VW heißt Verkehrswende – Newsletter Nr. 2 am 18. November 2022
Hier kommt die zweite Sammlung von Infos zu den Aktionen rund um VW, die Verkehrswende und das Trinity-Werk.Es ist viel passiert in den letzten Tagen, darunter die zwei Highlights der A39-Demo, die wegen skandalöser Verbote und Gerichtsbeschlüsse nicht auf der Autobahn fahren durfte, und die Absage des VW-Chefs an das Trinity-Werk. Letzteres führt jetzt zu intensiven Diskussionen, wie es weitergeht und welche Akzente jetzt gesetzt werden. Das Aus für das Werk, welches unseren ersten Fokus bildete, ist ja ein Riesenchance, jetzt das große Ganze (Transformation von VW zum Verkehrswendekonzern und von Wolfsburg zur Verkehrswendestadt) in den Mittelpunkt zu stellen.
5.11.2022: VerkehrsWende statt VolksWagen
Den Autokonzern und die Region transformieren – Straßenbahnen statt Autos
Aber der Reihe nach, wieder gegliedert nach unseren vier Schwerpunkten:
KEINE A39
Die Raddemo auf der Autobahn wurde verboten und wir haben leider auch vor Gericht verloren. Die Beschlüsse waren teilweise skandalös. Das gilt insbesondere für das Oberverwaltungsgericht in Lüneburg, welches ein faktisches Versammlungsverbot auf Autobahnen, Bundes- und Landesstraßen formuliert hat, indem es festlegte, dass überall, wo über 60 km/h gefahren werden kann, das Risiko für Unfälle zu groß ist. Mit teilweise sogar spöttischen Bemerkungen gegen Verkehrswendeaktionen und der klaren Formulierung, dass die „Leichtigkeit des Verkehrs“ (gemeint natürlich nur: Autoverkehr) wichtiger sei als Grundrechte, setzt das Gericht Maßstäbe im Autoland Niedersachen: Hier wird dem Auto alles untergeordnet – auch Recht und Gesetz. Eine Kommentierung findet Ihr auf https://de.indymedia.org/node/237516.
KEIN TRINITY-WERK
Es hat einige weitere Aktionen gegeben, dabei ein großes Banner bei der Infoveranstaltung am 7.11. vor dem CongressPark (siehe Bericht mit Foto auf https://www.wolfsburger-nachrichten.de/wolfsburg/vw-das-werk/article236852857/VW-haelt-am-Zeitplan-fuer-die-Trinityfabrik-fest.html).
Der Knaller aber kam am 17.11.: Das Trinity-Werk steht (schon) vor dem Aus. Offenbar waren die protestierenden Aktivistis nicht die einzigen, die erkannten, was für ein fataler Fehler eine neue Autofabrik wäre. Jedenfalls ist damit eines der vier Ziele für uns schon erreicht (falls sich das Ganze nicht als Fake herausstelle). Sofort gab es viele Berichte (siehe https://stoptrinity.blackblogs.org/pressespiegel/) – und wir haben auch gleich eine Stellungnahme verteilt, um klar zu machen, dass wir mehr wollen als das Aus der Fabrik (siehe https://de.indymedia.org/node/238356), die auch an einigen Stellen veröffentlicht wurde (z.B. https://www.news38.de/wolfsburg/vw/article300023360/vw-trinity-werk-warmenau-wolfsburg.html). Richtig schön ist ein Bericht über den Besuch bei Mahnwache und VW-Arbeitis: https://12ft.io/proxy?q=https%3A%2F%2Fwww.wolfsburger-nachrichten.de%2Fwolfsburg%2Farticle236940355%2FTrinity-Aus-in-Warmenau-Laengst-nicht-alle-sind-traurig.html
Klar ist jetzt: Mit dem Aus von Trinity müssen wir jetzt noch mehr den Fokus auf die anderen drei Ziele legen: Die Transformation von VW zu einem Verkehrswendekonzern, die Verhinderung neuer Straßenbauten in der Region (A39, B188, B190n usw.) und die Verkehrswende lokal in und um Wolfsburg. Informationen zu „Stop Trinity“ gibt es weiterhin auf den Internetseiten https://stoptrinity.blackblogs.org und https://stop-trinity.de.
