Antifa

Solikundgebung in Rosenheim am Montag, den 30.11.2020 am Amtsgericht Rosenheim (Bismarckstraße 1) um 08:30 Uhr

Immer wieder beschäftigte sich das Berliner LKA in den letzten Jahren mit der Verfolgung von Adbustings. Sie durchsuchten Häuser [1], erstellten Anzeige wegen besonders schweren Diebstahls [1] oder wegen Sachbeschädigung und untersuchten Poster eifrig nach Fingerabdrücken und DNA-Spuren [2]. Doch die Mühe war umsonst: Alle Verfahren endeten in Einstellungen. Besonders auffällig war die Antwort einer Berliner Staatsanwältin im Mai 2020 auf die Anregung einer Hausdurchsuchung. [3] Adbusting sei in diesem Fall nicht strafbar gewesen. Aus diesen Aktenauszügen hat die Gruppe "Polizei abschaffen" nun einen Darf-Schein gebastelt, der allen Adbuster:innen zur freien Verfügung steht. Damit die Polizei nicht behaupten kann, sie hätte von nichts gewusst, wurde dieser Schein mit einem freundlichem bürokratischem Anschreiben allen Abschnitten der Berliner Polizei zugesendet.

Am 11.11.2020 fand in Rochlitz eine Kundgebung der mittelsächsischen AfD statt. Als RednerInnen angekündigt waren unter anderem Romy Penz, Rolf Weigand, Lars Kuppi und Carolin Bachmann.

Nach einer Adbusting-Aktion verhaftete die Polizei zwei Mitglieder*innen der Antifaschistischen Schneckenfreund*innen Adlershof n.e.V. Obwohl laut Akte ein Sachschaden nicht zu beziffern ist, lud der Staatsschutz des LKA die Antifaschist*innen vor und die Staatsanwaltschaft leitete ein Ermittlungsverfahren ein. „Kein Wunder: Die für die Verhaftung zuständigen Beamten aus dem Abschnitt 65 diskutierten, ob es sich bei dem aufgeklebten Antifa-Logo um ein verbotene Symbol oder da Logo einer Terrorgruppe handelte, störten sich aber über Jahre nicht am rassistischen Wachleiter Detlef Moritz“ kommentieren die Antifaschistischen Schneckenfreund*innen Adlershof n.e.V.