhandlungen, dass die Linke die DDR öffentlich als "Unrechtsstaat" verurteilt.
Der neue Ministerpräsident Ramelow stammt aus Westdeutschland und kam erst 1990 als Gewerkschaftsfunktionär nach Thüringen. Bundesweite Bekanntheit erlangte er 2013, als das Bundesverfassungsgericht in einer Leitsatzentscheidung seine Überwachung durch den Verfassungsschutz für unbegründet und unzulässig erklärte.
Das Thüringer Landesamt für Verfassungsschutz, das in der Vergangenheit von der schillernden Figur Helmut Roewer geführt wurde und in zahlreiche Skandale verwickelt war, will Ramelow als Ministerpräsident reformieren. Darüber hinaus möchte er ein kostenloses Kita-Jahr einführen, die Zahl der Landkreise verringern und (auf Wunsch der SPD) den Haushalt ausgleichen. ..... http://www.heise.de/tp/artikel/43/43524/1.html .....

Mit dem Begriff der "Revolution" in Deutschland ist das so eine Sache. Jetzt erklärte auch der Ex- Kanzler Kohl bereits schon um 2000 , dass es 1989 nie eine Revolution im Lande gegeben habe. Das sei nur dem "Volkshochschulhirn von SPD-Thierse entsprungen". Es sei schlicht um "Bimbes" gegangen, also um die Kapitalinteressen der westdeutschen Wirtschaft und um eine kriselnde Sowjetunion, die die DDR angeblich unbedingt loswerden wollte.
Tatsächlich stand am Anfang der Großdemos wie am 9. Oktober in Leipzig die Forderung nach einer besseren DDR und nach einem besseren Sozialismus in der DDR, der auch Pressefreiheit, Versammlungsfreiheit usw. umfassen sollte. Erst später wurde die Bewegung von Rechtspopulisten , Großdeutschland- Propagandisten , CDU- Ideologen und auch Nazis gekapert und in diese völkisch-großdeutsche Richtung nationalistisch gewendet.
Trotzdem halten die ehemaligen Volksparteien CDU und SPD sowie deren Tendenzmedien wie ARD, ZDF, Springer und Spiegel gerade aus Anlass der 25- Jahr- Feier zur "Wende" an diesem Märchen fest.
Wenn aber die Bewegung weg von einer SED geführten Regierung in der DDR angeblich eine Revolution war, wäre die erstmalige Ernennung eines linken Ministerpräsidenten, dessen Partei sich selber in der Tradition der SED sieht, in Thüringen und in Gesamtdeutschland ebenfalls eine Revolution. .............. http://internetz-zeitung.eu/index.php/2661-nach-gauck-hadert-auch-merkel... .........