Die Parteien in Wolfsburg tragen übrigens allesamt Trauer. Fast unglaublich die Reaktion von den Grünen. Aus der WAZ: „Für Frank Richter, Fraktionsvorsitzender von Bündnis 90/Die Grünen, sei es eine deprimierende Mitteilung gewesen, dass für den Standort Wolfsburg eine zukunftsweisende Fabrik mit ebensolcher Technologie ad acta gelegt worden sei. Vor allem vor dem Hintergrund, dass in den letzten Monaten Aufbruchstimmung geherrscht habe.“ Der Oberbürgermeister stellte klar, dass die Stadt weiterhin der Bettvorleger des Konzerns sein werde: „Wolfsburg ist und bleibt Hauptsitz des Volkswagen-Konzerns und die Stadt Wolfsburg für Volkswagen dabei ein verlässlicher Partner. [...] Wir sind überzeugt und haben vollstes Vertrauen in die Führung von Volkswagen, dass bei allen und immer möglichen Planungen zusammen mit dem Betriebsrat die bestmöglichen Entscheidungen für den Standort Wolfsburg getroffen werden. Es gibt ein gemeinsames Interesse aller Beteiligten, diesen zukunftsfähig aufzustellen und zu gestalten. Als Stadt werden wir stets unseren Beitrag leisten und hierbei nach Kräften zu unterstützen.“
KONVERSION VON VW
Wenn das Trinity-Werk jetzt gestoppt wird und damit eine Phase anfängt, wo über einen Umbau im VW-Hauptwerk nachgedacht wird, müssen auch wir die Frage der Zukunft des gesamten Konzerns mehr in den Mittelpunkt rücken. Im Zusammenhang mit dem vermutlichen Aus des Trinity-Werkes haben wir das ja in die Presseinfo schon deutlich hineingeschrieben und eine weitere Transformation zum Thema gemacht. Ihr findet sie als Post auf https://stoptrinity.blackblogs.org/ und unter https://de.indymedia.org/node/238356. Das wird auch in einigen Presseberichten dargestellt. Wir wollen, dass VW Straßenbahnen, E-Busse und Cargo-Bikes baut sowie moderne Leitsysteme für ÖPNV und Gütertransporte entwickelt.
Dazu passen auch zwei unserer nächsten Veranstaltungen: Am 23. November wird um 16 Uhr der ehemalige VW-Betriebsrat Stephan Krull an der Trinity-Mahnwache sein zum Thema „Spurwechsel – Warum wir keine neue Autofabrik brauchen“. Am 2.12. gibt es eine weitere Veranstaltung mit ähnlichem Thema (siehe unten in der Terminliste).
VERKEHRSWENDE LOKAL
Auch das muss nach dem Aus des Trinity-Werkes stärker in den Fokus geraten – und bietet ja auch die Chance, noch mehr in Kontakt zu allen Menschen zu kommen, die in Wolfsburg wohnen, arbeiten oder aus anderem Grund unterwegs sind. Zudem soll es eine neue Internetseite speziell dazu geben. Ideensammlung auf https://pad.riseup.net/p/verkehrswendestadtwob-keep.
Viele Berichte finden sich in den örtlichen Tageszeitungen. Eine Presseschau gibt es laufend auf https://stoptrinity.blackblogs.org/pressespiegel/
Also … viele Möglichkeiten zum Mit- und vor allem Selbermachen. Hier noch die nächsten Termine im Überblick:
- Mi, 23.11. um 16 Uhr auf dem Acker Warmenau, Mahnwoche: Workshop „Spurwechsel – Warum wir keine neue Autofabrik brauchen“ mit Stephan Krull
- Fr, 2.12. um 16 Uhr: VW zum Verkehrswende-Unternehmen umbauen. Welche Mobilität brauchen/wollen wir? Diskussionsrunde mit Input von Lars Hirsekorn (Mitglied des Betriebsrats in Braunschweig)
Wer diesen Newsletter und weitere Infos erhalten will, kann sich gerne in unsere Mailingliste eintragen: schicke einfach eine leere Mail an: wolfsburg-autofrei-subscribe@lists.riseup.net. Du kannst dann auch eigene Mails an den Verteiler schicken, aber bitte wirklich nur zum Thema (Verkehrswende in/um Wolfsburg, VW-Transformation, Stop Trinity usw.) Schreib dann an wolfsburg-autofrei@lists.riseup.net. (Wie Du Dich wieder austrägst steht in der Fußzeile jeder Mail.)
Beste Grüße aus dem bunten Haufen der Verkehrswende-Aktiven unter anderem aus dem Projekthaus „Amsel44“ und von der Stop-Trinity-Mahnwache
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Tel. Mahnwache auf dem Acker Warmenau: 0178-4685608
Tel. Projekthaus Amsel44: 05361-8341079
Internet: stop-trinity.de ++ stoptrinity.blackblogs.org ++ amsel44.de
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