Antifa

Derzeit grassiert neben Covid-19 noch ein anderes Virus. Ob nun aus Respekt vor der Erkrankung, der Vorsicht gegenüber Risikogruppen, der Angst vor Repressalien seitens des Staates oder durch Denunziant*innen - es herrscht eine gewisse Lethargie. Die Trägheit unter politisch Aktiven, die sonst so vollmundig das Schlechte anprangern und für dessen Überwindung kämpfen, greift um sich. Schlechte Zeiten für Massenaktionen, okay, aber auch in Zeiten der Demonstrationsverbote und mangelnder Mobilisierungsstärke sollten wir die Hände nicht in den Schoß legen und warten bis wir wieder auf günstigere gesellschaftliche Zustände treffen. Gerade jetzt ist es wichtig, gegen die Beschränkungen unserer Freiheit zu kämpfen, das oft Unbeobachtete ans Licht zu holen, das Unbestrafte zu ahnden, soziale Missstände anzuprangern und die Krisen-Diskurse zu beeinflussen. Gleichzeitig sollten wir unsere eigenen Projekte weiterverfolgen und dafür (neue) geeignete Mittel finden. Wir können das eine tun (das Virus ernst nehmen), ohne das andere zu lassen (Politik zu machen)!

Der Tag der Bundeswehr 2020 sollte in Berlin-Reinickendorf an der Greenwich-Promenade stattfinden. Wegen der Schutzmaßnahmen gegen die Corona-Pandemie sagte die Bundeswehr die Veranstaltung ab. Am Wochenende verteilten Unbekannte deshalb im Stadtteil ein Flugblatt, dass augenscheinlich von Bezirksbürgermeister Frank Balzer stammt. Der angebliche Balzer erklärt, dass die Corona-Krise ihm die Augen geöffnet habe. Er wolle in Zukunft auf Kooperationen mit der Bundeswehr verzichten. Der Wehretat solle für zivilen Katastrophenschutz verwendet werden: „Ich denke, Deutschland sollte lieber in Dinge investieren, die Menschenleben retten, anstatt diese zu nehmen.“

Unterwanderung oder Politik mit Kalkül? Rechtsradikale und Faschisten finden bei der Fraktion der "Freien Wähler" im Landkreis Marburg-Biedenkopf eine neue Heimat. Ex-AfD-Mitglied Reimund Höcke wird nach AfD Austritt bei den FW stellvertretender Fraktionsvorsitzender. Hat der offene Rechtsruck der Freien Wähler Gemeinschaft Auswirkungen auf die Bürgermeisterwahl am 30. September in Gladenbach und wie steht FW-Kandidat Anton Enes zu den Vorgängen?

Eigentlich hätte an diesem Wochenende der Bundesparteitag der AfD in Offenburg (Baden-Württemberg) stattgefunden. Die rassistische und neoliberale Partei hätte diesen Parteitag jedoch nicht abhalten können ohne mit Protest von aus dem gesamten Bundesgebiet angereisten Antifaschist*innen konfrontiert zu werden. Da die AfD ihren Bundesparteitag wegen der Corona-Pandemie abgesagt hat und somit auch die Gegenproteste nicht stattfinden, haben wir uns entschlossen, ihnen unsere Wut auf einem anderen Weg zu zeigen. Vergangene Nacht haben wir die Fassade der KFZ-Werkstatt Franz Spies GmbH in Landau großflächig mit dem Schriftzug "AfD stoppen" besprüht. Der Inhaber der Firma ist Eugen Ziegler, Vorsitzender des Kreisvorstand Landau der AfD.