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Bericht zur antifaschistischen und internationalistischen „Defend Afrin Demonstration“

Am letzten Sonntag (04.02.2018) demonstrierten in Berlin mehr als 4000 Menschen ihre Solidarität mit dem Widerstand in Afrin und der Revolution in Rojava

Gründung des Widerstandskomitee Altmark/Wendland - in Solidarität mit Afrin/Rojava

 

Heute, am 10. Februar 2018, sind wir dem Aufruf von NAV-DEM (Demokratisches Gesellschaftszentrum der KurdInnen in Deutschland) gefolgt und haben ein Widerstandskomitee gegründet.

Im geiste der kampagne: „gemeinsam Kämpfen“ (https://gemeinsamkaempfen.blogsport.eu/), haben wir uns mit kurdischen Menschen getroffen und über weitere Protest- und Widerstandsstrategien hier in der Region geredet. Es war für uns als Deutsche Aktivist*innen sehr emotional und heftig, die Realität von Menschen mit zu bekommen, deren Familien in einem Kriegsgebiet leben. Nicht nur über diese Sachen zu lesen, sondern von Menschen,die betroffen sind,zu hören was es mit ihnen macht. Uns ist wieder einmal bewusst geworden, in welcher Komfortzone wir hier in Deutschland leben.

Wir haben über verschiedene Ideen geredet und uns ein wenig kennen gelernt. Am Ende machten wir ein Foto mit Transparent und haben uns für eine Demo am nächsten Samstag in Lüchow verabredet. Wir wollen weiterhin mit einander arbeiten und unsere Beziehungen vertiefen. Nur zusammen können wir etwas erreichen!

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Der folgende Text ist von den deutschen Aktivist*innen im Anschluss an das Treffen geschrieben worden und stellt nicht unbedingt die Meinung aller Menschen auf dem Gründungstreffen dar:

Die Angriffe auf Afrin sind schockierend, für uns aber nicht überraschend.

 Seit Jahren arbeitet die Türkei (und mit ihr auch andere Staaten) daran die Kurdische Bewegung zu zerstören und hat dabei eine große Unterstützung (nicht nur) vom Deutschen Staat.

 IMI- online stellt fest: „Bei ihrem Angriff auf die nordsyrische Region Afrin nutzt die türkische Armee auch Waffen aus Deutschland. In den Medien wurden die Kampfpanzer Leopard2A4 sehr häufig erwähnt: 2005 genehmigte die Bundesregierung den Export von rund 350 Leopard2A4-Panzern der deutschen Rüstungsfirma Kraus-Maffei-Wegmann an die Türkei. Deutschland kümmert sich seitdem um die optimale Funktionsfähigkeit der Panzer. Noch im Januar 2017 wurden Ersatzteile für diese geliefert, obwohl türkische Streitkräfte schon 2015 und 2016 Panzer gegen die kurdische Minderheit – auch Zivilist_innen – in der Türkei einsetzten. Dabei kamen mindestens 2.000 Menschen ums Leben und mehr als 30 Städte wurden zerstört. Die Leopard2A4-Panzer werden nun auch im Angriffskrieg gegen Afrin verwendet.1

Die Türkei ist in der Liste der Exporte von deutschem Militärgerät sehr weit oben. 2017 wurden Exporte in Höhe von mehr als 25 Millionen Euro bewilligt2. 2016 waren es mehr als 83 Millionen3.Gleichzeitig wird der Bau einer Panzerfabrik in Karasu an der Schwarzmeerküste östlich von Istanbul geplant, in der ein Rheinmetall Joint-Venture den neuen türkischen Kampfpanzer Altay herstellen will4. Deutschland liefert Waffen in Krisen- und Kriegsgebiete5.

Die Internetseite Waffenexporte.org gibt einen guten Überblick darüber, in welche Länder Deutschland Rüstungsgüter verkauft6.

 

 Deutschlands Rolle ist in diesem wie in vielen anderen Kriegen von Doppelmoral geprägt.

