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VW heißt Verkehrswende – Newsletter Nr. 2 am 18. November 2022

Infowagen auf der Mahnwache "Stop Trinity"

Hier kommt die zweite Sammlung von Infos zu den Aktionen rund um VW, die Verkehrswende und das Trinity-Werk.Es ist viel passiert in den letzten Tagen, darunter die zwei Highlights der A39-Demo, die wegen skandalöser Verbote und Gerichtsbeschlüsse nicht auf der Autobahn fahren durfte, und die Absage des VW-Chefs an das Trinity-Werk. Letzteres führt jetzt zu intensiven Diskussionen, wie es weitergeht und welche Akzente jetzt gesetzt werden. Das Aus für das Werk, welches unseren ersten Fokus bildete, ist ja ein Riesenchance, jetzt das große Ganze (Transformation von VW zum Verkehrswendekonzern und von Wolfsburg zur Verkehrswendestadt) in den Mittelpunkt zu stellen.

 

Aus für Trinity-Fabrik? „Das wäre die Chance zur kompletten Wende!“

Stop-Trinity-Sticker

Mit viel Freude haben die Aktivist*innen von „Stop Trinity“ und unterstützenden Gruppen in der Region Wolfsburg und Braunschweig die Meldungen vom voraussichtlichen Aus für das Trinity-Werk vernommen. Jetzt fordern sie, dass damit insgesamt ein Umdenkprozess beim bisherigen Automobil-Konzern einsetzen soll. „VW muss künftig für Verkehrs-Wende stehen – und zwar für eine echte, hin zu einer menschen- und umweltverträglichen Mobilität.“ Für VW würde das sogar große Chancen bieten.

Versammlungsfreiheit in Gefahr: Oberverwaltungsgericht sieht Demos auf Straßen mit Tempolimits von 60 km/h oder mehr als zu gefährlich an - „Leichtigkeit“ des Autoverkehrs wichtiger als Grundrecht

Zeichnung VW regiert Stadt Wolfsburg

Mit fadenscheinigen Begründungen hat das Niedersächsische Oberverwaltungsgericht in Lüneburg am 11.11.2022 dem Demonstrieren auf Autobahnen einen grundsätzlichen Riegel vorgeschoben (Az. 11 ME 330/22). Es steigerte mit seinen Formulierungen die ohnehin schon versammlungsfeindlichen und dem VW-Konzern unterwürfigen Entscheidungen der Stadt Wolfsburg und des Braunschweiger Verwaltungsgerichts. Der Beschluss enthält eine Vielzahl ideologischer Formulierungen pro Auto und lässt sich ohne Weiteres verwenden, um in Zukunft Versammlungen auf allen Straßen zu verbieten – eine Praxis, die in der Autostadt Wolfsburg bereits angewendet wurde.

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