Berlin

Pegida in Berlin

Etwa 200 Bärgidaanhänger laufen als Querfront am 9. November fast ungestört duch den Prenzlauer Berg - was ist in Berlin los? Kopfschüttel!!!

[B] Gedenkkundgebung & Demo: 77 Jahre nach der Pogromnacht - Kein Vergessen, Kein Vergeben!

Am 9. November findet eine antifaschistische Gedenkkundgebung und -Demonstration zum 77. Jahrestag der Novemberpogrome in Moabit statt. Sie beginnt um 17:00 Uhr am Mahnmal Levetzowstraße (U Hansaplatz | S Tiergarten). Im Zuge der Demonstration wurde eine Veranstaltungsreihe vom 7.10 bis 17.11.2015 organisiert, die vergangenen Veranstaltungen haben wir unten für euch zusammengefasst.

Nach dem 9. November finden noch zwei weitere Veranstaltungen statt:

16. November, 19 Uhr – Kulturfabrik Moabit(Theater, Lehrter Str. 35)1. Jahr Bärgida – Aufmärsche in MoabitReferent: Frank Metzger, apabiz 17. November, 19 Uhr – RegenbogenfabrikModerner Antisemitismus, Querfront und völkischeBewegung – Vortrag und DiskussionReferentin: Jutta Ditfurth Wir laden euch zu der Demonstration sowie den beiden verbleibenden Vorträgen/Diskussionen ein. Kein Vergessen, Kein Vergeben! [Aufruf]
 Berichte aus den vergangenen VeranstaltungenAm 7. Oktober 2015 begann die Veranstaltungsreihe rund um den 9. November mit einer Veranstaltung zu „Aktuellem Antisemitismus – Kontinuitäten und Kontroversen“. Die Referentin der Kreuzberger Initiative gegen Antisemitismus beschrieb nach einem aktuellen Überblick über aktuelle antisemitische Straftaten, die Geschichte des Antisemitismus in Deutschland und seine verschiedenen Ausprägungen. Dabei und in der anschließenden Debatte der rund 30 anwesenden Personen wurde deutlich, dass die Tabuisierungsschwelle für Antisemitismus gesunken ist. Judenfeindliches Gedankengut findet sich dabei nicht in alltäglichen und nicht angeblich „extremistischen“ Diskursräumen wieder. Antisemitsimus ist deutsche Normalität und muss als solche verstanden und bekämpft werden. Die zweite Veranstaltung der Reihe war eine Filmvorführung im Projektraum H48 am 8. Oktober, die den heute kaum mehr beachteten Aufstand des jüdischen Sonderkommandos am 7. Oktober 1944 in Auschwitz-Birkenau thematisierte. Der amerikanische Spielfilm „Die Grauzone“ (2001) erzählt diese Geschichte vom bewaffneten jüdischen Widerstands nach, in deren Verlauf das Krematorium IV mit acht Verbrennungsöfen und drei Gaskammern vollständig zerstört wurde und seinen Betrieb nicht mehr aufnehmen konnte. In der anschließenden Diskussion wurde sich dann über die filmische Umsetzung und weitere historische Diskurse über den Aufstand ausgetauscht. Unter dem Titel „Immer diese Widersprüche – Antimuslimischer Rassismus, Antisemitismus und die radikale Linke in Deutschland“ stellte die Gruppe *aze (andere Zustände ermöglichen) am 15. Oktober im Projektraum H48 vor über 50 Personen ihre neue gleichnamige Broschüre vor. Zuerst ging es um eine Definition von Antisemitismus und wie dieser auch in linken und antirassistischen Kontexten wiedergefunden werden kann. Anschließend wurde antimuslimischem Rassismus diskutiert und wie eine Kritik an Antisemitismus zu antimuslimischem Rassismus führen kann. In der abschließenden Debatte wurden einige Schlüsse für eine linksradikale Kritik zusammengefasst. 

Am 26.10.2015 führte die Autonome Neuköllner Antifa eine als eine Podiumsdiskussion unter dem Titel „Ideologie und Holocaust: Zur Rolle des Antisemitismus im Nationalsozialismus“ geplante, gut besuchte Veranstaltung durch. Zwei Referent_innen sollten ihre Positionen zur Rolle antisemitischer Ideologie bei der Planung und Durchführung des Holocaust und im Herrschaftsgefüge des Nationalsozialismus im Allgemeinen diskutieren. Durch die krankheitsbedingte Absage von Florian Eisheuer, Doktorand am Zentrum für Antisemitismusforschung, konnte die Veranstaltung jedoch nicht in der geplanten Weise durchgeführt werden.In ihrem Vortrag stellte Susanne Willems, Historikerin und ehemalige Bundessprecherin der VVN-BdA, die Entwicklung der funktionalistischen und intentionalistischen Erklärungsansätze in der Holocaust- und NS-Forschung dar. Sie unterstrich dabei die Rolle von Faktoren abseits des Antisemitimus und verwies auf ökonomische Interessen, die geplante Radikalisierung des Krieg gegen die Sowjetunion, die NS-Hungerpolitik in Osteuropa und die Handlungen lokaler nationalsozialistischer Akteure. In der anschließenden Diskussion mit dem Publikum wurde starke Kritik an der fehlenden theoretischen Auseinandersetzung der Referentin mit der Geschichte und dem Begriff des Antisemitismus geübt. Darüber hinaus wurde ihre Haltung zur Erforschung des Holocausts im Rahmen einer Geschichte der Genozide kritisiert. 

