Antifa

Die Gastätte Haak in Zobes Neuensalz ist ein Anlaufpunkt für Neonazis.

 Die „AfD“ ist aktuell auf dem Vormarsch: In ganzen Republik kassiert die rechte Partei Rekordumfragewerte von teilweise 20–30 %. Letztes Jahr wurden die ersten „AfD“-Kandidaten zu Bürgermeistern und einem Landrat gewählt. In diesem Jahr stehen gleich mehrere Landtagswahlen in ostdeutschen Bundesländern an, in denen die „AfD“ derzeit laut Umfragen die stärkste Kraft zu werden droht.Die „AfD“ in Regierungsverantwortung ist keine Dystopie mehr, sondern eine durchaus realistische Aussicht für die nahe Zukunft. Der Aufwind der „AfD“ zeigt sich aber nicht nur in Umfragewerten oder Wahlergebnissen, er schlägt sich auch in der Zunahme ihrer gesellschaftlichen Akzeptanz und im Aufbau von rechter Infrastruktur nieder. Zudem gelingt es der Partei immer mehr Strukturen aus der extremen Rechten, um sich herum zu gruppieren. Sie bildet den Kern eines „rechten Mosaiks“, das stetig mit ihr wächst.
Die antifaschistische Bewegung konnte bis heute in der Fläche keine umfassende Antwort auf den Aufstieg der „AfD“ entwickeln. Sicherlich gab und gibt es an vielen Orten gute Ansätze, positive Entwicklungen und für sich gesehen erfolgreich und unermüdlich arbeitende Strukturen. Zumindest im Westen und Südwesten der Republik hat die „AfD“ vielerorts nach wie vor Schwierigkeiten, Räumlichkeiten zu finden und ungestört Wahlkampf auf der Straße zu machen. Im Gesamten gesehen befindet sich die antifaschistische Bewegung jedoch nicht in der Offensive und hat momentan auch nicht die Schlagkraft den Aufschwung der Rechten zu stoppen.

Vor wenigen Tagen wurden einige der Einsatzprotokolle der Polizei im Zusammenhang mit der Einkesslung hunderter Menschen der Tag X - Demo in Leipzig (3.6.2023) von Frag den Staat online gestellt.

Unter dem Motto „Die Rechte Welle brechen“ wurde Ende 2023 ein Label initiiert, dass zwischenzeitlich von über 80 Organisationen unterstützt wird.

Ob Aktivist:innen aus antifaschistischen Zusammenhängen, aus Solidaritätsinitiativen für Geflüchtete und antirassistischen Gruppen, Gewerkschafter:innen und Aktive in zivilgesellschaftlichen Bündnissen, ob Einzelpersonen oder Strukturen:

„Die Rechte Welle brechen“ ist eine Einladung an alle, die der aktuellen Rechtsentwicklung etwas entgegensetzen und es dabei nicht bei Lippenbekenntnissen lassen wollen.