Antifa

Solidarität mit allen inhaftierten, gesuchten, untergetauchten und von Repression betroffenen Antifaschist:innen

Was ist passiert?
Seit 2019 wird vom Generalbundesanwalt ein Ermittlungsverfahren nach § 129a StGB (terroristische Vereinigung) gegen einen Beschuldigten aus Frankfurt am Main geführt. Ermittelt wird wegen eines Angriffs auf die Außenstelle des Bundesgerichtshofs (BGH) in Leipzig in der Silvesternacht zum 1. Januar 2019. Die Ermittlungserfolge ließen auf sich warten.
Die Aussagen des Verräters Johannes Domhöver führten dazu, dass im Juni 2022 mehrere Hausdurchsuchungen stattfanden und sich damit der Kreis der Beschuldigten im 129a-Verfahren um eine Person aus Berlin erweiterte. Weiter belasten die Aussagen von Domhöver den Berliner Beschuldigten auch im "Antifa Ost-Komplex", in dem nach § 129 StGB (kriminelle Vereinigung) ermittelt wird.
Wir haben uns als Soligruppe zusammengeschlossen, um den Berliner Beschuldigten in den 129/a Verfahren zu unterstützen und die Verfahren in Zukunft politisch zu begleiten. Dieses Anliegen teilen wir mit den Soligruppen der anderen im 129a-Verfahren Beschuldigten aus Frankfurt und Leipzig.(1,2) Wir grüßen sie und die Beschuldigten an dieser Stelle herzlich!

Leipzig goes Eisenach

Gemeinsame Anreise zur Antifa-Demo am 18.11.2023 in Eisenach

Am Samstag, den 18.11.2023 findet in Eisenach eine antifaschistische Demonstration gegen lokale Nazistrukturen statt. Alle Infos findet ihr unter esa1811.so36.net.

Treffpunkt für eine gemeinsame Anreise aus Leipzig ist um 9:30 Uhr auf Gleis 7 am Hauptbahnhof. Der Zug wird planmäßig um 9:58 Uhr einfahren und um 10:19 Uhr losfahren. Sollte der Zug zu voll werden gibt es auch die Möglichkeit, mit der nächsten Verbindung sicher nach Eisenach zu reisen. Im Anschluss an die Demonstration werden wir auch gemeinsam wieder nach Leipzig fahren.

 

[LE] Mobifoto - K.O. für Nazi-Kieze - am 18.11. alle nach Eisenach!

Eisenach ist seit Jahren für sein Naziproblem bekannt und steht beispielhaft für das Landesweite versagen von Behörden und Zivilgesellschaft im Kampf gegen FaschistInnen.
Da Eisenach nur eine von vielen ostdeutschen Nazi-Wohlfühlzonen ist, verwundert es nicht, dass Eisenach erst nach praktischer Intervention durch Antifaschist*innen Aufmerksamkeit auf sich zog.
Erst durch das sogenannte Antifa Ost Verfahren sah sich die Bundesanwaltschaft in Zugzwang, das Märchen des bürgerlichen Rechtsstaates aufrechtzuerhalten und ein Verfahren gegen die Neonazigruppe Knockout51 einzuleiten.
Der Nachwuchs von Leon Ringl und seinen Kameraden entwickelt sich dennoch ungestört weiter und auch abseits davon ist die rechte Hegemonie in Eisenach mehr als etabliert.
Knockout51 ist hierbei keine „normale“ Dorfnazi Gang, sondern organisierte, international vernetzte (Kontakte zu Atomwaffen Division aus den USA) Rechtsextreme, die sich Waffen beschafften, um Linke zu töten und die Eisenacher*innen seit Jahren terrorisieren, die nicht in ihr menschenfeindliches Weltbild passen.

FÜR DAS LEBEN, GEGEN DEN TOD! KOSMOPOLITISCHE LINKE STATT ANTIZIONISTISCHE QUERFRONT

1. Von der bedingungslosen Zerstörungswut der Hamas zur weltweiten Pogromstimmung

Am 7. Oktober griff die Hamas, unterstützt durch den Iran, Israel an. Die Islamist_innen gingen mit unvorstellbarer Brutalität vor. Neben Soldat_innen wurden v.a. Zivilist_innen auf sadistische Weise verletzt, gefoltert und vergewaltigt. Darunter befanden sich Kinder, Ältere, Schwangere, Menschen mit Behinderungen, Raver_innen auf einem Festival. Mehr als 1.4000 Menschen wurden ermordet, zudem mehr als 240 Menschen als Geiseln genommen und in den Gaza-Streifen verschleppt. Infolge der Bedrohungslage und dem weiter anhaltenden Beschuss mit zahllosen Raketen wurden 200.000 Israelis zu Binnenflüchtlingen.