[B] Mobi gegen Zapfenstreich – Bundeswehr-Propagada entfernt

Erbeutete Bundeswehr Plakate

Schon lange stört uns die Propaganda der Bundeswehr im Berliner Stadtbild. Ob wir zur Arbeit, zur Schule oder sonstwohin fahren, ständig sehen wir Plakate auf denen das Morden verherrlicht wird und die Bundeswehr versucht, sich als attraktiven Arbeitgeber darzustellen. Mit Slogans wie "Wer in Freiheit leben will, muss Sicherheit gestalten" wird zurzeit massiv in Berlins S- und U-Bahnen geworben.

[B] Bärgida-Nazis in S-Bahn unterwegs

Heute, 27.10.2015, ca. 22 Uhr, fuhr eine Gruppe von etwa 15 Personen, darunter unauffällig gekleidete Frauen* und sportlich gekleidete Männer* zwischen 15 und 40 Jahren, mit der S7 Richtung Ahrensfelde und klebten "Refugees not welcome"-Sticker der Identitären. Außerdem warfen sie an jeder Station zwischen Charlottenburg und Ostkreuz Flyer von "Bärgida" auf den Bahnsteig.

Stimmung in Berlin - ein Lagebericht

Informationen und Einschätzungen zur aktuellen Situation linker Politik zum Thema geflüchtete Menschen versus erstarkender Nationalismus, Fremdenfeindlichkeit etc.

Plakataktion in Berlin-Neukölln kritisiert aktuelle Asylgesetzverschärfung

In Berlin-Neukölln haben Aktivistinnen und Aktivisten ihre Kritik an der aktuellen Asylgesetzverschärfung mit eine Plakataktion zum Ausdruck gebracht.

Bärgida, Reichsbürger & NPD am 3. Oktober: "Wir sind das Volk!"

Seit Monaten hatte die rechtspopulistische Gruppe "Wir für Berlin & Wir für Deutschland" ihre Anhänger zur Teilnahme an einer Demonstration am Tag der Deutschen Einheit in Berlin mobilisiert. Statt der vom Veranstalter erwarteten Tausenden von "besorgten Bürgern" erschien dann aber nur ein magerer Haufen aus dem Bärgida-, AFD-, pro Deutschland-, Die Freiheit-, Reichsbürger- und NPD-Spektrum, wie er jeden Montag Abend am Washingtonplatz vorzufinden ist.

Fotos unter: http://www.umbruch-bildarchiv.de/bildarchiv/ereignis/031015rechtspopulis...

2. Antira/Antifa VV Berlin

Protokoll der 2. Antifa/Antira-Versammlung in Berlin

Nach einer kurzen Einleitung gab es 5 Gruppen die zu den folgenden Themen diskutiert haben. Das Protokoll versucht die wichtigsten genannten Themen und Ideen zu sammeln und erhebt keinen Anspruch auf Vollständigkeit. Einzelne Termine für weitere Planungen der Gruppen und genannte anstehende Aktionen sind am Ende zusammengefasst. Es besteht der Wunsch an breiterer Vernetzung, demzufolge wir es eine weitere VV in den nächsten Monaten geben.

Fotos: Flüchtlingsgipfel im Kanzleramt polarisiert zwischen Anerkennung, Ausgrenzung und Entrechtung von Flüchtlingen

Mehrere hundert Menschen versammelten sich am 24. September 2015 vor dem Kanzleramt aus Protest gegen die umfassende Verschärfung der Asyl- und Flüchtlingspolitik, die auf dem Flüchtlingsgipfel von Bund und Ländern auf den Weg gebracht wurde.
Fotos unter: http://www.umbruch-bildarchiv.de/bildarchiv/ereignis/240915kanzleramt.html

Die geplanten Gesetzesänderungen sehen zwar für Flüchtlinge aus anerkannten Kriegsgebieten Finanzhilfen vom Bund, schnellere Integration und Unterstützung vor. Für Flüchtlinge aus weniger eindeutigen Krisenregionen und für solche, die als Armuts- oder Wirtschaftflüchtlinge bewertet werden, bedeuten sie aber eine deutlich rigidere Ausgrenzung und Entrechtung. Die geplanten Asylrechtsverschärfungen treffen bei Kirchen, Wohlfahrtsverbänden, Menschenrechtsorganisationen und weiteren mit Flüchtlingsarbeit und Asylrecht befassten Akteuren der Zivilgesellschaft auf scharfe Kritik.

 

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