#RiseUp4Rojava

[S] #RiseUp4Rojava – Rüstungskonzern Thales auf Messe besucht

Am 21. November fand im Zuge der Riseup4Rojava Kampagne in Stuttgart eine antimilitaristische Spurensicherung bei einem Messestand von Thales statt.

Video von der Aktion: https://www.youtube.com/watch?v=yZRUd3beYfM

Als acht größter Waffenexporteur weltweit profitiert Thales von zahlreichen Kriegen, inklusive dem Angriffskrieg der Türkei gegen Rojava in Nord-Ost Syrien. Thales ist einer der Hauptausstatter der Türkischen Marine, sie liefern auch 3D Radare, Funkgeräte und Satelitensysteme. Durch einige Tochterunternehmen und Joint Ventures in der Türkei helfen sie dem Erdogan Regime seine eigenen Waffen herzustellen und können dabei auch noch Exportbeschränkungen umgehen. Unter anderem arbeiten sie mit türkischen Unternehmen an Raketenwerfersystemen und Spionagesatelliten.

Eins ist klar. Für Waffenproduzenten wie Thales stehen profitable Exporte und Geschäfte in der Türkei über Menschenleben.

[S] „Kein Gedenken dem Krieg, Gegen die Feier der Bundeswehr, Stoppt den Krieg in Rojava“

 Unter dem Motto „Kein Gedenken dem Krieg, Gegen die Feier der Bundeswehr, Stoppt den Krieg in Rojava“ versammelten sich zahlreiche InternationalistInnen und Antimilitaristinnen zum lautstarken Protest.

Der heutige 17. November ist der offizielle Volkstrauertag. Dies nimmt die Bundeswehr zum Anlass im Stuttgarter Neuen Schloss prunkvoll bei Schnittchen und Sekt den toten deutschen Soldaten aller Kriege zu gedenken. Lässt man sich die Herrschaft der Faschisten während des Zweiten Weltkrieges und die vielen von der Wehrmacht begangenen Kriegsverbrechen, sowie die Beteiligung am Holocaust in Erinnerung treten, sollten die Verbrechen der Deutschen Wehrmacht nicht dazu animieren, deutsche Soldaten abzufeiern.

[S] Demonstration in Solidarität mit Rojava

 

Heute haben wir in Stuttgart mit einer Demonstration unsere Solidarität mit Rojava zum Ausdruck gebraucht. Die türkische Armee setzt mit ihren dschihadistischen Söldnern ihren Angriffskrieg auf Rojava fort. Mit schwerem Geschützt und aus der Luft wird angegriffen, auch Krankenwägen sind oft Angriffsziel.

 

 

Aufruf zur Beteiligung Bremen4Rojava Sternmarsch

Genau einen Monat nach dem völkerrechtlichen Angriff auf Rojava gehen wir gemeinsam auf die Straße!

Um gegen die Invasion in Rojava zu protestieren machen wir nächsten Samstag einen großen Sternmarsch. Die einzelnen Routen haben jeweils ein Schwerpunkt-Thema. Die einzelnen sogenannten "Finger" treffen sich am Brill. Von dort gehen wir dann alle zusammen zum Marktplatz. Wir freuen uns auf alle Teilnehmer*innen!

[S] Großdemonstration in Solidarität mit Rojava - „NeHêle – Lass es nicht zu“

Heute gab es im Rahmen der weltweiten Kampagne #RiseUp4Rojava auch in Stuttgart eine Demonstration. Rund 5000 Menschen protestierten gegen den türkischen Angriffskrieg und drückten ihre Unterstützung für das fortschrittliche Projekt Rojava aus. Unter dem Motto „NeHêle – Lass es nicht zu“ sind kurdische Jugendlich gemeinsam mit internationalistischen Gruppen zur Demonstration aufgerufen. Über Schilder, Plakate und laute Parolen, machten die TeilnehmerInnen der Demonstration deutlich, dass sie den türkischen Angriffskrieg und die deutsche Unterstützung für Erdogan nicht hinnehmen werden.

 

[J] #RiseUp4Rojava Intervention bei Außenministerbesuch in Jena

Am 21. Oktober war der deutsche Außenminister Heiko Maas (SPD) auf Einladung der Jusos hin in Jena. Diese Veranstaltung wurde von Aktivist*innen genutzt, um auf die völkerrechtswidrige Invasion der Türkei in Nordsyrien und die Rolle Deutschlands hierbei aufmerksam zu machen. 

Die von den Jusos organisierte Wahlkampfveranstaltung sollte eigentlich die aktuelle Klimapolitik behandeln. Hierzu waren etwa 300 Menschen anwesend, darunter auch zusätzliche SPD-Landespolitiker*innen. Doch etwa 10 Minuten nach Veranstaltungsbeginn erhoben sich auf ein Zeichen etwa 10 Aktivist*innen und nahmen Maas damit den Raum. Es wurde ein Transparent mit der Aufschrift „BRD finanziert – Türkei bombardiert“ hochgehalten, sowie Handzettel verteilt. Zusätzlich trug eine Person ein T-Shirt mit der Aufschrift Mörder/Terrorist und eine Erdoğan-Maske. Andere Aktivist*innen trugen Kleidung mit Aufschriften wie Menschenrechte, Ökologie und Feminismus und wurden von dem Terroristen Erdoğan mit Kunstblut beschmiert. Durch Parolen wie „Deutsche Waffen deutsches Geld morden mit in aller Welt“ wurde verstärkt auf die Verstrickungen Deutschlands in den Angriff auf Rojava aufmerksam gemacht. Nach einem kurzen Augenblick erhoben sich einige Personen im Publikum, schlossen sich dem Protest an oder klatschten. Nachdem den Aktivist*innen auf ihre Forderung hin ein Mikrophon gegeben wurde, war Maas gezwungen sich ihre Argumente anzuhören. Er versuchte durch Unterbrechungen und Faktenfälschung routiniert jegliche Schuld von sich und der BRD zu weisen.

