Berlin

Ein Blick auf die Berliner Mieter*innenbewegung und was wir daraus ziehen

von: Perspektive Selbstverwaltung - Wohnsektion am: 21.06.2023 - 00:22

06. April 2019, Mittags. 40.000 Menschen sind auf den Alex gekommen zur größten Mietendemo der jüngeren Geschichte Berlins. Die Mieter*innenbewegung kommt in ihrer ganzen Vielfalt zusammen. Die noch kleine Initiative Deutsche Wohnen & Co. enteignen beginnt genau hier mit dem Sammeln von Unterschriften. Mieter*innengruppen von Spandau bis Köpenick sind dabei. Kurz vor dem Ende der Demo wird durch #besetzen am Rand der Route im Wrangelkiez ein leerstehender Laden besetzt und tatkräftig wenn auch erfolglos verteidigt.

Antimilitaristische Aktion gegen SPD Lichtenberg

von: anonym am: 16.06.2023 - 18:27

In der Nacht vom 12. auf den 13. Juni wurde eine antimilitaristische Aktion gegen die SPD in Berlin-Lichtenberg durchgeführt.

Keine Bühne für Rammstein!

von: Britta Häfemeier am: 16.06.2023 - 00:03

Unterzeichnet alle diese Petition und verbreitet diesen Link digital viral. Danke an alle.

(B) Gemeinsam gegen die Festung Europa!

von: North East Antifa [NEA] am: 15.06.2023 - 11:50

Die geplante Asylrechtsverschärfung verhindern!

Am 09.06. haben die Innenminister:innen der EU-Mitgliedstaaten sich auf eine weitere EU-weite Verschärfung des Asylrechtes geeinigt. Der endgültige Inhalt des Abkommens steht noch aus, die Eckpunkte wurden jedoch bereits veröffentlicht. Im nächsten Schritt wird das Gesetz im EU-Parlament besprochen, im Februar 2024 ist der Abschluss des Verfahrens geplant. Die Festung Europa rüstet weiter auf und schottet sich ab gegenüber den Menschen, die aufgrund von Verfolgung, Krieg, Armut oder inhumanen Lebensbedingungen aus ihren Herkunftsländern fliehen müssen. An den Fluchtursachen dieser Menschen sind die EU-Mitgliedsstaaten häufig beteiligt: durch (neo)koloniale Ausbeutung, Waffenlieferungen, aktive Kriegsbeteiligung, Unterstützung autoritärer Regime, der Anheizung des Klimawandels durch den hohen CO2-Ausstoß europäischer Großkonzerne etc. Die Liste ist lang.

Innenminister*innenkonferenz in Berlin: Gefälschte Polizeiplakate kritisieren Rassismus

von: Gegen deutschnationale Polizeigewalt (GdP) am: 14.06.2023 - 10:46
Bild eines Aktenschredders mit dem Slogan: „Unsere Aufarbeitung von Rassismus. 110% nicht.“

Große Aufregung heute bei der Berliner Polizei: Eine Kommunikationsguerilla kaperte in der Nacht über 100 Werbevitrinen in U- und S-Bahn-Stationen der Hauptstadt. In den gekaperten Werbevitrinen platzierten die Aktivist*innen täuschend echt aussehende Plakate im „110%“-Design der Berliner Polizei. Doch auf den Postern steht keine positive Werbung. Stattdessen thematisieren die Poster auf ironische Weise Polizeigewalt, Rassismus und Abschiebungen. „Anlässlich der heute startenden Innenminister*innenkonferenz rücken wir mit unseren gefälschten Plakaten die Arbeit der Polizei ins angemessen rechte Licht“, sagt Sam A. Hax, Sprecher*in der für die Aktion verantwortlichen Gruppe „Gegen deutschnationale Polizeigewalt (GdP)“: „Denn trotz der offensichtlichen Gefahr, die vom #Polizeiproblem für viele unserer Mitmenschen ausgeht, werden die Innenminister*innen auf ihrer Konferenz wieder Polizeigewalt und Rassismus schönreden!“

Protestaktion „Chatkontrolle STOPPEN!“ am 14. Juni

von: anonym am: 13.06.2023 - 18:58

Komm zur Protestaktion gegen die Chatkontrolle am 14. Juni in Berlin

Überwachungspolitikerinnen greifen das „digitale Briefgeheimnis“ an. Mit der Chatkontrolle plant die EU-Kommission den Totalangriff auf unsere vertrauliche und sichere Kommunikation. Die zuständige EU-Innenkommissarin Ylva Johansson ist am 14.-16. Juni in Berlin bei der deutschen Innenministerinnenkonferenz eingeladen und wird dort für ihre Überwachungspläne werben. Dabei warnen sämtliche Expert*innen, dass die Chatkontrolle ein unverhältnismäßiger Eingriff in unsere Grundrechte ist, technisch nicht geeignet ist um sein erklärtes Ziel zu erreichen und die IT-Sicherheit von allen gefährdet.

 

Fotos: Wuhlheide erhalten!

von: Umbruch Bildarchiv am: 13.06.2023 - 15:54

Vom 13. bis zum 17. Mai ’23 besetzten queer-feministische Aktivist*innen die Berliner Wuhlheide mit Baumhäusern. Damit wollten sie den Bau der geplanten Straße „Tangentiale Verbindung Ost“ (TVO) sowie die Rodung von 15 Hektar Wald verhindern.

Solibus von Berlin über Magdeburg nach Düsseldorf zum Prozessbeginn!

von: Bündnis Weg mit den §§ 129 am: 11.06.2023 - 12:39
Solidarität von Berlin nach Düsseldorf

Im Mai 2022 wurden Özgül Emre, İhsan Cibelik (Mitglied von Grup Yorum) und Serkan Küpeli verhaftet, d. h. sie sind seit über 13 Monaten in Untersuchungshaft. Jetzt soll der Gerichtsprozess nach § 129b beginnen.

[B] Neonazi vom „III. Weg“ an Berliner Humboldt-Universität

von: anonym am: 08.06.2023 - 12:19
Andi Körner

Seit einiger Zeit wurden vermehrt um und im Hauptgebäude der Berliner Humboldt-Universität rechte Schmierereien und Nazipropaganda entdeckt, insbesondere Aufkleber der Partei „III. Weg“. Nun konnte durch Recherchen der Verursacher ausfindig gemacht werden: Der Berliner Neonazi Andi Körner arbeitet als Bauarbeiter in der Uni.

Solifoto zu Tag X

von: anonym am: 06.06.2023 - 02:05

Auch auf den Linken Buchtagen in Berlin wurde sich mit den verurteilten Antifaschist*innen im Antifa-Ost-Verfahren und den Protesten um den Tag X solidarisiert.

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