Antifa

Als Perspektive Kommunismus haben wir bereits im Dezember 2020 mit der Broschüre „Repression im revolutionären Aufbau“erste Gedanken zur Frage der Legalität bzw. Illegalität und der Wechselwirkung von Repression und Organisierung verfasst. Der nun vorliegende Text zur Kriminalisierung von Antifaschist:innen in Baden-Württemberg soll diesen ergänzen.

Download der Broschüre als pdf

Uns erreichte vor einiger Zeit dieser Brief des Gefangenen Dirk D. aus dem Knast Bützow. Er berichtet davon, wie Schließer:innen Corona offensichtlich verleugnen, Hygienemaßnahmen missachten und damit das Leben der Gefangenen gefährden. Covid19 Fälle im Knast Bützow sind dementsprechend die logische Konsequenz.

Freitag, 16.04.2021 | 16 Uhr | Cottbusser Platz (U5) | Marzahn-Hellersdorf

keinraumfuernazis.blackblogs.org

Marzahn-Hellersdorf hat ein Problem mit Rechten. Seit den Neunzigern gilt der Bezirk als Neonazi-Hotspot. Auch heute sind rechte Sticker und Graffitis, aber auch Pöbeleien und Angriffe keine Seltenheit. Die AfD hat im Bezirk mit die höchsten Wahlergebnisse in ganz Berlin. Und das obwohl der Bezirksverband zu den rechtesten in der gesamten Stadt gehört. Seit einiger Zeit kommen nun auch noch verschwörungsideologische Versammlungen dazu. Sie fordern autoritäre Lösungen der weltweiten Corona-Pandemie, bei denen es vor allem darum geht, die eigenen Privilegien zu schützen. Auf diesen Versammlungen, ob als Auto-Korso oder Lichterlauf, treffen sich rechte Wutbürger:innen, AfD und Neonazis. Anhänger:innen von Verschwörungen fassen selbst in vermeintlich geschützten Institutionen wie der Alice-Salomon-Hochschule in Hellersdorf immer mehr Fuß. Wir sagen: Schluss damit! Wir werden den rechten Vormarsch und die Akzeptanz diskriminierenden Gedankenguts in unserem Bezirk nicht länger hinnehmen!

Dieser Text gibt ein Update zur staatlichen Repression, welche auf die Freiburger Baumbesetzung Anfang November gegen die Aktivist*innen folgte.