Militarismus

...oder wie Kapitalismus, digitale Herrschaft, Alternativkultur und der geplante Start-up- Campus in Kreuzberg miteinander verknüpft sind.

Seit Google bekannt gegeben hat, dass sie in Berlin - Kreuzberg einen Start-up-Campus eröffnen wollen, gab es eine Fülle von Initiativen, die sich mit dem Technologiekonzern und was damit verbunden ist beschäftigt haben. Sprühereien, Plakate, Farbattacken, Veranstaltungen, Kundgebungen und Zeitungsprojekte zeugen davon, dass der Aufruf zum Kampf gegen Google auf offene Ohren gestoßen ist und in diesen Handlungen ein Echo fand. Genauso vielseitig wie die einzelnen Momente des bisherigen Widerstandes scheinen auch die AkteurInnen darin zu sein.

Wir haben gestern früh (Dienstag 10.4.18) ein Auto vom Stahl- und Rüstungskonzern ThyssenKrupp in Biesdorf angezündet. Es entstand Totalschaden. Das angehangene Foto aus der Presse zeigt das brennende Auto in der Schackelsterstraße. Eine Gefahr für die Anwohner*innen bestand nicht da eventuell auslaufendes Benzin in die Straßenmitte geflossen wäre.

ThyssenKrupp Marine Systems (TKMS) ist durch die Lieferung von Rüstungsgütern wie U-Booten seit 50 Jahren ein Partner des türkischen Militärs und somit auch Profiteur des vom türkischen Regime in Syrien geführten völkerrechtswidrigen Krieg. Die Türkei ist aktuell der aggressivste Player unter den imperialistischen Mächten. Die leidtragenden der am vom 14.1.18 begonnenen Militäroffensive "Operation Olivenzweig" sind Kurd*innen deren Identität und Organisierung die Türkei zerschlagen will.

Aktuell geht der Trend zu einer erneuten Militarisierung der Polizei. Dies wird analysiert und beklagt, Handlungsoptionen werden kaum gesehen. Dabei erodiert die Militarisierung der Polizei die Legitimation der angeblichen „Freunde und Helfer“. Dies bietet Chancen für aktionistische Interventionen. Ein Pladoyer für eine Kommunikationsguerilla, die auf einer diskursiven Ebene versucht, der Polizei das Wasser abzugraben (→ Was ist Kommunikationsguerilla?).

Ca. 1200 Mensche protestierten am Ostermontag in Nürnberg gegen Krieg und Aufrüstung. Die sich zuspitzenden imperialistischen Kriege und die Wahrnehmung, dass die BRD innerhalb des imperialistischen EU-Projekts eine führende Rolle einnimmt, trieben damit 2018 doppelt so viele Menschen wie im Vorjahr auf die Straße. Auch bundesweit nahm die Zahl der TeilnehmerInnen an den Demos zu. Mehrere 10000 waren in ca. 30 Städten an diesem Wochenende im Rahmen der Ostermärsche unterwegs.