Soziale Kämpfe

Wohnungspolitische Offensive 2017?

Im Rahmen des Recht auf Stadt Forums in Frankfurt am 30.3. bis 3.4. findet auch ein Treffen für eine mögliche Wohnungspolitische Offensive statt. Die wohnungspolitische Diskussion wird in diesem Jahr intensiv geführt, auch wegen der Bundestagswahl im September. Die Positionen der Mieter*innen und der Stadt für alle Bündnisse sind dabei immernoch schwach zu hören. Die Überlegung ist daher lauter werden zu müssen und sich stärker mit gemeinsamen Forderungen und Aktionen zu vernetzen. Das Ziel ist dieses Gemeinsame über die Wahlen hinaus zu stärken und darüber endlich nachhaltige Verbesserung zu erreichen.

KW: WIESENHOF-SCHLACHTFABRIK IN NIEDERLEHME BLOCKIERT

Seit 9:00 Uhr blockieren rund 30 Aktivist*innen aus verschiedenen emanzipatorischen Bewegungen die Zufahrten zur Wiesenhof-Schlachtfabrik in Königswusterhausen/Niederlehme. Beide Werktore sind mit Betonfässern verstellt, an denen sich insgesamt vier Menschen festgekettet haben. Eine weitere Person befindet sich in ca. fünf Metern Höhe auf einem Metalldreibein über einem der Fässer. Einige Aktivist*innen sind auf LKWs geklettert. Zur gleichen Zeit haben sich an die 10 Personen zu einer Kundgebung versammelt.

 

 

 

 

Nein zum Präsidialsystem in der Türkei – Für eine revolutionäre Perspektive

Am 16. April findet das Referendum zur Verfassungsänderung in der Türkei statt. Dabei geht es um die Machtsicherung Erdogans. Inoffiziell wird das Präsidialsystem bereits durch den Ausnahmezustand ausgeübt, der nach dem Putschversuch im letzten Juli verhängt wurde. Mit dem Ausnahmezustand werden Erdogans GegnerInnen mit Repressalien überzogen, um den Erfolg des Referendums zu sichern und somit das Präsidialsytem nachträglich zu legitimieren.

Betr. Oktoberrevolution

 Seit Anfang des Jahres stellt die TREND-Onlinezeitung anlässlich des 100. Jahrestages der Oktoberrevolution ein Textarchiv zusammen.

[B-NK] 200 auf Kundgebung Friedel54

Zweite Kundgebung vor räumungsbedrohtem Kiezladen Friedel54

Der Aggressionspegel steigt

In den Verliesen aus der Jahrhundertwende,in denen Häftlinge von Straubing bis Hamburg verwahrt werden,schlägt Enge in Gewalt um. Gefangene drehen durch,begehen Suizid,nie war die Zahl der Suizidfälle so hoch wie 2016…

 

Zwangsarmut führt zu Kriminalität, Zwangsarmut führt zu Schulden,Schulden zu Streitigkeiten. Schliesser völlig überlastet,kaum einer kann eine Fremdsprache,nicht einmal Englisch und so kommt es sehr schnell zu Übergriffen, an die der Gefangene keine Schuld trägt.

Einladung zur Vorbereitung des revolutionären 1.Mai (HH)

Offenes Vorbereitungstreffen für den revolutionären 1.Mai

 

24.3. | 20 Uhr | Hinterhof der Eimsbüttler Chaussee 47

Solidaritätserklärung von Interbrigadas e.V. mit dem Arbeitskampf von 22 migrantischen Arbeiter*innen in San Isidro, Andalusien

Arbeiterinnen protestieren vor dem Eingangstor des Unternehmens

Brigade Berta Cáceres

Seit dem 02. März befinden sich zwölf Interbrigadist*innen auf einer vierwöchigen Brigadereise in Almería, Spanien. Dort liegt das sogenannte Plastikmeer, die größte Ansammlung von Gewächshäusern weltweit, wo auf 29 000 Hektar Anbaufläche mehr als 80% der spanischen Gemüseexporte produziert werden, welche einen beträchtlichen Teil des Bedarfs im EU-Binnenmarkt stillen. Die Arbeit in den Gewächshäusern wird vor allem von migrantischen Arbeiter*innen verrichtet, die von den Agrarunternehmen ausgebeutet werden und unter prekärsten Umständen arbeiten und leben. Obwohl die Problematik seit Jahren immer wieder durch die europäische Presse geistert, hat sich die Situation vor Ort vor allem seit der Krise in Spanien und der zunehmenden Verschärfung des europäischen und spanischen Migrationsrechts weiter verschlechtert.

Schwarzer Stern geräumt!

Protest gegen Räumung (argazkipress)

Völlig überraschend wurde am Dienstag, 7.3.2017 im Stadtteil Irala-Rekalde von Bilbao das besetzte Zentrum IZAR BELTZ (baskisch: Schwarzer Stern) geräumt. Um 8:45 Uhr lief die baskische Ertzaintza-Polizei auf, als sich niemand im Zentrum befand und wechselte Türen und Schlösser aus. In der Hand hatte die Polizei einen richterlichen Räumungsbescheid. Vor 11 Jahren war das leerstehende Gebäude in einem Stadtteil mit mehreren Dutzende Leerständen besetzt worden, ein ehemaliges Schlachthaus mit Kühlanlagen. Weil es vorher als Drogenplatz bekannt war, hatte die Besitzerin nichts gegen die Besetzung, es kam zu einer informellen Absprache: sollte es ernsthafte Käufer geben, sollte das Gebäude wieder geräumt werden. 

Willkommen Flüchtlinge!

Herzliche willkommen Flüchtlinge - in Bilbao

Das Baskenland erlebte am Freitag Nachmittag eine angenehme Überraschung, als ganz plötzlich sieben Flüchtlinge baskischen Boden betraten. Nicht auf dem formalen Weg über eine Verteilung der Madrider Regierung waren sie gekommen, sondern auf eigene Faust, in einem Lastwagen. Der war in Murcia gestartet, hatte in Valencia Station gemacht und hatte Schokolade geladen. Wie sie da hatten hineinkommen können, weiß bisher niemand.

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