Weltweit

[Kiel] Überregionale Demonstration gegen das PKK-Verbot am Samstag

Kiel – Für den kommenden Samstag, 7. Februar 2015 mobilisiert das Kobanê Solidaritäts-Komitee Kiel (KSKK), ein lokales Bündnis aus der politischen Linken und der kurdischen Befreiungsbewegung, zu einer Demonstration unter dem Motto “Solidarität mit dem revolutionären Aufbau in Kurdistan: Weg mit dem Verbot der PKK!” in Kiel. Unterstützt wird der Aufruf von insgesamt 19 Organisationen, Gruppen und Initiativen aus dem norddeutschen Raum. Die Demonstration richtet sich gegen das in Deutschland seit 21 Jahren bestehende Betätigungsverbot der Arbeiterpartei Kurdistans (PKK), mit dessen Erlass die damalige Bundesregierung im Jahre 1993 ihrem NATO-Verbündeten und engen Wirtschaftspartner Türkei entgegenkam. Der Anlass der Demo ist der 16. Jahrestag der Entführung und Festnahme Abdullah Öcalans im Februar 1999 – Gründungsmitglied, Vorsitzender und wichtigster Theoretiker der PKK -, der seitdem in der Türkei in Isolationshaft sitzt.

Josephinismus von unten.

Es sind weitgehende und radikale Reformen, die Syriza in ihrem Programm hat (und die zum Teil bereits umgesetzt wurden), ein Umbau der Institutionen wurde auch bereits konzipiert und zum Teil begonnen - dieses letztere Programm zur Reform der Institutionen dürfte hier zum ersten Mal übersetzt sein.

Ukraine wird “Kornkammer” für gentechnisch veränderten Getreideanbau

Europäische Union als Steigbügelhalter der Chemie- und Biotechnologie-Konzerne im gnadenlosen Kampf um die ukrainischen Felder. Nach der Katastrophe von Tschernobyl erlebt die Ukraine nach dreissig Jahren ein neues ökologisches Desaster noch ungeahnten Ausmaßes.
Es mag sein, dass die deutsche Bevölkerung auf den Krieg in der Ukraine zwiespältig reagiert, da die tägliche Propaganda in den Medien zugunsten des Putsch-Regimes breit gestreut wird. Auch gibt es viele, die den geplanten “Schirm” der N.A.T.O. nicht kritisch betrachten. Das ist der oft beobachtete Fehler derjenigen, die sich bereitwillig unter die Obhut des vermeintlich Stärkeren begeben, auf die Seite des scheinbaren – ihres – Siegers.
So sehr hier die politischen Ansichten gespalten sind, gibt es in Deutschland und den anderen europäischen Ländern eine klare Ablehnung zu gentechnisch veränderten Lebensmitteln, die auch den Anbau der Futtermittel für die Viehhaltung sowie die Zusatzstoffe für die Kraftfahrzeugindustrie wie das Ethanol für Bio-Diesel umfasst. Auf das Thema “Ernährung” reagieren die Menschen verständlicherweisse sensibler als zu Fragen über “abstrakte Raketenstationierung” in einem anderen Land. Jeder möchte sich und seine Familie möglichst gesund ernähren, entsprechend gross ist der Widerstand gegen Manipulationen.
Die Ukraine ist kein Mitglied der Europäischen Union. Dennoch ruiniert Brüssel mit aller Kraft dieses Land mit dem E.U.-Assoziierungsabkommen, mit dem ein Siebzehn-Milliarden-Dollar-Kredit des Internationalen Währungsfonds (I.W.F.) mit dem Ziel der Erhöhung der privaten Investitionen verbunden war und putschte gemeinsam mit den U.S.A. willfährige Marionetten an die Regierung. Dieses Abkommen enthält auch als eine der Prioritäten die Umstrukturierung und Entwicklung in der Landwirtschaft. Eine Klausel in Artikel 404 verpflichtet beide Parteien zusammen zu arbeiten, um “die Nutzung der Biotechnologien innerhalb des Landes zu erweitern”.
Das bis heute umkämpfte Land ist weltweit der drittgrösste Exporteur von Mais und der fünftgrösste Exporteur von Weizen. Mit mehr als zweiunddreissig Millionen Hektar fruchtbaren Ackerlands entsprechen die Anbauflächen einem Drittel der gesamten Landwirtschaftsfläche in der Europäischen Union. ....... http://antikrieg.com/aktuell/2015_01_31_ukraine.htm .......