Tatsächlich wurden unter der Regierung der Großen Koalition zunächst eine Vielzahl an Kriegswaffen in die Türkei geliefert. Maas sagte am 21. Oktober zwar, dass in diesem „Syrien-Krieg“ keine deutschen Waffen eingesetzt werden, tatsächlich besitzt die Türkei jedoch mehr Kampfpanzer aus deutscher Fertigung, als Deutschland selbst. Diese werden auch in regelmäßig in Syrien eingesetzt. Trotz der aktuellen Situation gibt es weder einen Exportstopp noch wirtschaftliche Sanktionen seitens Deutschlands. Obwohl im Jahre 2018 bereits Afrin von der Türkei angegriffen wurde, wurden die Waffenlieferungen auch 2019 weiter ausgeführt und erreichten schon jetzt einen neuen Rekord.1

Aus diesem Grund sollte mit dieser Aktion sowohl Solidarität mit der kurdischen Bevölkerung und dem Selbstverwaltungsprojekt Rojava ausgedrückt, sowie auf die Rolle Deutschlands aufmerksam gemacht werden. Trotz ihrer Anwesenheit hat die Presse mit keiner Zeile über die Aktion berichtet, obwohl sie währenddessen gefilmt haben. Es scheint nicht gewollt zu sein, dass auf die wirtschaftlichen und militärischen Verbindungen Deutschlands zur Türkei hingewiesen wird. Über die Aktion gibt es ein Video, welches wir hier mit veröffentlichen (siehe Artikelende).

Neben dieser Aktion gab es auch weiteren Protest in Jena. So wurde zum Tag X eine Sponti mit 150 Menschen durchgeführt. Zum globalen Aktionstag am 19.10. fand in Jena eine weitere Demonstration mit über 300 Menschen statt.

Wir sehen es als unsere Pflicht an, Druck auf die Bundesregierung auszuüben, um den türkischen Angriffskrieg nicht tatenlos weiter laufen zu lassen. 

#RiseUp4Rojava Jena

[1] https://www.zeit.de/2019/08/ruestungspolitik-waffenexporte-panzer-deutsc...
https://www.faz.net/aktuell/politik/tuerkei-wie-wichtig-sind-die-deutsch...
https://www.aufschrei-waffenhandel.de/daten-fakten/empfaengerlaender/tue...

Video 1: Spontandemonstration am Tag X 9.10.19 https://www.facebook.com/watch/?v=2953585974675556
Video 2: Intervention beim Außenministerbesuch 21.10.19 https://www.facebook.com/watch/?v=694598817720344

[PK] Hintergrundvideo zu Rojava und den Protesten der letzten Wochen

Das Video skizziert im ersten Teil die Geschichte der Rojava Revolution und beleuchtet die Rolle der Bundesregierung. Im zweiten Teil werden Ausschnitte von Protesten gegen den Angriffskrieg gezeigt, darunter Aktionen in Berlin, Kassel, Stuttgart, Bern, Zürich, Rom, Barcelona, Sevilla. Das Material im zweiten Teil stammt von diversen Videos, die in den vergangenen Wochen veröffentlicht worden sind, unter anderem bei leftvision und der Revolutionären Jugend Bern.

VIDEO: https://www.youtube.com/watch?v=JMsk19bdYBE

Schalter von Turkish Airlines im Flughafen Bremen blockiert

Am Donnerstag, den 24.10.2019 besetzten etwa 40-50 Aktivist*innen die Schalter von Turkish Airlines im Flughafen Bremen. Die Aktion fand im Rahmen der #RiseUpForRojava-Kampagne "No Flight To Turkey" statt und richtete sich gegen den völkerrechtlichen Angriffskrieg der Türkei in Nordostsyrien. Turkish Airlines gehört zu 49,12 Prozent dem türkischen Staat.

[S] RiseUp4Rojava - Turkish Airlines blockiert!

 

Heute waren wir als Teil von "RiseUpForRojava Stuttgart" bei Turkish Airlines am Flughafen. Mit einer Blockade des Terminal 4 (wo der eigentliche Check-In eines Turkish Airlines Fluges war), sowie vor deren Check-Ins in Halle 1 machten wir auf die den Angriffskrieg der Türkei auf Rojava aufmerksam.

 

Das ganze fand im Rahmen der Aktionswoche von RiseUpForRojava gegen Turkish Airlines statt. Turkish Airlines befindet sich zur Hälfte in der Hand des türklischen Staates, die Profite des Unternehmens landen so zumindest indirekt bei den Bomben über Rojava oder in den Gewehrläufen der türkischen Armee und ihrer dschihadistischen Verbündeten.

 

Symbolisch untemauert wurde dies mit blutigen Leichentüchern, Parolen und eine Durchsage informierten über den Krieg in Rojava und konstant wurden Flyer an interessierte Passanten und Passagiere verteilt.

 

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