Antwort auf "einige Gedanken" aus der 94

Kürzlich veröffentlichten die Genoss:innen der Rigaer94 ein Statement zu den "Geschehnissen in Gaza", anscheinend, weil sie "von Vielen von der Notwendigkeit" gehört haben, sich zu äußern. Und das ist auch gut verständlich. Denn schließlich suchen viele, wenn drastische Veränderungen eintreten, nach Orientierung von vermeintlichen oder gewünschten Autoritäten. Was diese sagen, hat für viele dann ein besonderes Gewicht. So mit Sicherheit auch diejenigen, die unter dem Label R94 schreiben und veröffentlichen können. Schließlich steht die R94 doch seit langem für eines der kämpferischsten Häuser in Deutschland; wenige halten so die Fahne hoch im Kampf gegen Verdrängung und Gentrifizierung. Statements aus der R94 waren oft geprägt von dem Bewusstsein des gesellschaftlichen Kampfes, der in beiden ausgetragen wird, und darüber hinaus von besonderer Radikalität. Aus der R94, so mochte es vielleicht scheinen, sprach der Geist der Freiheit. Kompromisslos in einem besetzten Haus zu wohnen, das öffnet ganz gewiss eine besondere Perspektive auf gesellschaftliche Prozesse, die sich aus dem sonst üblichen Alltagstrott heraus nicht einnehmen lässt. Das hat auch uns inspiriert; wir können jedenfalls von uns sagen, dass wir uns in den Kämpfen der R94 solidarisch positioniert haben, so wie es uns mal mehr, mal weniger möglich gewesen ist. Und wir denken, dass nicht nur wir Interesse daran hatten, was wohl die Bewohner:innen der R94 zu den "Geschehnissen in Gaza" zu sagen haben; immerhin berichtete sogar der "Tagesspiegel" über das Statement der R94, sodass gesagt werden kann, dass das Interesse sogar über den Kreis der isolierten radikalen Linken hinausging.

Kotz-Grün! Landwehr-Kanal am Kriegsministerium aus Protest eingefärbt

Kreativer Protest am 12. November zum Gründungstag der Bundeswehr: Der Landwehrkanal vor dem Berliner Kriegsministerium ist kotzgrün gefärbt. Dazu hängten Antimilitarist*innen der Gruppe „Buntes Meer“ ein Banner mit einem kotzenden Smileys und der Aufschrift „Bundeswehr - Zum Kotzen!“ auf. "Am Gründungstag der Bundeswehr gibt es nichts zu feiern", sagt Gerhard Färbt, die Sprecher*in der Gruppe "Buntes Meer". Die Bundeswehr sei von Nazis gegründet worden. "Diese geschichtsvergessene Veranstaltung haben wir mit der kotzgrünen Färbung des anliegenden Landwehrkanals kontextualisiert, sagt Gerhard Färbt von der Aktionsgruppe "Buntes Meer".

 

Ahaus 21.11.23 Demo gegen nächsten Castor - Probetransport - Ziel Blockaden an mehreren Stellen

Massive Proteste für nächsten Probe - Castor am 21.11.23 angekündigt. Ziel ist es, den Transport zu blockieren. Der letzte Probetransport wurde von einem großen Polizeiaufgebot begleitet, siehe https://www.borkenerzeitung.de/lokales/kreisborken/Hunderte-Polizisten-b...

Kommt alle am 21.11.23 nach Ahaus und stellt euch dem Transport in den Weg!

 

 

Hausdurchsuchung in Nordhausen

Eine kurze Einordnung der Hausdurchsuchungen und Beschreibung der Razzia in Nordhausen.

Wir sind alle Antifa! Solidarität mit den von §129 Betroffenen in Nürnberg

Am 11. Oktober hat die Polizei die Wohnungen von sechs jungen Menschen in Nürnberg durchsucht. Der Vorwurf: Durch das Sprühen von antifaschistischen Graffiti im Großraum Nürnberg sei die Antifa „verherrlicht“ worden. Auf Grundlage dieses Vorwurfs konstruiert die Generalstaatsanwaltschaft München eine kriminellen Vereinigung nach §129.

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