Brüsseler Inquisition in Griechenland beginnt

Deutschlands Generalfeldmarschall Martin Schulz wird am heutigen Donnerstag die Grenze überschreiten um in Athen von der demokratisch gewählten Regierung zu verlangen, vor Berlin auf die Knie zu gehen, die nationalen Interessen Griechenlands zu verraten und den Nazi-Krieg gegen Russland durch die Zustimmung zum Brüsseler Sanktionsregime zu unterstützen.
Vor seiner Reise hat Schulz im deutschen ZDF kundgetan, dass er schockiert über die Entscheidung der griechischen Regierungspartei Syriza sei, nicht mit den griechischen Marionettenparteien der zionistischen Kriegsmafia aus Berlin, Brüssel und Washington zu koalieren, zu denen er selbst gehört, sondern eine Koalition mit der Partei der Unabhängigen Griechen ANEL eingegangen zu sein, deren außenpolitisches Credo lautet, vor ausländischen Inquisitoren nicht auf Knien zu rutschen. Schulz erklärte weiter, er sei entsetzt darüber, dass die griechische Regierung den von Berlin mit Hilfe von Nazibanden geführten Krieg gegen Russland in Frage stelle. Außerdem machte Schulz im ZDF klar, dass er nicht nach Athen gehe, um dort über das für und wider der Unterstützung von Kiewer Nazis oder des Krieges gegen Russland zu diskutieren, sondern um dort Befehle zu erteilen. Griechenland hat sich dem Kriegsdiktat aus Berlin, Brüssel und Washington gefälligst begingungslos unterwerfen, und das subito. Wörtlich sagte Schulz, er habe “keinen Bock,” ideologische Debatten mit der demokratisch gewählten Regierung Griechenlands zu führen.
Weiter kündigte Schulz an, dass das souveräne und in den EU-Verträgen verbriefte Recht eines jeden EU-Mitgliedsstaates, innerhalb der EU gegen Sanktionen gegen Dritte abzustimmen, für Griechenland nicht gilt, und drohte, dass Brüssel Griechenland hart dafür bestrafen wird, wenn die griechische Regierung beim Berliner Sanktionskrieg gegen Russland nicht mitmacht. “Tacheles” will er mit den Griechen reden, sagte Schulz. Kurz stoppte Schulz davor, Griechenland in seiner Ansprache im ZDF daran zu erinnern, dass Deutschland auch 1941 schon einen Weg gefunden habe, um griechische Widerstände bei einem von Berlin vorangetriebenen Krieg gegen Russland aus dem Weg zu räumen und Griechenland offen mit der Wiederholung eines solchen deutschen Vorgehens zu drohen. Dem griechischen Regierungschef Alexis Tsipras ist es allerdings auch ohne dass Schulz es offen hätte ansprechen müssen, bestens bekannt, was Deutschland das letzte Mal mit Griechenland gemacht hat, als Athen dem brutalen deutschen Drang nach Osten in Richtung Russland im Weg stand. ........ https://nocheinparteibuch.wordpress.com/2015/01/29/brusseler-inquisition... ...........

70 Jahre Auschwitz-Befreiung: Russlands Kampf gegen faschistischen Imperialismus

70 Jahre nach Auschwitz-Befreiung: Russland erneut im Kampf gegen faschistischen Imperialismus ........ Vor siebzig Jahren, am 27. Januar 1945, wurden die Überlebenden des deutschen Vernichtungslagers Auschwitz-Birkenau durch Truppen der sowjetischen Roten Armee aus ihrer KZ-Hölle befreit. Eine Hölle, deren faschistische Ideologie, durchsetzt mit Rassen-, Größenwahn und totalitären unipolaren Weltherrschaftsansprüchen, eine Giftmischung erzeugte, die in der größten Katastrophe, Scham und Schande der deutschen Geschichte endete. Auschwitz ist sein entmenschlichtes Symbol. Millionen Europäer wurden in den Vernichtungslagern ermordet. Die überwiegende Mehrheit der Opfer bestand aus Menschen die nach Nazi-Definition Juden waren. Egal ob praktizierende Juden oder säkulare. Egal ob Voll-, Halb-, Viertel-, oder Achteljuden. Auch Sinti und Roma, politische Gegner wie Kommunisten, Sozialdemokraten und andere endeten in KZ:s. Faschistischer Wahnsinn total.

NIE WIEDER, Versprechen und Mahnung an nachfolgende Generationen zugleich, das in den Gedenkstätten für die Opfer des deutschen Faschismus in Stein gemeißelt ist. An das Versprechen zu erinnern ist heute aktueller denn je.