Weil kurdische Kämpfer*innen die Einzigen waren, die militärische Erfolge gegen den IS hatten, lieferte Deutschland guten Gewissens die Panzerabwehrrakete ‚Milan‘ an kurdische Truppen (Peschmerga).

Doch weil der türkische Staat zahlt, liefert Deutschland auch dorthin.

Obwohl der Angriff Erdogans auf Afrin seit langem vorherzusehen war, zog die deutsche Regierung die bereits erteilte Genehmigung für die Modernisierung deutscher Kampfpanzer des türkischen Militärs jetzt vorläufig zurück.

Das nützt den angegriffenen Menschen gerade auch nicht mehr viel.

 

Und auch wenn Deutschland die Exporte verbieten würde, würden die Deutschen Rüstungsfirmen (mit personeller Unterstützung von Politiker*innen) Wege finden, das Gerät unter die Leute zu bringen, was sie auch schon sehr oft bewiesen haben.

Denn für Deutschland bedeutet dies Exportüberschüsse. Gewinn.

 

Egal wie die Kampfhandlungen verlaufen, Deutschland und seine Rüstungsfirmen werden mal wieder davon profitieren. Deshalb gibt es keinen Skandal in der Politik, wenn Waffen an Kriegstreiber*innen geliefert werden!

Die Menschen zählen nicht, nur das Kapital und dessen Vermehrung.

Es ist die Logik des kapitalistischen Systems und seiner Nationalstaaten.

Trotz (derzeit) Bundesweiter Demos und Aktionen gegen den türkischen Angriffskrieg, wird in deutschen Medien häufig nur zaghaft und einseitig über die Intervention und den Protest dagegen berichtet.

In Deutschland ist die PKK verboten und als Terrororganisation gelistet.

Obwohl die Einheiten der kurdischen Guerilla (YPJ/YPG),maßgeblich und erfolgreich am Kampf gegen den IS (DAESH) beteiligt waren/sind (siehe die Befreiung von Kobane) undsich in Rojava in Nord-west-syrien eine basisdemokratische Gesellschaft mit den Grundsätzen der Frauen*befreiung und Ökologie etabliert.

Die Mächtigen haben Angst davor.

Sie wollen das System des kapitalistischen Patriarchats erhalten und die Türkei ist nur ein Player.

Dem stellen wir uns entschieden entgegen. Wir werden nicht aufgeben und zusammen mit unseren kurdischen Genoss*innen und Freund*innen gegen diese Zustände kämpfen.

 

Wir werden Widerstand leisten und die Kapitalistische Moderne herausfordern.

 

Wir rufen auf, zu Solidaritätsaktionen und der Gründung weiterer Komitees!

 

Wir rufen die deutschen Genoss*innen dazu auf, Widerstand zur Praxis werden zu lassen!

 

Lasst uns gemeinsam den imperialistischen und kolonialenKrieg beenden.

 

Für eine Gesellschafft von unten und links!

Jin. Jiyan. Azadi!

Frauen, Leben, Freiheit!

Biji Rojava! Biji Azadi!

 

Widerstandskomitee für Rojava/Afrin- Wendland/Altmark

 

1http://www.imi-online.de/2018/02/01/deutsche-waffenexporte-in-die-tuerkei/

 

2 https://www.tagesschau.de/ausland/tuerkei-waffenexporte-101.html

 

3 http://www.waffenexporte.org/wp-content/uploads/2017/03/Waffen-Ex_T%C3%BCrkei.pdf

 

4 https://www.german-foreign-policy.com/news/detail/7508/

 

5 https://www.german-foreign-policy.com/news/detail/7511/

 

6http://www.waffenexporte.org/category/empfaengerlaender/

 

2. Antifaschistische Oster-Demonstration in Dorfmark

Mach was, wo Du wirklich zählst: Fahr aufs Dorf! In diesem Sinne: Auf zur 2. Antifaschistischen Oster-Demonstration in Dorfmark am 1. April 2018 (Ostersonntag) um 13:12 am Bahnhof in der Poststraße! Ludendorffer bekämpfen! Antisemitismus und Rassismus entgegentreten!

