Weltweit

Kein Krieg nirgends!

Es freuen sich eine Reihe von Kriegsprofiteur_Innen auf allen Seiten über diesen Krieg in der Ukraine.
Und es fühlt sich scheiße an, hier zu stehen und nicht viel ausrichten zu können. Aber wir wundern uns, warum so wenige Linke Position zum Krieg beziehen.

Krieg ist Scheiße. Militär ist Scheiße. Waffen sind Scheiße. Krieg heißt Mord, Verstümmelung, Traumatisierung, Folter, Vergewaltigung, Hunger, Angst, Flucht. Was ist daran so schwer zu verstehen?

Darüber muss ernsthaft geredet werden.

Seite an Seite mit Alfredo Cospito und Anna Beniamino

- updates von den Anhörungen der letzten Tage-

 Am 1. Dezember fand die Anhörung in der Berufung gegen die Anwendung des 41bis auf den Gefährten Alfredo Cospito im Überwachungsgericht in Rom statt. Die Richter haben nicht entschieden. Während unser Gefährte seinen am 20 Oktober begonnenen Hungerstreik fortsetzt und dabei sein Leben aufs Spiel setzt, lassen sich die Richter alle Zeit darüber zu entscheiden ob sie Alfredo in dem Folterregime 41bis belassen oder nicht .

Am 5. Dezember fand die zweite Anhörung des Berufungsprozesses im Scripta Manent Verfahren gegen die Gefährten Alfredo und Anna Beniamino statt. Ihnen wird ein Anschlag auf die Carabinieri Ausbildungsstätte in Fossano (Cuneo) vorgeworfen. Die Generalstaatsanwaltschaft fordert 27 Jahre und einen Monat für Anna und Lebenslänglich ohne Bewährungsmöglichkeit und 12 Monate Isolationshaft (den Tag über) für Alfredo. Damit geht sie sogar noch weiter als die Forderungen des Staatsanwalts Sparagna zuvor, welcher 30 Jahre für Alfredo gefordert hatte.

Das Berufungsgericht von Turin sprach kein Urteil sondern wandte sich an den Verfassungsgerichtshof: die Richter fragen, ob der Zwang mildernde Umstände für Alfredo Cospito aufgrund seiner zuvorigen Verurteilungen nicht zuzulassen, legitim sei. Dies würde sie in der Tat dazu zwingen Alfredo zu lebenslanger Haft zu verurteilen, obgleich bei seiner Tat niemand starb noch zu schaden kam.

Am kommenden 19. Dezember findet eine weitere Anhörung in Turin statt, bei der es lediglich darum geht, wie die Anfrage ans Verfassungsgericht formuliert werden soll.

Während der Anhörung intervenierten Alfredo und Anna mit Erklärungen. Die solidarischen Menschen im Gerichtssaal begrüßten die angeklagten Gefährt*innen mit Parolen und Beifall und kurz darauf ziehte eine Demo durch die Straßen von Turin.

Als Reaktion auf die verschärften Angriffe des Türkischen Staates auf Rojava und die andauernden Giftgasanschläge in den Bergen Kurdistans haben wir die Deutsche Bank in Landau markiert und „Rojava verteidigen“ auf der Fassade hinterlassen.

 Die Türkei bombardiert aktuell Rojava. In der Woche nach dem Beginn der Angriffe waren die kurdische Jugend und Internationalist:innen beinahe jeden Tag selbstbestimmt auf der Straße um die Solidarität mit der kurdischen Befreiungsbewegung präsent zu machen.

Auch von den Bullenaufgeboten und ihrer Drohung, dass wegen Kurdistan auffällige Personen künftig mit Stadtverboten rechnen müssen haben wir uns nicht einschüchtern lassen. Wir gehen weiterhin auf die Straße, denn die Rojava Revolution ist unsere Revolution. Wir müssen sie auch hier verteidigen, denn die Profiteure und Befürworter dieses Kriegs sitzen auch hier in Deutschland. Deutsche Politiker:innen posieren mit „Jin Jiyan Azadi“ Plakaten, sprechen von „feministischer Außenpolitik“ aber schweigen wenn ihr NATO Partner Türkei die Frauenrevolution angreift. Deutsche Rüstungsunternehmen liefern Waffen, die direkt gegen Kurd:innen eingesetzt werden und deutsche Unternehmen haben Milliardeninvestitionen in der Türkei. Deutschland schweigt zu diesem Krieg, da kein Interesse an Frieden im nahen- und mittleren Osten besteht und die Türkei ein wichtiger strategischer Partner ist.

Die Rojava Revolution hat deutlich gemacht, dass eine Gesellschaft jenseits von Patriarchat, Unterdrückung und Ausbeutung möglich ist. Sie ist ein Bezugspunkt für uns alle. Es wird in der kommenden Phase darum gehen, die Revolution und ihre Errungenschaften auf der Straße zu verteidigen, ihre Feinde anzugreifen und breiten, öffentlichkeitswirksamen Druck aufzubauen!

Kommt alle auf die Straße – Rojava braucht uns!

Es lebe der Widerstand!

Hier der Link zum Video: https://we.tl/t-L38m9kqR8m