Vor etwa einem Jahr wurde auf dem Maidan in Kiew der USEU-geführte, völkerrechtswidrige Staatsstreich, [völkerrechtswidrig darum, weil eine Einmischung in die inneren Angelegenheiten eines Staates, nach Art. 2 Ziff. 7 der UN-Charta unzulässig ist], durchgeführt. Jeder Staat hat das Recht, sein politisches, wirtschaftliches, soziales und kulturelles System frei zu wählen.
Um eine offene Intervention in der Ukraine zu dem Zeitpunkt zu vermeiden, verbündeten sich die westlichen Mächte unter ihrem "Fuck the EU" Imperium USA, mit ukrainischen Faschisten und Neonazis, um den Schein zu erzeugen, es handele sich um einen "innerukrainischen" Bürgerkrieg. Eine Strategie, die das Wall Street-Imperium mit Hilfe seines US-militärischen Arms, bereits unzählige Male weltweit erfolgreich eingesetzt hat. [s. Verdeckte Operationen der CIA]. Das ist in knappen Worten der Beginn einer Situation, die sich bis heute zu einem immer schwerer zu beherrschenden Konflikt ausgeweitet hat, der die überhängende Gefahr eines Nuklearkrieges in Europa in sich birgt.
Es ist bemerkenswert, dass man nach so kurzer Zeit immer wieder in regelmäßigen Abständen daran erinnern muss, wer für die Auslösung des Putschs gegen eine demokratisch gewählte Regierung und ihres ebenso demokratisch gewählten Präsidenten Wiktor Janukowytsch, verantwortlich ist. So gesehen betreibt die westliche Lügenpresse ganze Arbeit um die Erinnerung was auf dem Maidan wirklich geschah, bei den Massen auszulöschen. .............. http://principiis-obsta.blogspot.se/2015/01/70-jahre-nach-auschwitz-befr... ..........

Ein zweites Tschernobyl immer näher

Tschernobyl-Katastrophe

Der Nachrichtenfluss über den bewaffneten Konflikt in der Ostukraine stellt in den Schatten die Prozesse im Energiebereich dieses Landes, die alle Europäer betreffen, insbesondere die Bevölkerung der Anrainerstaaten, die zu einem Super-GAU, der jeden Augenblick passieren kann, bereit sein muss. Das ist nicht ein Witz, sondern eine gesunde Ansicht über die Situation.

Todesfall und Folter

Trauerplakat Josu Uribetxeberria

Josu Uribetxeberria ist tot

 

Der ehemalige ETA-Gefangene starb zu Hause, nachdem er vor zwei Jahren – schwer krebskrank – von der spanischen Justiz vorzeitig aus der Haft entlassen worden war. Ein Gutachten hatte ihm die Endphase seiner Krankheit diagnostiziert, doch selbst in Anbetracht dessen war die Entlassung wegen des angekündigten Todes noch eine kleine Überraschung, die von der spanischen Rechten mit üblen Kommentaren bedacht wurde. Nach dem Motto: wieder kommt einer straffrei weg. 

Griechenland nach der Wahl

Griechenland hat gewählt. Was bedeutet das Ergebnis für Griechenland und für Europa? Nachfolgend eine Analyse des emeritierte Professor für Soziologie an der philosophischen Fakultät der Aristoteles-Universität Thessaloniki, Michael Kelpanides. Lesenswert!

 

 

Frequenz A 5: Interviews Verdeckte Ermittlerin, Hambacher Forst & mehr

Wir hoffen ihr seid alle gut ins neue Jahr gekommen und wünschen euch ein kämpferisches 2015. Wir starten mit einem etwas veränderten Sendungskonzept, denn wir haben uns fest vorgenommen immer zur Mitte des Monats eine neue Ausgabe zu produzieren. Das heißt vielleicht dass die Sendung auch mal etwas kürzer werden kann – heute ist sie nicht kürzer sondern länger, ganze 74 Minuten warten darauf von euch gehört zu werden.

[Kokreis] „Willkommen in der heißen Phase“ - Ergebnisse des Aktiventreffens am 18.1.15 in Frankfurt

Das Blockupy-Aktiventreffen im Frankfurter Gewerkschaftshaus war Start der heißen Phase unserer Vorbereitung und Mobilisierung zu den Protesten gegen die Krisenpolitik, zur EZB-Eröffnung am 18. März.

Insgesamt waren wir über 200 Aktive: Menschen der Interventionistischen Linken, von Attac, der Partei Die Linke, vom Ums Ganze-Bündnis, aus Erwerbsloseninitiativen, Occupy, Antifagruppen, verschiedenen Gewerkschaften, Antiragruppen, feministischen Zusammenhängen und viele andere mehr, nicht zu vergessen auch viele unorganisierte Aktivist_innen.

 

Dabei waren etliche Internationals aus dem wachsenden europaweiten Blockupy-Bündnis, das am Vortag mit Gruppen und Netzwerken u.a. aus Dänemark, Frankreich, Griechenland, Italien, Portugal, Schweden, Spanien getagt hatte.

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