Strategiepapier der IB reUpload

Mir viel gerade auf, das durch den Wegfall von linksunten-Indymedia auch der Upload der geleakten Strategie-Papier der Identitären Lappen nicht mehr online ist.

Daher hier ein reupload...

 

Zum Hintergrund: http://blog.zeit.de/stoerungsmelder/2017/02/28/identitaere-bewegung-leak...

Der hat uns gerade noch gefehlt. Lutz Bachmann kommt nach Schwerin

 

Der geistige Brandstifter Lutz Bachmann hat sich für den 16.02.2018 in Schwerin angekündigt.

 

In zwei Videobeiträgen (Youtube-Kanal Lutz Bachmann 07.02.2018; Facebook Lutz Bachmann 4 10.02.2018)erzählt er von einer Rundreise durch Mitteldeutschland, in Vorbereitung auf einen von ihm sogenannten deutschen Frühling, und gibt zwei Termine für Mecklenburg-Vorpommern an.

 

Neues von der Kommunikationsguerilla

Kommunikationsguerilla ist ja auf der einen Seite pop und entsprechende Veranstaltungen schießen nach wie vor wie Pilze aus dem Boden. In den nächsten Wochen gibt es Veranstaltungen in Erfurt, Hannover und Berlin. Zwar ist nicht wirklich erkennbar, dass all die poppigen Veranstaltungen irgendwie Einfluss auf die Aktionspraxen linksradikaler Bewegungen hätten, aber davon, dass man stattfindende Veranstaltungen nicht bekannter macht, wird das ja auch nicht besser, deshalb haben wir hier neben einigen Anmerkungen zum aktuellen Geschehen einige Termine und Neuigkeiten zusammen gestellt:

Antifaschistischer Monatsrückblick Schleswig-Holstein 1/18

Was ist der antifaschistische Monatsrückblick?

Öffentliche Meldungen stellen nur die Spitze des Eisbergs antifaschistischem Engagements dar. Der Großteil spielt sich außerhalb der medialen Öffentlichkeit ab, sei es im Betrieb, der Schule, der Familie, der Nachbarschaft oder dem Verein. Trotzdem können Artikel aus der Presse oder von antifaschistischen Gruppen einen Eindruck über antifaschistische Kämpfe in Schleswig-Holstein geben. Einzelmeldungen sowohl zu rechten Umtrieben wie auch zu antifaschistischem Widerstand gehen jedoch oft unter. Deshalb wollen wir diese des letzten Monats hier nochmals bündeln. Dabei erheben wir keinen Anspruch auf Vollständigkeit.

Die Bombe von Düsseldorf: Aufklärung nach 18 Jahren?

Vor 18 Jahren explodierte in Düsseldorf-Wehrhahn eine Bombe. Das Motiv: Fremdenfeindlichkeit und Antisemitismus. 18 Jahre später steht Ralf S. vor Gericht – endlich Aufklärung? Der erste Prozesstag verspricht Einblicke in den braunen Sumpf von Neonazis und Geheimdienstbehörden.

Kein Grund zu klatschen – Urteil im Altermedia-Prozess

Am heutigen Donnerstag wurde vor dem Oberlandesgericht Stuttgart das Urteil gegen die Betreiber des faschistischen Internetportals „Altermedia“ gesprochen. „Altermedia“ war nach dem Verbot des faschistischen „Thaizi-Forums“ eine der zentralen, offenen Diskussions- und Informationsplattformen für Nazis im deutschsprachigen Raum. Mit Strafen von 2 Jahren und 6 Monaten Haft bis zu 8 Monaten Haft auf Bewährung wurden die vier angeklagten Jutta Valentin, Ralph Thomas Kästner, Irmgard Thomas und Talmara Schulze wegen Bildung einer kriminellen Vereinigung und Volksverhetzung verurteilt. Einer der Hauptangeklagten, Ralph Kästner, wohnt im baden-württembergischen St. Georgen und ist dort seit Jahren unter anderem als Kameradschaftsnazi sowie „Pegida“-Ordner mit Verbindungen zur „NPD“ und der militant auftretenden Partei „Der Dritte Weg“ aktiv.

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